Reden
Von unserer größten Sorge zu unserem größten Partner. Was eine europäische Außenpolitik in der Region bewirken kann:
Die Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für 2025 im Parlament vorgestellt. Warum das nicht ausreicht, habe ich in meiner Plenarrede erklärt:
Letzte Woche hat das Europäische Parlament darüber debattiert, wie Europa gegen feindliche Akteure zusammenhalten und seine Sicherheit stärken kann. In meiner Rede habe ich auf ein großes Problem hingewiesen: Europas Uneinigkeit macht es uns schwer, unsere Bürger zu schützen und unsere Freunde in der Ukraine bestmöglich zu unterstützen.
Schiffe der russischen Schattenflotte beschädigen wiederholt Unterseekabel und Pipelines. So muss Europa jetzt reagieren:
Mut wird im Iran mit dem Tod bestraft. Pakhshan Azizi und Verisheh Moradi haben ihr Leben riskiert, um anderen zu helfen. Nun droht ihnen die Hinrichtung. Kein Einzelfall, sondern gezielte Repression gegen Frauen und die kurdische Gemeinschaft.
Assad ist weg - eine historische Chance für Syrien. Wie Deutschland und die EU die Aufarbeitung der Repression und Gewalt durch das Assad-Regime und den Wiederaufbau des Landes unterstützen können:
Unsere digitale und wirtschaftliche Lebensader ist in Gefahr. Was jetzt passieren muss:
Der Fall Ahoo Daryaie zeigt, wie das iranische Regime Frauen als geisteskrank diffamiert, nur weil sie mutig für ihre Freiheit eintreten. So positioniert sich das Europäische Parlament dazu:
Immer mehr autoritäre Regime nutzen diese Methoden, um Dissidentinnen und Dissidenten im Ausland zu verfolgen. Ein besonders eindrückliches Beispiel dafür ist der Iran.
Das Europäische Parlament hat eine Resolution zum Irak verabschiedet, insbesondere zur Lage der Frauenrechte und dem Entwurf zur Änderung des Personenstandsgesetzes.
Ein Jahr nach dem Überfall der Hamas auf Israel eskaliert die Gewaltspirale im Nahen Osten weiter. Und auch in der EU debattieren wir hitzig, statt unsere unterschiedlichen Perspektiven als Instrument zur Problemlösung zu nutzen.
Das Europäische Parlament verabschiedete eine Resolution als Antwort auf die repressiven Gesetze der Taliban, die die Rechte afghanischer Frauen weiter einschränken.
