Rüstungsexporte

Immer wieder werden europäische Waffen benutzt, um Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen zu begehen. Und das, obwohl es Regeln der EU gibt, die dafür sorgen sollen, dass unsere Waffen nicht in Kriegsgebieten landen. Aber kaum ein Mitgliedsstaat hält sich daran. Und wenn mehrere Mitgliedsstaaten gemeinsam Waffensysteme bauen, wird es noch einmal komplizierter.

Als menschenrechts- und friedenspolitische Sprecherin kämpfe ich dafür, dass keine Waffen aus der EU mehr an Kriegstreiber und Diktatoren geliefert werden. Ich will, dass die bestehenden EU-Regeln endlich umgesetzt werden und setze mich für ein einheitliches Genehmigungsverfahren ein, das verhindern soll, dass unsere Waffen in die falschen Hände geraten.

„Keine Waffen an Kriegstreiber! “

Mein Besuch in Kiew

3. Dezember 2022

Als Teil einer Delegation aus dem Außen- sowie dem Sicherheits- und Verteidigungsausschuss war ich vergangenen Freitag in der Ukraine. Wen wir in Kiew getroffen und worüber wir gesprochen haben:

Deutsche Genehmigung für Waffenexporte nach Saudi-Arabien: Wir brauchen verbindliche Vereinbarungen auf deutscher und EU-Ebene

12. Oktober 2022

Ich persönlich halte die Exportgenehmigung für falsch, kann aber nachvollziehen, wie der Bundessicherheitsrat zu dieser Entscheidung gekommen ist. Was jetzt passieren muss:

Der EU-Verteidigungsplan: Mein Kommentar

18. Mai 2022

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat die EU-Kommission heute ihren EU-Verteidigungsplan zur Schließung der Investitionslücke im Verteidigungsbereich vorgestellt.

#NoWar - Hauskonzert mit Igor Levit wegen des Kriegs in der Ukraine

Europäische Waffenexporte, ein #NoWar-Hauskonzert mit Igor Levit und meine Reise in den Irak

30. März 2022

Diesen Monat lag der Fokus meiner Arbeit auf dem Krieg in der Ukraine. Unter Anderem ging es um europäische Waffenexporte und wie wir mit einer feministische Außenpolitik Kriegen entgegenwirken können. Erfahrt hier mehr:

Waffenexporte: Wir brauchen mehr Transparenz

Der Einfluss der Waffenlobby in Brüssel

29. März 2022

Vertreter*innen großer Waffenkonzerne haben ganze Absätze des Kommissionsvorschlags für den Europäischen Verteidigungsfonds geschrieben. Hierüber habe ich mit "Investigate Europe" gesprochen - der Tagesspiegel berichtet.

Mein Standpunkt zu EU-Waffenlieferungen an die Ukraine

24. März 2022

Die EU hat erneut 500 Millionen Euro für die Ausfuhr von Waffen in die Ukraine bereit gestellt. Im rbb und dem Deutschlandfunk habe ich meine Sichtweise dieser Exporte dargelegt.

Waffenexporte nach Russland: Recherche von Investigate Europe

Krieg in der Ukraine: Europäische Waffenexporte auch nach dem Embargo von 2014

18. März 2022

Geschosse, Flugzeuge, Raketen, Torpedos, Bomben. EU-Mitgliedsstaaten haben auch nach der Verabschiedung des Waffenembargos im Jahr 2014 weiterhin Waffen an Russland verkauft. Darüber habe ich mit "Investigate Europe" gesprochen.

Brasilien Schweizer Militärfahrzeuge in den Slums von Rio de Janeiro benutzt

Schweizer Militärfahrzeuge in den Slums von Rio de Janeiro benutzt: Meine Stellungnahme

16. März 2022

Gepanzerte Schweizer Militärfahrzeuge, die ursprünglich für humanitäre Zwecke nach Brasilien exportiert worden waren, sind in den Favelas von Rio de Janeiro eingesetzt worden. Ich habe mit der Presse über den Fall gesprochen.

Hannah bei ihrer Plenarrede zum Thema: sexuelle Belästigung

Mein Telegram-Channel, ein „Wo-Mensplainer“ zum Thema sexuelle Belästigung – und unsere neue Studie zu Klima & Außenpolitik

21. Dezember 2021

Mehr Informationen zu meiner neuen Präsenz auf Telegram, meiner Plenarrede zu 4 Jahren #MeToo und unserer brandneuen Grüne/EFA-Studie findet ihr in diesem "Monthly"!

Mein Besuch in der Golfregion, der neue #SHEcurity-Index – und unser Entwurf für eine europäische Waffenexportkontrolle

30. November 2021

Mehr zum neuen #SHEcurity Index 2021, zu unserem Entwurf für eine Verordnung zur Waffenexportkontrolle auf EU-Ebene und meiner Reise durch die Golfregion findet ihr in meinem "Monthly"!

Symbolbild: Als Grüne/EFA wollen wir eine Verordnung für eine europäische Waffenexportkontrolle

Eine europäische Waffenexportkontrolle: Mein Entwurf für eine Verordnung

4. November 2021

Gemeinsam mit Alviina Alamestä habe ich für die Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament einen Entwurf für eine Verordnung zur Waffenexportkontrolle auf EU-Ebene vorgelegt.

Kampagne: Wie kann verhindert werden, dass in der EU hergestellte Waffen Konflikte anheizen?

8. Oktober 2021

Am 12. Oktober launcht die Kampagne von Greens/EFA für eine Waffenexportkontrolle auf EU-Ebene. Ab 9.30 Uhr widmen wir uns in einer Live-Veranstaltung der Frage, wie verhindert werden kann, dass in der EU hergestellte Waffen Konflikte anheizen.