Transparenz

    Lobbytreffen

    Lobbyismus ist nicht immer etwas Schlechtes. Auch Menschenrechtler*innen, Friedensaktivist*innen oder unterdrückte Minderheiten brauchen Vereine oder Gruppen, die sie in der Politik vertreten. Lobbyismus gehört dazu, darf aber nicht zur Hinterzimmerpolitik werden.

    Deswegen hat sich unsere Fraktion freiwillig zur Transparenz verpflichtet. Unter folgendem Link könnt ihr nachverfolgen, mit welchen Lobbygruppen oder -vertreter*innen ich mich bisher getroffen habe. Eine Ausnahme gibt es allerdings, und das sind Aktivist*innen, die politisch verfolgt werden und nicht sicher sind. Um diese Personen zu schützen, sind solche Treffen nicht öffentlich verzeichnet.

    Hier geht’s zum Verzeichnis

    Büroausgaben

    Transparenz ist für uns Grüne eine Herzensangelegenheit, und das gilt natürlich auch für unsere eigene Arbeit. Jede*r Abgeordnete im Europäischen Parlament erhält monatlich eine Pauschale für Bürokosten („GEA-Pauschale“, „GEA“ steht dabei für „General Expenditure Allowance“). Wir Grüne haben es uns zum Ziel gesetzt, über ihre Verwendung Buch zu führen. Unten findet ihr daher eine Übersicht meiner Ausgaben vom letzten Jahr:

    Im Jahr 2021 habe ich 54.912,87 Euro vom Europäischen Parlament erhalten, um Aufwendungen für meine parlamentarische Arbeit zu decken. Davon habe ich 44.298,41 Euro ausgegeben, die restlichen 10.457,59 Euro bleiben somit für Ausgaben in 2022.

    Der größte Posten im Jahr 2021 war „Repräsentation“. Mit dem Geld habe ich vor allem Ausgaben im Zusammenhang mit der #SHEcurity-Kampagne finanziert, bspw. Die Erstellung und Verbreitung des Berichtes und die Veranstaltung anlässlich der Veröffentlichung des Index, die 2021 erneut digital stattfand. Auch Kosten für Veranstaltungen oder bei Besuchen aus dem Ausland oder dem Wahlkreis fallen in diese Kategorie. Ich freue mich sehr, dass diese, wenn auch in reduziertem Umfang, 2021 wieder möglich waren.

    Es ist mir darüber hinaus wichtig, dass meine Mitarbeitenden und ich uns individuell weiterbilden können. Die Ausgaben in der Kategorie „Weiterbildung“ fielen letztes Jahr für Sprachkurse, Coaching und spezifische Lektüre zu den Themen Feminismus und Peace-Keeping an.

    Der Posten „Reisen“ deckt Reisekosten meinerseits oder von Teammitgliedern ab. Im letzten Jahr waren das Teile meiner Reise in den Irak, zur Münchner Sicherheitskonferenz und Übernachtungen im Wahlkreis bzw. in anderen europäischen Ländern. Es gibt zwar auch ein Reisebudget des europäischen Parlaments; dieses ist mit 4 517 Euro in 2021 jedoch zu knapp bemessen für eine Politikerin mit einem Fokus auf Außenpolitik.

    Die „Telefonkosten“ beinhalten Handyverträge und mobile Datentarife für meine Mitarbeitenden und mich, da wir im letzten Jahr vollständig auf mobiles Arbeiten umgestellt haben, und uns auch für die Zukunft, zumindest teilweise, darauf einrichten.

    Der Posten „Bürobedarf“ beinhaltet alles von Ordnern über Papier und Büroklammern bis hin zu Softwarelizenzen. Zudem habe ich auch im letzten Jahr eine Reihe von Publikationen abonniert.

    Die „Verwaltungskosten“ sind Bankgebühren sowie mein anteiliger Beitrag zu den Büro- und Reisekosten unserer 4 gemeinsamen Mitarbeitenden der deutschen Mitglieder der grünen Fraktion (130 Euro monatlich).

    Ich hoffe, diese Aufstellung hilft zu verstehen, wofür ich im Jahr 2021 meine GEA-Pauschale verwendet habe. Natürlich gibt es zu jeder Ausgabe einen Beleg. Außerdem lasse ich meine Ausgaben jährlich auf ihre Korrektheit prüfen und mir eine Freiwillige Bestätigung der Verwendung der allgemeinen Kostenvergütung ausstellen.

    Bei begründeten Nachfragen gebe ich gerne weiter Auskunft.