Als die Taliban am 15. August letzten Jahres die Macht in Afghanistan übernahmen, machten sie unmissverständlich klar: Frauen werden in ihrem Emirat politisch keine Rolle spielen. Und von diesem Tag an habe ich deutlich gemacht, dass weder ich noch die Europäische Union dies akzeptieren werden. Genau wie viele meiner Kolleg*innen arbeite ich seitdem hart daran, afghanische Frauen ins Europäische Parlament zu bringen, sie in die Entscheidungsfindung des Europäischen Auswärtigen Dienstes und der Europäischen Kommission einzubeziehen, Frauen in der Diaspora zu ermutigen, ihre Stimme zu erheben, und dafür zu sorgen, dass wir die Präsenz von Frauen in unserer eigenen Delegation in Afghanistan und während unserer Missionen dort stärken.
Vom 10. bis zum 13. April, acht Monate nach der Machtübernahme durch die Taliban, habe ich Afghanistan besucht. Mein Ziel? Ich wollte mich mit Frauen, Frauenrechtler*innen und Vertreter*innen von Minderheitengruppen treffen, die beschlossen haben, im Land zu bleiben. Dadurch wollte ich ihre Situation und ihre Forderungen besser verstehen – und ihnen unsere volle Solidarität und Unterstützung zusichern.
Kurz vor meiner Reise nach Afghanistan war ich in Straßburg, wo das Europäische Parlament eine Resolution zur Lage in Afghanistan verabschiedete. Darin wird unter anderem gefordert, dass die Taliban das Recht aller Frauen und Mädchen auf Bildung respektieren. Die Resolution fordert weiterhin, dass die Taliban Frauenrechtsaktivist*innen freilassen sowie dass an allen Gesprächen und Treffen mit den Taliban auch Vertreterinnen der afghanischen Frauen teilnehmen. Zur Vorbereitung meiner Reise führte ich einige Online-Diskussionen mit Frauen und Menschenrechtsverteidiger*innen im Exil und in Afghanistan, um mehr über deren jeweilige Situation und Forderungen zu erfahren.
Nach meiner Ankunft im Land wurde ich von der Vertretung (der sogenannten „Minimalpräsenz“) der Europäischen Union in ihrem Gebäude in Kabul empfangen. Die „Minimalpräsenz“ kehrte nach dem Fall von Kabul schnell ins Land zurück und ist bis heute die einzige westliche Vertretung in Afghanistan. Obwohl nur eine kleine Gruppe internationaler Mitarbeiter*innen vor Ort ist, ist ihre Anwesenheit von entscheidender Bedeutung: Sie können die Umsetzung politischer und humanitärer Projekte kontrollieren und die in Afghanistan verbliebenen Akteur*innen der Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger*innen erreichen. Dank ihrer Unterstützung konnte ich viele sehr aufschlussreiche Begegnungen machen: So besuchte ich humanitäre Projekte, eine Grundschule, eine Universität, einen Radiosender und mehrere Ministerien. Ich habe mich mit Akteur*innen der Zivilgesellschaft, insbesondere Frauenrechtler*innen, Bildungsaktivist*innen, Student*innen, Geschäftsfrauen, Frauen, die bis zur Machtübernahme der Taliban in der Verwaltung gearbeitet hatten, Vertreter*innen von Minderheiten, humanitären Helfer*innen und Journalist*innen ausgetauscht. Darüber hinaus habe ich Gespräche mit Beamt*innen verschiedener Ministerien – insbesondere für Bildung, Außenbeziehungen und Inneres – sowie mit UN-Vertreter*innen geführt. Angesichts des anhaltenden Klimas der Angst ist klar: Ich kann hier nicht alle Gespräche im Detail wiedergeben, damit die Gedanken und Identitäten meiner Gesprächspartner*innen nicht preisgegeben werden.
