Transparenz

Lobbytreffen

Lobbyismus ist nicht immer etwas Schlechtes. Auch Menschenrechtler*innen, Friedensaktivist*innen oder unterdrückte Minderheiten brauchen Vereine oder Gruppen, die sie in der Politik vertreten. Lobbyismus gehört dazu, darf aber nicht zur Hinterzimmerpolitik werden.

Deswegen hat sich unsere Fraktion freiwillig zur Transparenz verpflichtet. Unter folgendem Link könnt ihr nachverfolgen, mit welchen Lobbygruppen oder -vertreter*innen ich mich bisher getroffen habe. Eine Ausnahme gibt es allerdings, und das sind Aktivist*innen, die politisch verfolgt werden und nicht sicher sind. Um diese Personen zu schützen, sind solche Treffen nicht öffentlich verzeichnet.

Büroausgaben

Transparenz ist für uns Grüne eine Herzensangelegenheit, und das gilt natürlich auch für unsere eigene Arbeit. Jede*r Abgeordnete im Europäischen Parlament erhält monatlich eine Pauschale für Bürokosten („GEA-Pauschale“, „GEA“ steht dabei für „General Expenditure Allowance“). Unten findet ihr eine Übersicht über meine Ausgaben letzten Jahr:

Im Jahr 2020 habe ich 59.356,75 Euro vom europäischen Parlament erhalten, um Aufwendungen für meine parlamentarische Arbeit zu decken. Davon habe ich 54.401,62 Euro ausgegeben, die restlichen 4.955,13 Euro bleiben somit für Ausgaben in 2021.

Der größte Posten im Jahr 2020 war „Büroaustattung“. Mit dem Geld habe ich vor allem meine beiden Wahlkreisbüros (in Berlin und Greifswald) eingerichtet und meine Mitarbeitenden mit Laptops und Smartphones mit Internetzugang ausgestattet, um ihnen während der Pandemie die Arbeit im Homeoffice zu ermöglichen.

Es ist mir darüber hinaus wichtig, dass meine Mitarbeitenden und ich uns individuell weiterbilden können und wir alle im Team eine*n Ansprechpartner*in/Coach bei möglichen Konflikten haben. Zudem habe ich im letzten Jahr eine Reihe von Publikationen abonniert. All das findet sich unter „Weiterbildung“.

Unter den Titel „Repräsentation“ fallen Ausgaben im Zusammenhang mit der #SHEcurity-Kampagne, die wir von einer analogen zu einer digitalen Veranstaltung umkonzipiert haben, sowie Kosten für Veranstaltungen oder bei Besuchen aus dem Ausland oder dem Wahlkreis.

Der Posten „Reisen“ deckt Reisekosten meinerseits oder von Teammitgliedern ab. Im letzten Jahr waren das Teile meiner Reise in den Irak, zur Münchner Sicherheitskonferenz und Übernachtungen im Wahlkreis bzw. in anderen europäischen Ländern. Es gibt zwar auch ein Reisebudget des europäischen Parlaments, dieses ist jedoch zu knapp für eine Politikerin mit einem Fokus auf Außenpolitik bemessen.

Die „Telefonkosten“ sind z.B Handyverträge und mobile Datentarife für meine Mitarbeitenden und mich, da wir im letzten Jahr vollständig auf mobiles Arbeiten umgestellt haben.

Der Posten „Bürobedarf“ beinhaltet alles von Ordnern über Papier, Büroklammern, bis zu Softwarelizenzen.

Die „Verwaltungskosten“ sind Bankgebühren sowie mein anteiliger Beitrag zu den Büro- und Reisekosten unserer 4 gemeinsamen Mitarbeitenden der deutschen Mitglieder der grünen Fraktion (135 Euro monatlich).

Ich hoffe, diese Aufstellung hilft zu verstehen, wofür ich im Jahr 2020 meine GEA-Pauschale verwendet habe. Natürlich gibt es zu jedem Euro einen Beleg und ich gebe bei begründeten Nachfragen gerne weiter Auskunft.