Als Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel und enge Partnerin von Frauen und Menschenrechtsorganisationen in Irak, Afghanistan oder Iran reise ich oft in den Nahen und Mittleren Osten. Mit den Machthabern dort zu sprechen, ist häufig eine Gratwanderung. Wir brauchen den Austausch beispielsweise, um Humanitäre Hilfe zu organisieren oder bei der Bekämpfung der Klimakrise. Genauso wichtig ist es, diejenigen, die Menschenrechtsverletzungen begehen, klar zu benennen, die kritische Zivilgesellschaft vor Ort zu fördern und Solidarität mit denjenigen zu zeigen, die sich auch gegen harte Widerstände für Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Für mich ist klar: Eine wertegeleitete Außenpolitik versucht, diesen unterschiedlichen Zielen bestmöglich gerecht werden.
Und dabei dürfen wir ein weiteres Thema nicht aussparen: In den Nahen und Mittleren Osten werden weltweit die meisten Rüstungsgüter exportiert. Wenn es einen Beweis dafür braucht, dass mehr Waffen nicht zu mehr Frieden und Sicherheit führen, dann sind Länder wie der Jemen, Syrien oder Afghanistan das beste Beispiel. Hier müssen wir auch unsere eigene Exportpolitik kritisch überdenken.
© Copyright 2023, Hannah Neumann
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