Naher und Mittlerer Osten
Als Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel und enge Partnerin von Frauen und Menschenrechtsorganisationen in Irak, Afghanistan oder Iran reise ich oft in den Nahen und Mittleren Osten. Mit den Machthabern dort zu sprechen, ist häufig eine Gratwanderung. Wir brauchen den Austausch beispielsweise, um Humanitäre Hilfe zu organisieren oder bei der Bekämpfung der Klimakrise. Genauso wichtig ist es, diejenigen, die Menschenrechtsverletzungen begehen, klar zu benennen, die kritische Zivilgesellschaft vor Ort zu fördern und Solidarität mit denjenigen zu zeigen, die sich auch gegen harte Widerstände für Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Für mich ist klar: Eine wertegeleitete Außenpolitik versucht, diesen unterschiedlichen Zielen bestmöglich gerecht werden.
Und dabei dürfen wir ein weiteres Thema nicht aussparen: In den Nahen und Mittleren Osten werden weltweit die meisten Rüstungsgüter exportiert. Wenn es einen Beweis dafür braucht, dass mehr Waffen nicht zu mehr Frieden und Sicherheit führen, dann sind Länder wie der Jemen, Syrien oder Afghanistan das beste Beispiel. Hier müssen wir auch unsere eigene Exportpolitik kritisch überdenken.
- 21. November 2023
Dieses Jahr findet die COP 28 in den Vereinigten Arabischen Emiraten statt. Wir brauchen die Golfstaaten im Team Klimaschutz und gleichzeitig müssen wir Menschenrechtsverletzungen klar ansprechen. Mehr in meiner Plenarrede.
- 3. November 2023
Als Leiterin der Delegation zur Arabischen Halbinsel bin ich nach Saudi-Arabien gereist. Themen waren unter anderem die regionale Sicherheitslage, der Krieg in der Ukraine, der Kampf gegen den Klimawandel im Vorfeld der COP 28 und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Saudi-Arabiens, auch im Bereich der Menschenrechte.
- 17. Oktober 2023
Seit über zehn Jahren unterdrückt das al-Sisi-Regime auf brutale Weise die Menschen in Ägypten. Hier erfahrt ihr, was ich in meiner Plenarrede gefordert habe.
- 6. Oktober 2023
Seit der Machtübernahmen der Taliban in Afghanistan hat sich der Fokus der Medien verlagert. Doch wir müssen weiterhin die Menschen vor Ort schützen, die sich ihrer Unterdrückung widersetzen.
- 28. September 2023
Für das Festival im Irak kamen traditionelle Musikgruppen aus der ganzen Region sowie europäische Musiker*innen zusammen. Ein einzigartiges Erlebnis im Herzen von Mossul, das sich nach der ISIS-Besetzung noch immer im Wiederaufbau befindet
- 11. Juli 2023
Das iranische Regime hat Angst vor der Freiheit: Zehntausende politische Gefangene werden eingesperrt, nur weil sie den Mut hatten, ihre Meinung zu äußern. Wer weiterhin mit dem iranischen Regime spricht, muss ihre sofortige Freilassung fordern! Meine Plenarrede:
- 21. Juni 2023
The Taliban have steadily restricted women's and girls' rights, press freedom and civil liberties. Now they target education as a means to spread their radical ideology. It was in this context that I travelled to Afghanistan for the second time.
- 16. Juni 2023
Allein in diesem Jahr sind im Iran mehr als 300 Menschen hingerichtet worden. Die internationale Gemeinschaft darf angesichts solcher Gräueltaten nicht schweigen, sonst könnten es bald 3000 sein.
- 5. Juni 2023
Im Mai bin ich als Leiterin der Delegation zur Arabischen Halbinsel zusammen mit anderen Abgeordneten in den Oman gefahren. Hier lest ihr meinen Bericht.
- 28. April 2023
Ohne die Unterstützung unserer lokaler Partner*innen wird keine noch so rasch eingeleitete EU-Maßnahme eine positive politische Wirkung vor Ort entfalten. Eine Rapid Deployment Capacity kann nicht unsere einzige Antwort bleiben – wir müssen unsere Partner*innen vor Ort besser schützen!
- 21. April 2023
Nach ihrer Machtübernahme vor nur eineinhalb Jahren haben die Taliban Frauen aus dem öffentlichen Leben verbannt. Und nun steht die Zukunft des Landes auf dem Spiel: die Bildung der Jüngsten. Die EU darf jetzt nicht wegschauen. Meine Rede im Plenum:
- 21. April 2023
Der Irak ist ein von jahrelangem Krieg, Konflikt und Terror gezeichnetes Land. Doch der Geist der Jugendprotestbewegung lebt fort! Als EU sollten wir diese junge, mutige Generation so gut wie möglich unterstützen. Meine Plenarrede:
