Hannah Neumann, in einem lila Kleid, spricht ins Mikrofon als Rednerin bei einer Podiumsdiskussion auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Teilnehmerin Tawakkol Karman, schwarz gekleidet mit einem bunten Kopftuch, blickt in ihre Richtung.

Frieden und Sicherheit

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Münchner Sicherheitskonferenz: Zusammenhalten für die Demokratie

Die Eskalation im Nahen Osten, die Huthi-Attacken im Roten Meer, der Krieg in der Ukraine, die Situation in Afghanistan … die Krisen und Konflikte häufen sich weltweit. Gleichzeitig steigt in Europa die Gefahr durch die extreme Rechte, und Ex-US-Präsident Donald Trump macht mit Drohungen von sich reden, bei einem erneuten Wahlsieg die NATO-Beistandsklausel praktisch aufzukündigen. 

Vor diesem Hintergrund fand im Februar die Münchner Sicherheitskonferenz statt. Dieses Mal diskutierte ich auf zwei Panels – zur Krise im Roten Meer und zum Thema „Democratic Resilience in a Super Election Year“.

Auf dem Panel „Spotlight: Red Sea“ habe ich klargemacht, dass wir die Lage im Jemen (in den ich im Dezember gereist bin) und damit auch die Huthi-Attacken nicht in den Griff bekommen werden, so lange wir nicht das Thema Iran angehen. Schließlich teilt der Iran Geheimdienstinformationen mit den Huthis zur Frage, welche Schiffe zum Ziel werden sollten, und stellt ihnen Ausrüstung zur Verfügung – denn es liegt im Interesse des Regimes, den Konflikt in der Region anzuheizen. Wenn wir uns also nicht mit dem Iran beschäftigen, werden wir uns immer wieder mit ähnlichen Situationen konfrontiert sehen. 

In der Diskussion „Ballot Boom or Bust? Democratic Resilience in a Super Election Year“ habe ich darauf hingewiesen, dass Demokratie eben nicht einfach heißt, dass die Mehrheit alles entscheidet. Minderheitenrechte, Pressefreiheit und Versammlungsfreiheit gehören zur Demokratie dazu! Wir dürfen diese Rechte nie für selbstverständlich halten, sondern müssen für sie kämpfen. Denn es gibt leider in der Politik und auch anderswo immer mehr Menschen, die genau diese Rechte angreifen wollen. Daraus folgt, dass wir als Demokrat*innen zusammenhalten müssen – schließlich leben wir in einer Welt, in der sich auch Diktaturen gegenseitig unterstützen. 

Ein besonders bewegender Moment auf der MSC war die Rede von Julija Nawalnaja, der Witwe des russischen Oppositionellen Alexander Nawalny. Nur einige Stunden zuvor war bekannt geworden, dass ihr Ehemann in russischer Haft umgekommen ist (ganz klar war es zu diesem Zeitpunkt allerdings noch nicht). „Wenn es wahr ist, will ich, dass Putin und sein gesamtes Umfeld weiß, dass sie für alles, was sie unserem Land, unserer Familie angetan haben, Rechenschaft ablegen werden“, so Nawalnaja in ihrer Rede. Und sie rief dazu auf, zusammen das russische Regime zu bekämpfen. Nwalnajas Auftritt war ein Zeichen unglaublicher Stärke und Widerstandskraft und hat mich – und alles anderen im Raum – sehr beeindruckt

Für mich hat die Münchner Sicherheitskonferenz wieder einmal gezeigt: In der Tat leben wir in einer unsicheren Welt – aber es liegt auch an uns, dem etwas entgegenzusetzen. Jede*r von uns kann im eigenen Umfeld etwas verändern, sich für die Demokratie einsetzen oder zum Beispiel Fake News den Kampf ansagen. Auch, wenn die einzelnen Schritte noch so klein sind – eine Wirkung haben sie in jedem Fall.

Im Rahmen der Konferenz und des „MSC YouTube Studio“ habe ich mit Jack Kelly von „TLDR News“ gesprochen. Themen unseres Gesprächs waren unter anderem Energiesicherheit und Rechtspopulismus, aber auch die Stärke der EU und was uns Hoffnung geben kann. Das Interview seht ihr unten. 

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