Demokratie stärken

Als die AfD in meinem Berliner Heimatbezirk Lichtenberg in den Umfragewerten nach oben schoss, war für mich klar: Ich gehe in die Politik, um dem etwas entgegenzusetzen. Denn was in Lichtenberg passierte, was sich in Dörfern wie Jamel in Mecklenburg-Vorpommern abspielt, gilt für ganz Europa: Der Rechtspopulismus ist auf dem Vormarsch, die Europäische Idee wird von allen Seiten angegriffen, und Hass und Hetze nehmen zu. Wie schnell das in tödliche Gewalt umschlagen kann, zeigt der rassistische Anschlag in Hanau.

Wir brauchen viele Menschen, in allen Ecken Europas, die sich dem entgegenstellen und sich für Demokratie und ein gutes Miteinander einsetzen. Es ist mir wichtig, mit meiner Arbeit diese Menschen zu unterstützen – die Umweltinitiative in Polen, deren Vertreter*innen durch Drohungen zum Schweigen gebracht werden sollen, das Ehepaar Horst und Birgit Lohmeyer, das in Jamel lebt und jedes Jahr ein Demokratiefestival veranstaltet oder die Bildungsinitiative Ferhat Unvar, die deutschlandweit Empowerment-Workshops für von Rassismus betroffene Schüler*innen durchführt. Das Motto der EU ist „In Vielfalt geeint“ – und ich will all jene unterstützen, die diese wunderbare Idee mit Leben füllen.

Die ehemalige Stasi-Zentrale ist ein besonderer Ort der deutschen Revolutions- und Demokratiegeschichte. Wie wir das Areal heute weiterentwickeln können - und warum das wichtig ist:
Nach langen Verhandlungen und Anhörungen hat das Europäische Parlament die neue Kommission bestätigt. Was das für die EU Politik der nächsten fünf Jahre heiß
Ursula von der Leyen hat ihr neues College vorgestellt. Um diese Frage drehte sich unser Webinar zur Einordnung:
Bei der Rotation der Büros im Europäischen Parlament wurde mir das Alte von Maximilian Krah zugewiesen. Und da musste erstmal ordentlich aufgeräumt werden.
Nach dem Europawahlkampf bin ich nun zurück im Parlament. Danke allen, die beim Wahlkampf mitgeholfen haben!
Gerade auf TikTok sind die Rechten stark vertreten. Ich will dagegenhalten und bin deswegen nun auch auf der Plattform. Der Spiegel hat über mich und andere Politiker*innen berichtet, die den Rechten nicht das Feld überlassen wollen.
Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen war zu DDR-Zeiten eine Untersuchungshaftanstalt. Bei einem Besuch habe ich mich über die Geschichte des Gebäudes und die Arbeit der Gedenkstätte informiert.
Irmela Mensah-Schramm lässt seit 38 Jahren Nazi-Parolen aus dem öffentlichen Raum verschwinden. Ich habe sie einen Vormittag lang bei ihrer Arbeit begleitet.
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