Menschenrechte

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Transnationale Repression – Online-Veranstaltung

Digitale Überwachung, Entführungen oder sogar Tötungen: Repressive Staaten nehmen zunehmend Dissident*innen und Journalist*innen außerhalb ihrer Landesgrenzen ins Visier. Europäische Länder sind dagegen nicht immun. Was können wir als EU
dagegen tun? Darüber haben wir auf einer Online-Veranstaltung mit Opfern transnationaler Repression und Vertreter*innen von Human Rights Watch, Freedom House und Citizen Lab sowie der Universität Venedig diskutiert.

Im Europäischen Parlament haben wir wiederholt auf das Thema aufmerksam gemacht – z.B. in meinem Bericht über die EU-Leitlinien zu Menschenrechtsverteidiger*innen. Einige dramatische Beispiele für Angriffe sind die Messerattacke auf einen Journalisten, der für Iran International in London arbeitete, oder die Entführung eines weißrussischen Bloggers, der in einem Flugzeug reiste, das zur Landung in Minsk gezwungen wurde. Es ist nun Aufgabe der Europäischen Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes, eine Strategie zu entwickeln, wie dieses Thema auf EU-Ebene behandelt werden kann – lest dazu gerne auch meine schriftliche Anfrage an die Kommission.

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