Die Bedrohung durch translationale Repressionen des iranischen Regimes in Europa wächst. Darum ging es in der Sitzung der Delegation für die Beziehungen zu den Menschen des Iran im Europäischen Parlament:

Beim EU-Gipfel haben die EU-Staats- und Regierungschef*innen über die Sicherheit Europas und die Unterstützung der Ukraine beraten. Klar ist: Europa muss sich sicherheitspolitisch stärker auf eigene Beine stellen und die Ukraine weiter tatkräftig unterstützen.

Von unserer größten Sorge zu unserem größten Partner. Was eine europäische Außenpolitik in der Region bewirken kann:

Trotz der brutalen Angriffe auf ihre Familie, setzt die Menschenrechtsaktivistin Nasrin Sotoudeh ihren Kampf für Gerechtigkeit fort:

Ende Januar hatte ich die Gelegenheit, nach Syrien zu reisen – ein Land am Wendepunkt. Nach über einem Jahrzehnt voller Krieg und Unterdrückung beginnt für Syrien eine neue Phase, die sowohl Hoffnung als auch Unsicherheit mit sich bringt. Die Entscheidungen der kommenden Monate werden bestimmen, ob es im Land Demokratie und Stabilität geben wird, oder es erneut in Konflikt und wirtschaftlichen Niedergang abrutscht.

Letzte Woche hat das Europäische Parlament darüber debattiert, wie Europa gegen feindliche Akteure zusammenhalten und seine Sicherheit stärken kann. In meiner Rede habe ich auf ein großes Problem hingewiesen: Europas Uneinigkeit macht es uns schwer, unsere Bürger zu schützen und unsere Freunde in der Ukraine bestmöglich zu unterstützen.