Die Möglichkeiten für die internationale Zusammenarbeit und für die Durchsetzung von Menschenrechten und Demokratie sind unter den Taliban drastisch geschrumpft. Die wirtschaftliche und humanitäre Lage verschlechtert sich stetig. Unser Einfluss als EU hat seit dem Truppenrückzug natürlich nicht zugenommen. Daher müssen unsere Maßnahmen realistische Ziele haben. Wir sollten uns auf solche Maßnahmen konzentrieren, die das Potenzial haben, wirklich etwas für die Menschen in Afghanistan zu bewirken. Gleichzeitig sollten wir den Druck auf die Taliban erhöhen, damit sie zu einer inklusiveren und verantwortungsvolleren Regierungsführung übergehen. Die wichtigsten Empfehlungen in diesem Zusammenhang sind folgende:
- Wiederaufbau des Finanzsystems bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen die Taliban: Nach der Machtübernahme in Kabul wurden nationale und internationale Sanktionen gegen die Taliban verhängt, darunter Finanzsanktionen und das Einfrieren von Vermögenswerten. Hieraus ergab sich eine Liquiditätskrise; gleichzeitig steigt der Bedarf für humanitäre Hilfe sprunghaft an, und natürlich müssen zivilgesellschaftliche Aktivitäten aufrechterhalten werden und die Wirtschaft muss funktionieren können. Diese verschiedenen Anforderungen erfordern pragmatische Wege zur Wiederherstellung der Finanzströme bei gleichzeitiger Beibehaltung der Sanktionen (insbesondere der individuellen Sanktionen). Um dies zu ermöglichen, sollten sich die EU und ihre Mitgliedstaaten für den Wiederaufbau einer unabhängigen afghanischen Nationalbank einsetzen.
- Verstärkte Präsenz vor Ort ohne Anerkennung der Taliban als Regierung: Es gibt keine politische Grundlage für die Anerkennung der Taliban als Regierung Afghanistans. Die im September 2021 festgelegten EU-Benchmarks, vor allem im Hinblick auf Menschenrechte, sollten weiter die Basis für sämtliche Interaktionen mit den Taliban bilden. Dies sollte internationale Akteur*innen jedoch nicht von ihrer Arbeit und Präsenz vor Ort abhalten. Die Arbeit innerhalb Afghanistans ist besonders wichtig, um Frauen und zivilgesellschaftliche Netzwerke erreichen und unterstützen zu können. Daher sollte die EU ihre „Minimalpräsenz“ aufstocken und die Mitgliedsstaaten darin bestärken, es ihr gleichzutun.
- Politische und finanzielle Unterstützung mit einem Fokus auf Frauen, unabhängige Medien und die Zivilgesellschaft: Viele Frauen und Aktivist*innen haben Afghanistan verlassen, aber eine beträchtliche Anzahl hat sich zum Bleiben entschieden und will ihre berufliche, journalistische und politische Arbeit fortsetzen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten sich darauf konzentrieren, diese Personen (und gegebenenfalls ihre Organisationen) zu unterstützen. Möglichkeiten hierzu sind flexible finanzielle Hilfen, Einladungen zu regelmäßigen Treffen und ein Einwirken auf die Taliban, damit diese in einen Dialog treten, statt die Arbeit dieser Menschen zu erschweren. Bei der Zuteilung finanzieller Mittel sollte die Unterstützung der Gleichstellung der Geschlechter ein wesentlicher Entscheidungsfaktor werden. Zudem sollten gezielt solche Initiativen finanziert werden, die zur Stärkung der Frauen in allen Bereichen beitragen. Frauen müssen selbstverständlich überall dort vertreten sein, wo Entscheidungen getroffen werden.
- Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen und Stärkung der Akteur*innen in den Provinzen: Bisher ist wenig über die Sicherheitslage und die Arbeit der Zivilgesellschaft in den Provinzen bekannt. Lokale und nationale Organisationen, die Menschenrechtsverletzungen über Kabul hinaus dokumentieren, sollten Unterstützung durch die EU erhalten. Dies würde dazu beitragen, dass die Taliban für Entscheidungen im Rahmen ihrer de-facto-Regierungsführung Rechenschaft ablegen müssen und ein umfassenderes Bild von der Lage vor Ort entsteht. Die Unterstützung und der Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen muss Priorität haben.
