Hannah Neumann, im pinken Kleid, und Niklas Nienaß, im blauen Hemd, schießen ein Selfie vor Delegierten beim Parteitag der Grünen in Grimmen. Die Delegierten halten Europafähnchen hoch.

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Parteitag in Mecklenburg-Vorpommern, gemeinsame Beschaffung militärischer Güter und die Situation in Afghanistan und im Irak

Wir als Grüne haben tragfähige Lösungen für ländliche Räume – beim Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern wurden diese im Leitantrag (der mit großer Mehrheit verabschiedet wurde) vorgestellt. Ich habe mich gefreut, dabei zu sein – und habe in meiner Rede u.a. klargemacht, dass der Kampf für Demokratie ein globaler ist. Für die Europawahl hat der Landesverband meinem Parteikollegen Niklas Nienaß und mir ordentlich Rückenwind gegeben – danke dafür!  

Global sind auch die Bedrohungen, denen sich Europa ausgesetzt sieht. Der Krieg in der Ukraine hat dabei offengelegt, wie schlecht es um die europäische Verteidigungsfähigkeit bestellt ist. Die EU-Mitgliedsstaaten wollen nun gemeinsam Fähigkeitslücken schließen, aber die Umsetzung gestaltet sich schwierig. Dennoch: Mitgliedsstaaten und Kommission gehen erste Schritte – und das Europäische Parlament ist mit von der Partie.

Zur Lage in Afghanistan habe ich euch bereits im letzten Monthly berichtet. Nach den massiven Einschränkungen für Frauen und Mädchen fahren die Taliban nun einen Frontalangriff auf die Bildung der Jüngsten. Daher sollten wir nicht einmal daran denken, die Taliban anzuerkennen. Gleichzeitig müssen wir überlegen, was wir in Zukunft besser machen können, z.B., wenn es um die Unterstützung und gegebenenfalls Evakuierung unserer Partner*innen vor Ort geht. In Afghanistan haben wir hier leider versagt. 

Von Afghanistan in den Irak, ebenfalls ein von jahrelangem Krieg, Konflikten und Terror gezeichnetes Land. 20 Jahre nach Beginn der US-Invasion, 5 Jahre nach dem Ende von ISIS und 3 Jahre nach der Niederschlagung der Jugendproteste lebt der Geist der Protestbewegung weiter – trotz allem. In meiner Plenarrede habe ich klargestellt: Als EU müssen wir die junge Generation nach Kräften unterstützen

Derzeit bin ich auf Reisen – mehr dazu nach meiner Rückkunft. Ansonsten steht bald die Abstimmung im Ausschuss zum Pegasus-Bericht an, bevor es weiter ins Plenum geht (wo dann die Empfehlungen des Berichts abgestimmt werden). 

Und vergesst nicht: Bis zum Sonntag läuft noch die Ausschreibung für ein Praktikum im Bereich Kommunikation in meinem Büro!

Euch ein schöne verlängertes Wochenende.

Eure

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