Menschenrechte
Überall auf der Welt gibt es Menschen, die tun, was wir für selbstverständlich halten: Korruption anprangern, ihren Wald beschützen, ihre Meinung äußern, lieben, wen sie wollen. Und trotzdem werden sie dafür bedroht, verfolgt und ermordet. Ihr Kampf für Freiheit ist unser Kampf für Freiheit.
Und die Erfahrung zeigt: Beim Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen kann die EU etwas ausrichten; vor allem, wenn sie geeint auftritt. Als Vize-Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses (DROI) bringe ich die Stimmen der Menschenrechtsverteidiger*innen, die weltweit immer stärker unter Druck geraten, ins Parlament und fordere immer wieder ihre Unterstützung ein. Denn wir dürfen nicht schweigen, wenn anderswo die Rechte von Menschen mit Füßen getreten werden.
Der Fall Ahoo Daryaie zeigt, wie das iranische Regime Frauen als geisteskrank diffamiert, nur weil sie mutig für ihre Freiheit eintreten. So positioniert sich das Europäische Parlament dazu:
Filmvorführung von The Sharp Edge of Peace im Europäischen Parlament: Der Film begleitet vier afghanische Frauen - Fatima Gailani, Fawzia Koofi, Habiba Sarabi und Sharifa Zurmati - bei ihren mutigen Friedensverhandlungen mit den Taliban und zeigt, wie sie trotz widrigster Umstände unermüdlich für Frieden und Gerechtigkeit kämpfen.
Der Fall Jamshid Sharmahd macht klar: Wir brauchen eine entschlossene Iranpolitik, die Menschenrechte und Demokratie über wirtschaftliche Interessen stellt. Was das bedeutet:
Immer mehr autoritäre Regime nutzen diese Methoden, um Dissidentinnen und Dissidenten im Ausland zu verfolgen. Ein besonders eindrückliches Beispiel dafür ist der Iran.
Das Europäische Parlament verabschiedete eine Resolution als Antwort auf die repressiven Gesetze der Taliban, die die Rechte afghanischer Frauen weiter einschränken.
Dissident*innen und Journalist*innen, die aus ihrem Land geflohen sind, sind oft nicht sicher: Autoritäre Regime und Diktaturen haben es auch außerhalb der Landesgrenzen auf sie abgesehen. Die EU muss dieses Thema endlich angehen!
Die Feinde von Freiheit und Demokratie schließen sich über alle ideologischen Grenzen hinweg zusammen. Wir sollten dem etwas entgegensetzen!
2024 ist ein Jahr vieler Krisen und Konflikte auf der ganzen Welt. Und 2024 wird mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung wählen gehen. Vor diesem Hintergrund fand im Februar die MSC statt. Ich diskutierte auf zwei Panels mit.
Im Dezember bin ich zusammen mit der Delegation zur Arabischen Halbinsel in den Jemen gereist - ein Land, das unter einem furchtbaren Krieg leidet, der fast keine internationale Aufmerksamkeit mehr bekommt. Dies war der erste offizielle Besuch des Europäischen Parlaments im Jemen seit 2009.
Das Europäische Parlament hat den Sacharow-Preis 2023 an Jina Mahsa Amini (posthum) und die Bewegung "Woman Life Freedom" verliehen. Nun muss die EU auch handeln.
Dieses Jahr findet die COP 28 in den Vereinigten Arabischen Emiraten statt. Wir brauchen die Golfstaaten im Team Klimaschutz und gleichzeitig müssen wir Menschenrechtsverletzungen klar ansprechen. Mehr in meiner Plenarrede.
Gerade jetzt brauchen wir eine feministische Außenpolitik in Europa. Aber wo stehen wir und wohin geht der Weg? Auf einer von mir organisierten Konferenz haben wir darüber diskutiert. Die Keynote-Rede hielt Außenministerin Annalena Baerbock.
