Die wichtigsten Punkte von EDIRPA:
- Haushalt: EDIRPA wird bis Ende 2025 300 Millionen Euro für die Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten in der Europäischen Union bereitstellen.
- Kooperativer Ansatz: EDIRPA befördert die Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten durch die Vorgabe, dass mindestens drei von ihnen ein Konsortium bilden müssen, um Zugang zu EU-Mitteln zu Dies wird Geschlossenheit und gemeinsame Anstrengungen zur Stärkung der europäischen Verteidigung fördern.
- Unterstützung für KMU und Midcap-Unternehmen: EDIRPA ermöglicht eine Finanzierung von bis zu 20 Prozent aus dem EU-Haushalt für Beschaffungen, wenn kleine und mittlere Unternehmen (KMU) oder so genannte Midcap-Unternehmen (Unternehmen mit einer mittleren Marktkapitalisierung) beteiligt sind. Damit wird die Bedeutung dieses Wirtschaftssektors für die Verteidigungsindustrie anerkannt.
Leider wird EDIRPA kein Game-Changer sein, wenn es um die Verbesserung der Sicherheit europäischer Bürger*innen und unserer Verbündeten geht. Ein zentrales Problem bleibt: Das mangelnde Engagement der europäischen Mitgliedstaaten für eine effektivere Zusammenarbeit in Verteidigungsangelegenheiten. Notwendig wäre eine Abkehr von einer protektionistischen, nationalistischen Politik hin zu einer umfassenden und effektiven Zusammenarbeit – einschließlich der gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern. Eine aktuelle Studie des Wissenschaftlichen Diensts des Europäischen Parlaments zeigt: Bei einer engeren Zusammenarbeit im Verteidigungssektor würden wir zwischen 24,5 und 75,5 Milliarden Euro pro Jahr einsparen. Eine deutscher Auszug aus der Studie ist hier verfügbar.