Demokratie stärken

Als die AfD in meinem Berliner Heimatbezirk Lichtenberg in den Umfragewerten nach oben schoss, war für mich klar: Ich gehe in die Politik, um dem etwas entgegenzusetzen. Denn was in Lichtenberg passierte, was sich in Dörfern wie Jamel in Mecklenburg-Vorpommern abspielt, gilt für ganz Europa: Der Rechtspopulismus ist auf dem Vormarsch, die Europäische Idee wird von allen Seiten angegriffen, und Hass und Hetze nehmen zu. Wie schnell das in tödliche Gewalt umschlagen kann, zeigt der rassistische Anschlag in Hanau.

Wir brauchen viele Menschen, in allen Ecken Europas, die sich dem entgegenstellen und sich für Demokratie und ein gutes Miteinander einsetzen. Es ist mir wichtig, mit meiner Arbeit diese Menschen zu unterstützen – die Umweltinitiative in Polen, deren Vertreter*innen durch Drohungen zum Schweigen gebracht werden sollen, das Ehepaar Horst und Birgit Lohmeyer, das in Jamel lebt und jedes Jahr ein Demokratiefestival veranstaltet oder die Bildungsinitiative Ferhat Unvar, die deutschlandweit Empowerment-Workshops für von Rassismus betroffene Schüler*innen durchführt. Das Motto der EU ist „In Vielfalt geeint“ – und ich will all jene unterstützen, die diese wunderbare Idee mit Leben füllen.

Gerade auf TikTok sind die Rechten stark vertreten. Ich will dagegenhalten und bin deswegen nun auch auf der Plattform. Der Spiegel hat über mich und andere Politiker*innen berichtet, die den Rechten nicht das Feld überlassen wollen.
Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen war zu DDR-Zeiten eine Untersuchungshaftanstalt. Bei einem Besuch habe ich mich über die Geschichte des Gebäudes und die Arbeit der Gedenkstätte informiert.
Irmela Mensah-Schramm lässt seit 38 Jahren Nazi-Parolen aus dem öffentlichen Raum verschwinden. Ich habe sie einen Vormittag lang bei ihrer Arbeit begleitet.
2024 ist ein Jahr vieler Krisen und Konflikte auf der ganzen Welt. Und 2024 wird mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung wählen gehen. Vor diesem Hintergrund fand im Februar die MSC statt. Ich diskutierte auf zwei Panels mit.
Immer mehr wichtige Entscheidungen werden auf der EU-Ebene getroffen. Und so nehmen Versuche von Drittstaaten zu, Einfluss zu nehmen – auch auf illegale Weise. Diese Gegenmaßnahmen habe ich in meiner Plenarrede gefordert:
Rechtspopulistische Bewegungen und Parteien sind in Deutschland und ganz Europa auf dem Vormarsch. Deswegen war mein Europabrunch zum Thema Fake News und Desinformation umso aktueller. Worüber wir gesprochen haben:
Kommunalpolitisch Aktive und Interessierte aus mehreren Bundesländern haben mich vom 4.-7. November in Brüssel besucht. Hier erfahrt ihr mehr:
EU-Visa sind ein wirksames Instrument zur Unterstützung gefährdeter Menschenrechtsverteidiger*innen, die sich außerhalb der EU aufhalten. Leider ist es für sie häufig immer noch enorm schwierig, an solche Visa zu kommen. Ich habe eine Konferenz in Spanien zu diesem Thema initiiert.
50 junge Teilnehmer*innen sind nach Brüssel gekommen - darunter politisch und ehrenamtlich Aktive und Mitglieder einer Initiative junger Geflüchteter in Mecklenburg-Vorpommern. Hier lest ihr mehr über ihre Eindrücke:
Für die Reise vom 4.-8. November könnt ihr euch noch bis zum 18. September anmelden!
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