Lobbytreffen
Lobbyismus ist nicht immer etwas Schlechtes. Auch Menschenrechtler*innen, Friedensaktivist*innen oder unterdrückte Minderheiten brauchen Vereine oder Gruppen, die sie in der Politik vertreten. Lobbyismus gehört dazu, darf aber nicht zur Hinterzimmerpolitik werden.
Deswegen hat sich unsere Fraktion freiwillig zur Transparenz verpflichtet. Unter folgendem Link könnt ihr nachverfolgen, mit welchen Lobbygruppen oder -vertreter*innen ich mich bisher getroffen habe. Eine Ausnahme gibt es allerdings, und das sind Aktivist*innen, die politisch verfolgt werden und nicht sicher sind. Um diese Personen zu schützen, sind solche Treffen nicht öffentlich verzeichnet.
Büroausgaben
Transparenz ist für uns Grüne eine Herzensangelegenheit, und das gilt natürlich auch für unsere eigene Arbeit. Jede*r Abgeordnete im Europäischen Parlament erhält monatlich eine Pauschale für Bürokosten („GEA-Pauschale“, „GEA“ steht dabei für „General Expenditure Allowance“). Unten findet ihr eine Übersicht meiner Ausgaben vom letzten Jahr:
Im Jahr 2023 habe ich 57.336 Euro vom Europäischen Parlament erhalten, um Aufwendungen für meine parlamentarische Arbeit zu decken. Davon habe ich 51.831,79 Euro ausgegeben, die restlichen 5.504,21 Euro bleiben somit für Ausgaben in 2024.
Der größte Posten im Jahr 2023 war wieder „Bürobedarf“. Mit dem Geld habe ich vor allem Ausgaben im Zusammenhang mit laufenden Bürokosten, sowie alles von Ordnern über Papier, Büroklammern bis zu Softwarelizenzen finanziert. Zudem habe ich auch im letzten Jahr eine Reihe von Publikationen abonniert.
Der Posten „Reisen“ deckt Reisekosten meinerseits oder von Teammitgliedern ab. Im letzten Jahr waren das Teile meiner Reise in den Irak, nach Afghanistan und auf die Philippinen; zur Münchner Sicherheitskonferenz und Übernachtungen im Wahlkreis bzw. in anderen europäischen Ländern. Es gibt zwar auch ein Reisebudget des europäischen Parlaments; dieses ist jedoch zu knapp bemessen für eine Außenpolitikerin.
Die „Internet- und Telefonkosten“ beinhalten Handyverträge und mobile Datentarife für meine Mitarbeitenden und mich, da wir uns in den vergangenen Jahren auf mobiles Arbeiten umgestellt hatten und uns auch für die Zukunft teilweise darauf einstellen.
Die Ausgaben in der Kategorie „Repräsentation/VA“ sind Kosten, die mir oder meinen Mitarbeitenden bei Terminen entstanden sind. So kann ich weiter unabhängig arbeiten. Auch Kosten für Veranstaltungen oder bei Besuchen aus dem Ausland oder dem Wahlkreis fallen in diese Kategorie.
Die „Verwaltungskosten“ sind Bankgebühren sowie mein anteiliger Beitrag zu den Büro- und Reisekosten unserer vier gemeinsamen Mitarbeitenden der deutschen Mitglieder der grünen Fraktion (130 Euro monatlich).
Ich hoffe, diese Aufstellung hilft zu verstehen, wofür ich im Jahr 2023 meine GEA-Pauschale verwendet habe. Natürlich gibt es zu jeder Ausgabe einen Beleg. Außerdem lasse ich meine Ausgaben jährlich auf ihre Korrektheit prüfen und mir eine Freiwillige Bestätigung der Verwendung der allgemeinen Kostenvergütung ausstellen.
Bei begründeten Nachfragen gebe ich gerne weiter Auskunft.
