Menschenrechte
Überall auf der Welt gibt es Menschen, die tun, was wir für selbstverständlich halten: Korruption anprangern, ihren Wald beschützen, ihre Meinung äußern, lieben, wen sie wollen. Und trotzdem werden sie dafür bedroht, verfolgt und ermordet. Ihr Kampf für Freiheit ist unser Kampf für Freiheit.
Und die Erfahrung zeigt: Beim Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen kann die EU etwas ausrichten; vor allem, wenn sie geeint auftritt. Als Vize-Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses (DROI) bringe ich die Stimmen der Menschenrechtsverteidiger*innen, die weltweit immer stärker unter Druck geraten, ins Parlament und fordere immer wieder ihre Unterstützung ein. Denn wir dürfen nicht schweigen, wenn anderswo die Rechte von Menschen mit Füßen getreten werden.
Digitale Technologien kennen keine Grenzen, und das nutzen autoritäre Regime gezielt, um Exil-Aktivistinnen zu verfolgen. In einer Veranstaltung mit Citizen Lab stellte ich eine alarmierende neue Studie vor und machte klar: Die EU muss handeln. Mit Schutz, Sichtbarkeit und politischer Konsequenz.
Es gibt keine ethische Spyware. Der Paragon-Spyware-Skandal zeigt eindrücklich, warum wir endlich gesetzliche Regelungen und bessere Schutzmaßnahmen gegen den illegalen Einsatz von Spyware in Europa brauchen.
Die Bedrohung durch translationale Repressionen des iranischen Regimes in Europa wächst. Darum ging es in der Sitzung der Delegation für die Beziehungen zu den Menschen des Iran im Europäischen Parlament:
Der Europäischen Gerichtshof bestätigte letztes Jahr, dass die systematische Unterdrückung von Frauen durch die Taliban eine Verfolgung im Sinne des Asylrechts darstellt. Woran die Umsetzung scheitert:
Trotz der brutalen Angriffe auf ihre Familie, setzt die Menschenrechtsaktivistin Nasrin Sotoudeh ihren Kampf für Gerechtigkeit fort:
Über 130.000 Menschen sind unter dem Assad-Regime “verschwunden”. So können wir Syrer*innen dabei unterstützen, die Verbrechen aufzuarbeiten und von ihnen zu heilen:
Ende Januar hatte ich die Gelegenheit, nach Syrien zu reisen – ein Land am Wendepunkt. Nach über einem Jahrzehnt voller Krieg und Unterdrückung beginnt für Syrien eine neue Phase, die sowohl Hoffnung als auch Unsicherheit mit sich bringt. Die Entscheidungen der kommenden Monate werden bestimmen, ob es im Land Demokratie und Stabilität geben wird, oder es erneut in Konflikt und wirtschaftlichen Niedergang abrutscht.
Mut wird im Iran mit dem Tod bestraft. Pakhshan Azizi und Verisheh Moradi haben ihr Leben riskiert, um anderen zu helfen. Nun droht ihnen die Hinrichtung. Kein Einzelfall, sondern gezielte Repression gegen Frauen und die kurdische Gemeinschaft.
Der Fall Ahoo Daryaie zeigt, wie das iranische Regime Frauen als geisteskrank diffamiert, nur weil sie mutig für ihre Freiheit eintreten. So positioniert sich das Europäische Parlament dazu:
Filmvorführung von The Sharp Edge of Peace im Europäischen Parlament: Der Film begleitet vier afghanische Frauen - Fatima Gailani, Fawzia Koofi, Habiba Sarabi und Sharifa Zurmati - bei ihren mutigen Friedensverhandlungen mit den Taliban und zeigt, wie sie trotz widrigster Umstände unermüdlich für Frieden und Gerechtigkeit kämpfen.
Der Fall Jamshid Sharmahd macht klar: Wir brauchen eine entschlossene Iranpolitik, die Menschenrechte und Demokratie über wirtschaftliche Interessen stellt. Was das bedeutet:
Immer mehr autoritäre Regime nutzen diese Methoden, um Dissidentinnen und Dissidenten im Ausland zu verfolgen. Ein besonders eindrückliches Beispiel dafür ist der Iran.