- Fortsetzung der Evakuierungen und Gewährleistung der sicheren Ankunft am Zielort: Die Evakuierungen derjenigen, die das Land nicht vor dem 15. August verlassen konnten (z. B. nationale Mitarbeiter*innen internationaler Institutionen oder andere gefährdete Personen), kommen nur schleppend voran. Obwohl sich die internationale Aufmerksamkeit nun auf den Krieg in der Ukraine richtet, müssen gegebene Versprechen eingehalten werden. Verhandlungen mit den Taliban über die Gewährung einer sicheren Ausreise sind von entscheidender Bedeutung. Aber wir müssen auch Mängel in unseren eigenen Systemen beheben, bürokratische Verfahren beschleunigen, Familienzusammenführungen flexibel handhaben, Visa für eine mehrfache Einreise ausstellen und evakuierte Personen rasch an ihren Bestimmungsort vermitteln: All dies ist wichtig – und funktioniert bisher kaum. Wir müssen uns endlich um die Afghan*innen und vor allem die Menschenrechtsverteidiger*innen kümmern, die in den Nachbarländern festsitzen und in einer absoluten Notlage sind.
- Aufarbeitung der Geschehnisse: Die internationale Aufmerksamkeit richtet sich schnell auf andere Themen. Dennoch sollten wir Mängel und Fehler unseres Eingreifens in Afghanistan untersuchen und unsere Bemühungen um die Evakuierung gefährdeter Personen analysieren. Dies kann uns helfen, laufende und künftige Maßnahmen zu verbessern. Eine solche Bewertung muss auf EU-Ebene und in allen Mitgliedstaaten stattfinden.
Der 15. August und schmerzhafte Neuanfänge
„Der 15. August“ ist zu einem Synonym geworden für den dramatischen Wandel, den viele Afghan*innen erlebt haben, insbesondere Frauen und diejenigen, die für nationale Institutionen, Medien oder internationale Organisationen arbeiten. Bei all meinen Treffen wurde auf dieses Datum Bezug genommen. Die Machtübernahme durch die Taliban hat tiefgreifendende Veränderungen mit sich gebracht – und Menschen wie Organisationen versuchen bis heute, ihren Platz in diesem neuen Gefüge zu finden.
Viele Angehörige der nationalen Elite, insbesondere diejenigen mit ausländischen Pässen, haben das Land spätestens im August verlassen. Sie versuchen, ihr Leben in der Diaspora zu organisieren, hin- und hergerissen zwischen ihrer Verantwortung für die Zukunft ihres Landes und der Sorge um diejenigen, die sie zurückgelassen haben. Die meisten von ihnen wollen zurückkehren, sobald es die Umstände erlauben.
