Reiseberichte
Wie blicken die Golfstaaten auf den Krieg rund um Iran, Israel und die USA? Welche Folgen hat die Eskalation für Sicherheit, Wirtschaft und internationale Schifffahrt? Im Rahmen einer Ad-hoc-Mission des Europäischen Parlaments reiste ich nach Saudi-Arabien und Bahrain, um Solidarität zu zeigen und über eine engere Zusammenarbeit zwischen EU und Golfstaaten zu sprechen.
Russlands hybride Angriffe im Ostseeraum zeigen, wie wichtig der Schutz unserer maritimen Infrastruktur ist. Am Freitag war ich mit Ole Krüger beim Ocean Technology Campus in Rostock, um mich über aktuelle Ideen und Lösungsansätze zu informieren.
Im Nordosten Syriens eskaliert die Gewalt erneut. Im Europäischen Parlament fordern wir alle Parteien auf, die Waffenruhe einzuhalten und Minderheitenrechte zu garantieren. Syrien ist nicht sicher für Abschiebungen.
Gemeinsam mit sechs weiteren Kolleg*innen aus der Greens/EFA-Fraktion habe ich Ostjerusalem und das Westjordanland besucht – mit dem Ziel, einen Eindruck von der Lage vor Ort zu bekommen, Menschen zuzuhören, die direkt betroffen sind, und Entwicklungen einzuordnen, über die in Europa oft gesprochen wird, ohne der alltäglichen Realität genügend Aufmerksamkeit zu schenken.
Was mir meine Reise nach Syrien gezeigt hat: Rückkehr wird nicht einfach. Syrien ist noch nicht sicher. Wer heute dorthin abgeschoben würde, landet im Nichts. Statt einer ideologischen Debatte brauchen wir verantwortungsvolle Lösungen – beispielsweise in Form von “Go-and-See Besuchen”.
In der letzten Woche habe ich in Rostock den Stab Commander Task Force (CTF) Baltic der Marine besucht. Warum dieser gerade angesichts der Präsenz der russischen Schattenflotte in der Ostsee immer wichtiger wird, erfahrt ihr hier.
Im Landschaftsschutzgebiet am Stettiner Haff entstehen seit Jahren riesige Ferienhausgebiete. Um die malerische Landschaft auch in Zukunft zu erhalten, müssen wir die Natur schützen und neuen Bauprojekten klare Grenzen setzen. Ich war im Süden Usedoms unterwegs und habe mit den Menschen vor Ort gesprochen.
Ende Januar hatte ich die Gelegenheit, nach Syrien zu reisen – ein Land am Wendepunkt. Nach über einem Jahrzehnt voller Krieg und Unterdrückung beginnt für Syrien eine neue Phase, die sowohl Hoffnung als auch Unsicherheit mit sich bringt. Die Entscheidungen der kommenden Monate werden bestimmen, ob es im Land Demokratie und Stabilität geben wird, oder es erneut in Konflikt und wirtschaftlichen Niedergang abrutscht.
Was ich vom Roundtable on European Defence in Kyjiw und der Plenardebatte im Parlament mitgenommen habe:
Im Dezember bin ich zusammen mit der Delegation zur Arabischen Halbinsel in den Jemen gereist - ein Land, das unter einem furchtbaren Krieg leidet, der fast keine internationale Aufmerksamkeit mehr bekommt. Dies war der erste offizielle Besuch des Europäischen Parlaments im Jemen seit 2009.
Als Leiterin der Delegation zur Arabischen Halbinsel bin ich nach Saudi-Arabien gereist. Themen waren unter anderem die regionale Sicherheitslage, der Krieg in der Ukraine, der Kampf gegen den Klimawandel im Vorfeld der COP 28 und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Saudi-Arabiens, auch im Bereich der Menschenrechte.
EU-Visa sind ein wirksames Instrument zur Unterstützung gefährdeter Menschenrechtsverteidiger*innen, die sich außerhalb der EU aufhalten. Leider ist es für sie häufig immer noch enorm schwierig, an solche Visa zu kommen. Ich habe eine Konferenz in Spanien zu diesem Thema initiiert.