Menschenrechte
Überall auf der Welt gibt es Menschen, die tun, was wir für selbstverständlich halten: Korruption anprangern, ihren Wald beschützen, ihre Meinung äußern, lieben, wen sie wollen. Und trotzdem werden sie dafür bedroht, verfolgt und ermordet. Ihr Kampf für Freiheit ist unser Kampf für Freiheit.
Und die Erfahrung zeigt: Beim Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen kann die EU etwas ausrichten; vor allem, wenn sie geeint auftritt. Als stellvertretendes Mitglied des Menschenrechtsausschusses (DROI) bringe ich die Stimmen der Menschenrechtsverteidiger*innen, die weltweit immer stärker unter Druck geraten, ins Parlament und fordere immer wieder ihre Unterstützung ein. Denn wir dürfen nicht schweigen, wenn anderswo die Rechte von Menschen mit Füßen getreten werden.
Während die Welt auf Raketen und Memes schaut, tötet das iranische Regime im Verborgenen. Und es liegt in unserer Verantwortung, das sichtbar zu machen.
Immer mehr autoritäre Regime bedrohen ihre Kritiker*innen über Landesgrenzen hinweg, um sie zum Schweigen zu bringen – auch in Europa. Wirksame politische Gegenstrategien fehlen bislang. Das wollen wir jetzt im Europäischen Parlament ändern.
Meine Einordnung der Entwicklungen rund um Iran, Israel und die USA.
Das Regime in Iran unterdrückt systematisch und brutal jeden Widerstand. Im Europäischen Parlament haben wir daher die Lage in Iran erneut im Plenum debattiert und eine Resolution verabschiedet. Wir müssen entschlossen den Druck auf das Regime erhöhen und die Menschen in Iran wirksam zu unterstützen.
Im Nordosten Syriens eskaliert die Gewalt erneut. Im Europäischen Parlament fordern wir alle Parteien auf, die Waffenruhe einzuhalten und Minderheitenrechte zu garantieren. Syrien ist nicht sicher für Abschiebungen.
Nach jahrelangen Blockaden im Rat haben wir es endlich geschafft: Die iranischen Revolutionsgarden stehen auf der EU-Terrorliste. Was das bedeutet:
Das Europäische Parlament hat diese Woche eine Debatte über die landesweiten Protesten im Iran und die brutale Repression des Regimes geführt. Außerdem haben wir in Unterstützung der Menschen im Iran eine Resolution verabschiedet. Mehr zu unseren Forderungen:
Gemeinsam mit sechs weiteren Kolleg*innen aus der Greens/EFA-Fraktion habe ich Ostjerusalem und das Westjordanland besucht – mit dem Ziel, einen Eindruck von der Lage vor Ort zu bekommen, Menschen zuzuhören, die direkt betroffen sind, und Entwicklungen einzuordnen, über die in Europa oft gesprochen wird, ohne der alltäglichen Realität genügend Aufmerksamkeit zu schenken.
Beim DROI-Hearing im Europäischen Parlament stand im Fokus, wie autoritäre Regime ihre Repression bis in die EU ausweiten, und warum Europa jetzt entschlossener reagieren muss.
Die EU hat eine klare Botschaft an Teheran gesendet: Die systematische Verfolgung von Minderheiten, vor allem der Bahá’í, muss sofort enden. Als Initiatorin für die Grünen im Europäischen Parlament, habe ich mich geschlossen an die Seite der Betroffenen gestellt und fordere konkrete Konsequenzen.
Vom 8.-15. November wurde Berlin zu einem Ort der Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Hier findet ihr meinen Rückblick auf diese inspirierende Woche.
Auf den Spuren staatlicher Überwachungsmethoden im Stasi-Unterlagen-Archiv und auf dem Campus für Demokratie – mit Mitgliedern des World Liberty Congresses.