Andere mussten in letzter Minute ausreisen, oft mit nur wenig Gepäck. Sie sind voller Ungewissheit und hängen in schwerfälligen Asylverfahren fest. Schließlich gibt es diejenigen, die noch immer auf einen Weg hoffen, das Land zu verlassen. Mehr als acht Monate nach der Machtübernahme durch die Taliban befinden sich tausende gut ausgebildete Afghan*innen in einem Übergangszustand. Geflüchtete in den Nachbarländern, insbesondere in Pakistan und dem Iran, demonstrieren gegen die stets schlimmer werdenden Umstände. Während sich die Aufmerksamkeit Europas und der USA auf die Ukraine richtet, ist die Krise in Afghanistan bei weitem noch nicht gelöst. Bis heute ist unklar, was von Zivilgesellschaft und Aktivist*innen, die einst im Land tätig waren, übriggeblieben ist. Vor allem in den Provinzen halten sich viele versteckt und wissen nicht, ob sie ihre Arbeit fortsetzen können und wollen. In meinen Gesprächen wurde eines sehr deutlich: Die Europäische Union ist auch nach ihrem Rückzug eine der wenigen Akteure, die ihre Glaubwürdigkeit vor Ort nicht verloren hat und weiterhin in die Zukunft des Landes investiert. Einige Aktivist*innen drückten es so aus: „Bitte engagieren Sie sich weiterhin, Sie sind die Einzigen, die sich noch kümmern.“
Das vergangene Jahr hat deutlich gezeigt, dass die EU-Finanzierung im Bereich Menschenrechte nicht flexibel genug ist für Situationen wie die in Afghanistan. So gibt es beispielsweise ein EU-Programm zum Schutz afghanischer Menschenrechtsverteidiger*innen. Vor 2021 wurden damit jährlich etwa 50 Personen unterstützt, vor allem durch Schulungen, kleine Zuschüsse und Umsiedlungen innerhalb des Landes. Anfang 2021 nahmen die Schutzgesuche sprunghaft zu, hunderte Menschenrechtsverteidiger*innen brauchten Unterstützung. Eine Umsiedlung innerhalb des Landes war keine Lösung mehr – es wurden Visa für Nachbarländer oder die EU nötig. Ein Antrag auf Aufstockung der Mittel wurde jedoch erst nach acht Monaten bewilligt; zu diesem Zeitpunkt hatten die Taliban bereits die Macht im Land übernommen, und es war unmöglich geworden, noch Visa zu erlangen. Jetzt – neun Monate nach der Machtübernahme durch die Taliban – befindet sich ein flexibles Programm zur Gewährung kleinerer finanzieller Beträge für Menschenrechts- und zivilgesellschaftliche Organisationen, damit diese ihre Arbeit fortsetzen können, noch immer in der Genehmigungsphase. Jedoch sind solche Mittel von entscheidender Bedeutung, um die geringe Zahl der im Land verbliebenen NGOs zu erhalten; das betonten alle meine Gesprächspartner*innen.
Internationale Organisationen und Botschaften befinden sich in einer Übergangsphase. Nahezu alle waren im August 2021 gezwungen, ihre Arbeit einzustellen und Mitarbeiter*innen zu evakuieren. Es ist nicht einfach, zurückzukehren und wieder bei null anzufangen. Allein die Entwicklungsabteilung der EU-Delegation (Generaldirektion für internationale Partnerschaften) hatte 19 nationale Mitarbeiter*innen eingestellt, um die Arbeit vor Ort zu ermöglichen. Aktuell haben gibt es gar keine mehr. Gebäude wurden geplündert, Lizenzen nicht verlängert, Projektpartner*innen evakuiert und Autos verschwanden. Aufgrund der Sanktionen ist es schwierig, Geld nach Afghanistan zu überweisen und lokale Auftragnehmer*innen zu bezahlen. Die Unterbrechung der Finanzströme nannten alle Personen, mit denen ich gesprochen habe, als eine der größten Herausforderungen für ihre Arbeit. Humanitäre Organisationen müssen riesige Summen durch undurchsichtige „Havala“-Systeme schleusen, lokale NGOs können nicht einmal mit kleinen Zuschüssen unterstützt werden, da es keine Möglichkeit gibt, Geld zu überweisen. Spenden zur Fortsetzung der Arbeit von Bürger*innenorganisationen können nicht ins Land übermittelt werden und im Ausland lebende Verwandte können keine Überweisungen tätigen. Darüber hinaus wird jede Art von Investition im wirtschaftlichen Bereich blockiert. Die derzeitige Situation ist unhaltbar und trifft den NGO-Sektor sowie die Zivilbevölkerung viel stärker als das Taliban-Regime. Daher muss die internationale Gemeinschaft dringend an pragmatischen Lösungen arbeiten und mit den Taliban verhandeln, um eine unabhängig funktionierende Zentralbank zu gewährleisten, die Finanztransfers ins Land ermöglicht.
Eine Rückkehr zu „business as usual“ ist mit den Taliban nicht in Sicht und sollte auf keinen Fall angestrebt werden. Die Quintessenz muss bleiben: Solange die Taliban die Rechte der Bürger*innen Afghanistans nicht anerkennen, werden wir sie nicht als legitime Führer des Landes anerkennen. In diesem Rahmen ist es jedoch von entscheidender Bedeutung, die verbleibende Zivilgesellschaft, Aktivist*innen, Menschenrechtsverteidiger*innen und unabhängige Medien vor Ort zu unterstützen. Zu einem Land zu arbeiten, während man sich außerhalb dieses Landes befindet, ist schwierig – doch genau das ist die Situation der Delegierten der meisten EU-Mitgliedstaaten, die sich in Doha (Katar) oder Taschkent (Usbekistan) befinden. Man kann zwar mit den Taliban in Kontakt treten, jedoch ist eine Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft aus der Ferne nahezu unmöglich. Eines der Ziele meines Besuchs war es, dies anzugehen. Auch wenn sich nur noch wenige Mitarbeiter*innen ausländischer Staaten in Afghanistan aufhalten, ist ihre Präsenz von entscheidender Bedeutung, um die Durchführung von Entwicklungs- und humanitären Projekten zu kontrollieren, mit den Akteur*innen der Zivilgesellschaft und den Menschenrechtsverteidiger*innen vor Ort in Kontakt zu treten und diese persönlich zu treffen. Hierdurch ist zudem die Möglichkeit gegeben, Botschaften direkt an die Taliban-Führung zu übermitteln und sich mit UN-Organisationen und internationalen NGOs, die im Land präsent sind, abzustimmen. Trotz des schwierigen Umfelds hoffe ich, dass die EU-Präsenz bald erweitert wird und die Mitgliedstaaten folgen werden – nicht als Zeichen der Anerkennung der Taliban, sondern als Möglichkeit, mit denjenigen in Kontakt zu bleiben, die sich entschieden haben, in Afghanistan zu bleiben und unsere Unterstützung und Solidarität brauchen.
Das Leben als Frau unter den Taliban – wieder einmal
Die Situation für Frauen in Afghanistan war schon vor der Machtübernahme der Taliban nicht einfach. Doch während in ländlichen und/oder konservativen Gebieten die Möglichkeiten für Frauen eher eingeschränkt blieben, verbesserte sich das Leben für Frauen und Mädchen vor allem in Kabul, wo einige Frauen im Laufe der Jahre sogar Führungspositionen erlangten. Mit der Machtübernahme durch die Taliban wurden diese Fortschritte jedoch wieder rückgängig gemacht – entgegen erster Ankündigungen.
Während meines Aufenthalts in Kabul konnte ich die Präsenz von Frauen in der Öffentlichkeit und bei der Arbeit beobachten. Auf den Straßen sah ich deutlich weniger Frauen als Männer. Die meisten Frauen waren vollverschleiert, mit wenigen Ausnahmen von verschleierten Frauen, die ihr Gesicht zeigten. Erneut müssen sich Frauen an eine immer strengere Kleiderordnung halten und können bei Zuwiderhandlungen verhört werden. Der jüngste Beschluss der Taliban, der kurz nach meiner Reise erging und allen afghanischen Frauen vorschreibt, ihr Gesicht in der Öffentlichkeit zu verhüllen, ist ein weiterer schwerer Rückschlag für die Rechte von Frauen und Mädchen.
