Reden
Am Europatag feiern wir Vielfalt, Freiheit, Zusammenhalt. Zeitgleich geht der russische Angriffskrieg auf die Ukraine weiter. Wie wir die Ukraine stärken und den Weg zur EU-Mitgliedschaft ebnen können:
Aktuell dreht sich alles darum, dass Europa sicherheitspolitisch endlich auf eigenen Beinen stehen muss. Wie kann das funktionieren und was bedeutet das eigentlich?
975 Menschen hat das Regime der Islamischen Republik Iran im Jahr 2024 hinrichten lassen – und damit hört es nicht auf. Wie wir jetzt Druck auf das Regime ausüben können:
Wir müssen lernen, auf eigenen Beinen zu stehen. Dafür braucht es nicht nur Verteidigungsausgaben, sondern auch das nötige Know How - zum Beispiel für mehr Cybersecurity und Resilienz. Eine neue Blue Card könnte die Lösung sein:
Am 12. März 2025 haben wir im Europäischen Parlament erstmals seit dem Sturz des Assad-Regimes eine Resolution zur Zukunft Syriens verabschiedet. Sie setzt ein klares Zeichen für einen friedlichen Übergang und den Wiederaufbau des Landes – unter syrischer Führung.
Der Europäischen Gerichtshof bestätigte letztes Jahr, dass die systematische Unterdrückung von Frauen durch die Taliban eine Verfolgung im Sinne des Asylrechts darstellt. Woran die Umsetzung scheitert:
Von unserer größten Sorge zu unserem größten Partner. Was eine europäische Außenpolitik in der Region bewirken kann:
Trotz der brutalen Angriffe auf ihre Familie, setzt die Menschenrechtsaktivistin Nasrin Sotoudeh ihren Kampf für Gerechtigkeit fort:
Die Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für 2025 im Parlament vorgestellt. Warum das nicht ausreicht, habe ich in meiner Plenarrede erklärt:
Über 130.000 Menschen sind unter dem Assad-Regime “verschwunden”. So können wir Syrer*innen dabei unterstützen, die Verbrechen aufzuarbeiten und von ihnen zu heilen:
Letzte Woche hat das Europäische Parlament darüber debattiert, wie Europa gegen feindliche Akteure zusammenhalten und seine Sicherheit stärken kann. In meiner Rede habe ich auf ein großes Problem hingewiesen: Europas Uneinigkeit macht es uns schwer, unsere Bürger zu schützen und unsere Freunde in der Ukraine bestmöglich zu unterstützen.
Schiffe der russischen Schattenflotte beschädigen wiederholt Unterseekabel und Pipelines. So muss Europa jetzt reagieren:
