Das Europäische Parlament hat heute Jina Mahsa Amini (posthum) und der „Woman Life Freedom“-Bewegung den Sacharow-Preis 2023 verliehen.
Der Preis wurde von den iranischen Frauenrechtsaktivistinnen Afsoon Najafi und Mersedeh Shahinkar sowie dem Anwalt der Familie Amini, Saleh Nikbakht, entgegengenommen.
Die Bewegung hat die Situation im Iran verändert und Menschen auf der ganzen Welt inspiriert, sich für Frauenrechte einzusetzen und sich mit den Iraner*innen zu solidarisieren, die für ihre Freiheit kämpfen. Die Medienaufmerksamkeit für diese Bewegung ist wohlverdient und wichtig. Wir wissen: Dieses dieses Regime tötet, sobald das Land nicht mehr unter genauer Beobachtung steht.
Anerkennende Worte reichen jedoch nicht aus. Als EU müssen wir Maßnahmen ergreifen, um diejenigen zu schützen und zu unterstützen, die unter der Unterdrückung durch das iranische Regime leiden. Unsere Arbeit als Politiker*innen muss über die Vergabe von Preisen hinausgehen.
In meiner Rede im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten habe ich meine Forderungen dargelegt:
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