Vor mehr als einem Monat sind russische Truppen in die Ukraine einmarschiert. Putins Angriffskrieg richtet unvorstellbares Leid an und hat Auswirkungen auf ganz Europa. 

Die EU hat nun bereits zweimal 500 Millionen Euro für die Ausfuhr von Waffen in die Ukraine bereit gestellt. Ich unterstütze diese Exporte. Schließlich provoziert Putin eine militärische Antwort und die Ukraine hat ein Recht auf Selbstverteidigung. Doch beim Thema Rüstungsexporte gilt weiterhin: Wir müssen auf Transparenz pochen. Wie ich im Tagesspiegel dargelegt habe, haben zum Beispiel Vertreter*innen großer Waffenkonzerne ganze Absätze des Kommissionsvorschlags für den sogenannten „Europäischen Verteidigungsfonds“ geschrieben. Das ist inakzeptabel!  

Was auch nicht unerwähnt bleiben sollte: EU-Mitgliedstaaten (vorne mit dabei: Deutschland) haben selbst nach dem Embargo von 2014 weiterhin Waffen an Russland geliefert. Ich habe darüber mit Investigate Europe gesprochen.

Manche unken nun bereits, dass wir keine feministische Außenpolitik bräuchten. Dabei ist das Gegenteil der Fall: Wir benötigen sie nun mehr denn je – das habe ich im Gespräch mit der Tagesschau  deutlich gemacht. Passend hierzu hat Anfang des Monats das Europäische Parlament seinen Bericht zum Gender Action Plan III mit großer Mehrheit angenommen – ich war hierbei Berichterstatterin für den Auswärtigen Ausschuss.

Um Spenden für die Ukraine zu sammeln, habe ich mit dem Pianisten Igor Levit ein #NoWar-Hauskonzert organisiert, bei dem er selbst und russische und ukrainische Musiker*innen auftraten. Es sind schon über 50.000 Euro zusammengekommen – und ihr könnt weiter spenden!

Schließlich bin ich letzte Woche in den Irak gereist und habe das von mir mit initiierte Mosul Traditional Music Festival besucht; das ZDF hat über das Festival berichtet. Nach der ISIS-Besatzung befindet sich Mossul noch immer im Wiederaufbau – das gemeinsame Musizieren ist Symbol dafür. Einen Artikel über meine Reise findet ihr demnächst auf meiner Webseite.

Und demnächst mache ich mich noch einmal auf für eine ganz besondere Reise – ich halte euch auf jeden Fall dazu auf dem Laufenden!

Eure