Menschenrechte

Überall auf der Welt gibt es Menschen, die tun, was wir für selbstverständlich halten: Korruption anprangern, ihren Wald beschützen, ihre Meinung äußern, lieben, wen sie wollen. Und trotzdem werden sie dafür bedroht, verfolgt und ermordet. Ihr Kampf für Freiheit ist unser Kampf für Freiheit.

Und die Erfahrung zeigt: Beim Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen kann die EU etwas ausrichten; vor allem, wenn sie geeint auftritt. Als Vize-Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses (DROI) bringe ich die Stimmen der Menschenrechtsverteidiger*innen, die weltweit immer stärker unter Druck geraten, ins Parlament und fordere immer wieder ihre Unterstützung ein. Denn wir dürfen nicht schweigen, wenn anderswo die Rechte von Menschen mit Füßen getreten werden.

Dieses Jahr findet die COP 28 in den Vereinigten Arabischen Emiraten statt. Wir brauchen die Golfstaaten im Team Klimaschutz und gleichzeitig müssen wir Menschenrechtsverletzungen klar ansprechen. Mehr in meiner Plenarrede.
Gerade jetzt brauchen wir eine feministische Außenpolitik in Europa. Aber wo stehen wir und wohin geht der Weg? Auf einer von mir organisierten Konferenz haben wir darüber diskutiert. Die Keynote-Rede hielt Außenministerin Annalena Baerbock.
Als Leiterin der Delegation zur Arabischen Halbinsel bin ich nach Saudi-Arabien gereist. Themen waren unter anderem die regionale Sicherheitslage, der Krieg in der Ukraine, der Kampf gegen den Klimawandel im Vorfeld der COP 28 und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Saudi-Arabiens, auch im Bereich der Menschenrechte.
EU-Visa sind ein wirksames Instrument zur Unterstützung gefährdeter Menschenrechtsverteidiger*innen, die sich außerhalb der EU aufhalten. Leider ist es für sie häufig immer noch enorm schwierig, an solche Visa zu kommen. Ich habe eine Konferenz in Spanien zu diesem Thema initiiert.
Bei einer Veranstaltung anlässlich Jina Mahsa Aminis Todestag brachten wir Einblicke in den jahrelangen Freiheitskampf im Iran auf die Bühne.
Der Missbrauch von Spionagesoftware ist weit verbreitet. Die EU muss endlich eine Führungsrolle in der Regulierung dieser digitalen Waffen übernehmen.
Seit über zehn Jahren unterdrückt das al-Sisi-Regime auf brutale Weise die Menschen in Ägypten. Hier erfahrt ihr, was ich in meiner Plenarrede gefordert habe.
Seit der Machtübernahmen der Taliban in Afghanistan hat sich der Fokus der Medien verlagert. Doch wir müssen weiterhin die Menschen vor Ort schützen, die sich ihrer Unterdrückung widersetzen.
Vor einem Jahr hat der Tod von Jina Mahsa Amini eine neue Protestwelle im Iran ausgelöst, gegen die das Regime extrem brutal vorgeht. Die Iran-Politik der EU braucht endlich einen neuen Ansatz!
Meldet euch jetzt an für die Veranstaltung am 9. September in der "Stasi-Zentrale. Campus für Demokratie".
Das iranische Regime hat Angst vor der Freiheit: Zehntausende politische Gefangene werden eingesperrt, nur weil sie den Mut hatten, ihre Meinung zu äußern. Wer weiterhin mit dem iranischen Regime spricht, muss ihre sofortige Freilassung fordern! Meine Plenarrede:
Eine Studie der EU-Grundrechteagentur, die ich als stellvertretende Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses initiiert habe, zeigt: Für Menschenrechtsverteidiger*innen ist es oft schwierig, in die EU einzureisen. Wenn sie da sind, erhalten sie oft nicht die nötige Unterstützung. Das muss sich ändern!