Feminismus
Außenpolitik – und Politik im Allgemeinen – ist immer noch eine Männerdomäne. Dabei wissen wir, dass Friedensabkommen besonders dann lange halten, wenn Frauen an zentralen Positionen eingebunden werden, oder dass Wirtschaftswachstum und Gleichstellung eng zusammenhängen. Und trotzdem kommen wir nicht so recht voran – weder beim Frauenanteil in europäischen Auslandsvertretungen noch beim Frauenanteil in unseren eigenen politischen Institutionen.
Das will ich ändern. Im Außenausschuss (AFET) und im Sicherheits- und Verteidigungsausschuss (SEDE) setze ich mich für mehr Frauen in Führungspositionen ein und für eine europäische Außenpolitik, die alle Menschen gleichermaßen in den Blick nimmt. Und auch in der europäischen Innenpolitik und der Kommunalpolitik ermutige ich Frauen und Minderheiten dazu, sich einzubringen, streite ich immer wieder dafür, dass sie gehört werden und wirklich mitentscheiden können. Dauerhaft ist Frieden nur, wenn alle mit am Tisch sitzen.
Das Europäische Parlament verabschiedete eine Resolution als Antwort auf die repressiven Gesetze der Taliban, die die Rechte afghanischer Frauen weiter einschränken.
Wir müssen dringend an einem Plan B arbeiten: eine regionale Sicherheitsarchitektur, die sich mit der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen befasst und auf neue Angriffe des iranischen Regimes vorbereitet.
Im Dezember bin ich zusammen mit der Delegation zur Arabischen Halbinsel in den Jemen gereist - ein Land, das unter einem furchtbaren Krieg leidet, der fast keine internationale Aufmerksamkeit mehr bekommt. Dies war der erste offizielle Besuch des Europäischen Parlaments im Jemen seit 2009.
Gerade jetzt brauchen wir eine feministische Außenpolitik in Europa. Aber wo stehen wir und wohin geht der Weg? Auf einer von mir organisierten Konferenz haben wir darüber diskutiert. Die Keynote-Rede hielt Außenministerin Annalena Baerbock.
Bei einer Veranstaltung anlässlich Jina Mahsa Aminis Todestag brachten wir Einblicke in den jahrelangen Freiheitskampf im Iran auf die Bühne.
Vor einem Jahr hat der Tod von Jina Mahsa Amini eine neue Protestwelle im Iran ausgelöst, gegen die das Regime extrem brutal vorgeht. Die Iran-Politik der EU braucht endlich einen neuen Ansatz!
Meldet euch jetzt an für die Veranstaltung am 9. September in der "Stasi-Zentrale. Campus für Demokratie".
Das iranische Regime hat Angst vor der Freiheit: Zehntausende politische Gefangene werden eingesperrt, nur weil sie den Mut hatten, ihre Meinung zu äußern. Wer weiterhin mit dem iranischen Regime spricht, muss ihre sofortige Freilassung fordern! Meine Plenarrede:
The Taliban have steadily restricted women's and girls' rights, press freedom and civil liberties. Now they target education as a means to spread their radical ideology. It was in this context that I travelled to Afghanistan for the second time.
Allein in diesem Jahr sind im Iran mehr als 300 Menschen hingerichtet worden. Die internationale Gemeinschaft darf angesichts solcher Gräueltaten nicht schweigen, sonst könnten es bald 3000 sein.
Während das Regime Mädchen einsperrt, die es gewagt haben, auf offener Straße zu tanzen, sind die Verantwortlichen für die Vergiftung von Schulmädchen noch immer auf freiem Fuß. Meine Plenarrede:
Bei der MSC habe ich dieses Jahr auf einem Panel zum Iran diskutiert. Beim Frauen100-Dinner sprachen wir u.a. über Feministische Außenpolitik, und über europäische Kriseneinsätze bei der Veranstaltung „Updating EU Crisis Management“. Meine Eindrücke:
