Aktuelles

Am 1. Mai jährt sich die die erste EU-Osterweiterung zum 20. Mal – unter den 10 Beitrittsstaaten war auch Polen. Meine Pressemitteilung zusammen mit Katharina Horn:
Wir müssen dringend an einem Plan B arbeiten: eine regionale Sicherheitsarchitektur, die sich mit der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen befasst und auf neue Angriffe des iranischen Regimes vorbereitet.
Dissident*innen und Journalist*innen, die aus ihrem Land geflohen sind, sind oft nicht sicher: Autoritäre Regime und Diktaturen haben es auch außerhalb der Landesgrenzen auf sie abgesehen. Die EU muss dieses Thema endlich angehen!
Gemeinsam mit Jutta Paulus und dem Verein „Łączy nas Odra – Die Oder verbindet e.V.“ organisiere ich vom 28. bis 30. Juni ein polnisch-deutsches Netzwerktreffen.
Gerade auf TikTok sind die Rechten stark vertreten. Ich will dagegenhalten und bin deswegen nun auch auf der Plattform. Der Spiegel hat über mich und andere Politiker*innen berichtet, die den Rechten nicht das Feld überlassen wollen.
Bisher machen sich die EU-Mitgliedsstaaten auf dem Verteidigungsmarkt immer noch gegenseitig Konkurrenz, anstatt gemeinsam zu beschaffen. Die EU-Kommission hat nun einen Vorschlag vorgelegt, um das Problem anzugehen.
Die Feinde von Freiheit und Demokratie schließen sich über alle ideologischen Grenzen hinweg zusammen. Wir sollten dem etwas entgegensetzen!
Wir brauchen dringend eine humanitäre Waffenruhe in Gaza - und die EU muss auf all diejenigen Druck ausüben, die dem entgegenstehen.
Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen war zu DDR-Zeiten eine Untersuchungshaftanstalt. Bei einem Besuch habe ich mich über die Geschichte des Gebäudes und die Arbeit der Gedenkstätte informiert.
Skip to content