Presseberichterstattung
Europa investiert Milliarden in Verteidigung – aber viel zu oft nebeneinander statt gemeinsam. Das macht es teurer, langsamer und lässt uns am Ende unsicherer zurück. Deshalb fordere ich gemeinsam mit Kolleg*innen anderer Parteien im Europaparlament von den Mitgliedstaaten endlich entschlossene Schritte hin zu einer Europäischen Verteidigungsunion.
Die Menschen im Iran hoffen auf das Ende des Regimes – und fürchten zugleich noch mehr Repression als Resultat des Krieges. Während die USA, Israel und Iran militärisch eskalieren, muss Europa klar für Deeskalation, Völkerrecht und die Unterstützung der iranischen Zivilgesellschaft eintreten.
Im Iran spitzen sich die Proteste dramatisch zu. Menschen gehen landesweit auf die Straße – trotz tödlicher Gewalt, Massenverhaftungen und gezielter Internetabschaltungen. Das Regime steht unter massivem Druck. Europa darf jetzt nicht schweigen.
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine erzielen Rüstungsfirmen Rekordgewinne - maßgeblich mit öffentlichen Geldern finanziert. Für uns ist klar: Mehr Geld muss zu mehr Sicherheit führen, nicht zu mehr Gewinnen für Firmen und Anleger.
Nachdem ich im März Ziel eines iranischen Cyberangriffs wurde, bestätigt nun auch das Europäische Parlament offiziell den Vorfall. Was seitdem geschehen ist:
Das iranische Regime hat mich und mein Parlamentsbüro mit einer Cyberattacke angegriffen. Solche Angriffe sollen Kritiker*innen einschüchtern - genau deswegen spreche ich jetzt offen darüber:
Assad und seine Schergen machten in Syrien zu Zeiten von Bürgerkrieg und Wirtschaftskrise ein Milliardenvermögen, das nun auch in Europa lagert. Wir brauchen eine Lösung, um dieses geraubte Geld Syrer*innen für den Wiederaufbau zur Verfügung zu stellen:
Krisen wie Cyberangriffe, Pandemien und Kriege sind das neue Normal. Doch auf EU-Ebene fehlt es weiterhin an ausreichenden und gemeinsamen Antworten. Eine Debatte anlässlich des „Niinistö-Bericht“.
Für uns Grüne ist klar: Bei Großprojekten wie diesen müssen wirtschaftliche und ökologische Interessen sehr sorgfältig und umfassend abgewogen werden. Worum es beim Austausch noch ging:
Bei der Rotation der Büros im Europäischen Parlament wurde mir das Alte von Maximilian Krah zugewiesen. Und da musste erstmal ordentlich aufgeräumt werden.
Nach dem Europawahlkampf bin ich nun zurück im Parlament. Danke allen, die beim Wahlkampf mitgeholfen haben!