Bei meinem Besuch in einem Krankenhaus, in dem CordAid (eine Nothilfe- und Entwicklungsorganisation) mithilfe von EU-Mitteln Sauerstoffanlagen bereitstellt, sah ich auf den meisten Intensivstationen Krankenschwestern. An der Universität und in der Grundschule, die ich besuchte, traf ich auf Lehrerinnen. Frauen arbeiten weiterhin im Bereich der humanitären Hilfe. Ich traf sogar eine Frau, die ihre eigene Nichtregierungsorganisation leitet. Einige Frauen sind Eigentümerinnen von Medienorganisationen wie z. B. Radio Begum, einem Radiosender, der Programme von Frauen für Frauen produziert. Frauen arbeiten zwar weiterhin in Krankenhäusern, im Bildungswesen, in der Privatwirtschaft, in den Medien oder in humanitären Organisationen, aber neue und willkürliche Vorschriften erschweren ihre Situation zunehmend. Sie fühlen sich eingeschüchtert und unsicher. Viele erzählten mir, dass der Weg zur und von der Arbeit einem Spießrutenlauf gleicht; die Arbeit ist der einzige sichere Raum, der ihnen im Leben bleibt. Hochschullehrerinnen erzählten, dass sie jeden Morgen Angst haben, das Eingangstor zur Universität zu passieren, weil sie oft von Taliban angehalten werden, um mit ihnen über ihre Kleidung zu diskutieren. Sie wissen nicht, wie lange sie noch arbeiten dürfen. Mitarbeiterinnen humanitärer Organisationen erklärten, dass die Notwendigkeit eines „Mahram“ (männliche Begleitung) die Arbeit vor Ort sehr erschwert. Journalistinnen berichteten mir, dass sie sich auf nichtpolitische Themen beschränken, um keine zusätzlichen und strengeren Vorschriften zu provozieren.
Für Frauen in der Wirtschaft wird es immer schwieriger, erforderliche Genehmigungen zu erhalten. Sie erwägen, ihr Unternehmen unter dem Namen eines männlichen Familienmitglieds einzutragen. Diese giftige Mischung aus willkürlichen Regeln, ständiger Belästigung und zunehmender Selbstzensur macht es für Frauen immer schwieriger, einer Arbeit nachzugehen, und verursacht zunehmend psychische Probleme. Wer es wagt, seine Meinung zu äußern, ist Schikanen, Gewalt, Entführungen und Angriffen auf engste Familienangehörige ausgesetzt. Frauen, die früher in der Verwaltung gearbeitet haben, sind gezwungen, zu Hause zu bleiben, mit wenigen Ausnahmen in den Ministerien für Gesundheit und Bildung. Sie wurden im August zum Gehen aufgefordert und müssen seitdem mit ansehen, wie ihre Stellen von weniger qualifizierten Männern besetzt werden.
Die kurzfristig getroffene Entscheidung der Taliban-Führung, Mädchen den Besuch der Sekundarstufe (d. h. ab der 7. Klasse) zu verbieten, ist eine Fortsetzung dieser Schikanen. Sie führte zu massiven Demonstrationen, aber auch zu Debatten innerhalb der Taliban. Einige Taliban-Vertreter*innen gaben bei unseren Treffen zu, dass sie Lehrerinnen angestellt haben, um ihre Töchter zu Hause zu unterrichten – bis sie wieder zur Schule gehen dürfen. In den 20 Jahren seit der letzten Taliban-Herrschaft haben sich die Dinge vor Ort eindeutig verändert.
Bei den Treffen mit Taliban-Vertreter*innen – an denen ich zusammen mit EU-Vertreter*innen teilgenommen habe – bestanden wir auf dem Recht auf Bildung für Mädchen in Afghanistan und verwiesen dabei auf eine kürzlich abgegebene Erklärung der EU und ähnlich eingestellter Regierungen. Wir haben darauf aufmerksam gemacht, dass Mädchen ohne gute Schulbildung ihrer Zukunft beraubt und damit dem Risiko von Armut und Ausgrenzung ausgesetzt werden, und dass dies nicht im Interesse der Taliban sein sollte. Die Taliban, einschließlich ihres selbsternannten Bildungsministers, haben zwar versprochen, dass die Frage der Schulbildung für Mädchen bald gelöst werden würde, doch ein klarer Zeitplan steht bis heute aus. In der Zwischenzeit organisieren zivilgesellschaftliche Organisationen wie Pen Path Schulprogramme in abgelegenen Gebieten, und Radiosender wie Radio Begum versuchen, mit Bildungsprogrammen, die in den Provinzen gesendet werden, die entstandene Lücke zu füllen.
Für gebildete Frauen und Mädchen ist es schwierig, in einem von den Taliban kontrollierten Afghanistan einen Platz zu finden. Dennoch wollen viele nicht aufgeben und stattdessen ihren Kampf für Frauenrechte fortsetzen. Ehemalige weibliche afghanische Parlamentsabgeordnete haben vor kurzem ein Exilparlament gegründet; als ich sie im Dezember in Athen traf, litten sie zwar unter ihrer Vertreibung, waren aber dennoch bereit, ihren Kampf für ein inklusiveres Afghanistan fortzusetzen. Frauen, die ich in Kabul getroffen habe und die früher in der Verwaltung gearbeitet haben, akzeptieren nicht, dass ihre Positionen nun von weniger qualifizierten Männern eingenommen werden. Sie bauen Netzwerke auf, um den Druck zu erhöhen. Lehrerinnen unterrichten weiter – jetzt über Radioprogramme – und wollen den Lehrplan erweitern, sobald sie finanzielle Mittel erhalten; Journalistinnen, die ich getroffen habe, wollen Berufseinsteigerinnen durch Mentoring-Programme stärken. Überall entstehen Ideen, wie man sich gegen die Taliban wehren kann.
Wir sollten alles tun, um die Frauen zu unterstützen und dafür zu sorgen, dass sie bei Gesprächen mit den Taliban Gehör finden und an Entscheidungen beteiligt sind. Mittelfristig sind die Taliban nicht in der Lage, das Land zu regieren, wenn die Hälfte der Bürger*innen von Entscheidungsprozessen und wirtschaftlichem Wohlstand ausgeschlossen sind. Frauen der neuen Generation sind frei von der Taliban-Herrschaft aufgewachsen und nun schockiert und verängstigt. Aber mein Eindruck ist auch, dass sie bereit sind, für ihre Rechte zu kämpfen und ihren Platz in der Gesellschaft zu verteidigen. Ein Satz, den ich oft gehört habe, war: „Die Taliban haben sich vielleicht nicht verändert, aber die Frauen Afghanistans haben sich eindeutig verändert – und das haben die Taliban anzuerkennen.“
Förderprogramme mit kleineren Zuschüssen für Frauenorganisationen oder Programme, die Frauen in bestimmten Bereichen wie Medien, Bildung oder Menschenrechte stärken, sind dringend notwendig. Außerdem sollten wir die Taliban ermutigen, sich direkt mit den Frauen in Afghanistan auseinanderzusetzen. Sie sind wortgewandt, entschlossen und können ihre Anliegen viel besser vorbringen, als wir es je könnten.
Gewalt und ein Klima der Angst
Während die Taliban behaupten, Afghanistan sicherer gemacht zu haben, hat die Gewalt in den letzten Wochen wieder zugenommen. Wir sehen eine gewaltsame Eskalation lokaler Auseinandersetzungen und kriminelle Akteur*innen, die versuchen, das Chaos auszunutzen. IS-Angriffe im ganzen Land nehmen zu, genauso wie die Gewalt durch Taliban an Kontrollpunkten und bei Razzien. Auch die Menschenrechtslage ist nach wie vor düster: Die Taliban bedrohen Menschenrechts- und Frauenrechtsaktivist*innen sowie politische Aktivist*innen, indem sie diese gewaltsam angreifen, festnehmen und verschwinden lassen. Unter den Personen, mit denen ich gesprochen habe, waren auch Vertreter*innen ethnischer Gruppen, die berichteten, dass ihre Gemeinschaften von den Taliban durch gezielte Einschüchterungsversuche, Vertreibungen und Tötungen ins Visier genommen werden – insbesondere die ethnischen Hazara. Die nicht-muslimischen Gemeinschaften haben das Land weitgehend verlassen.
Es wurde vielfach berichtet, dass Proteste von Frauen gegen Vorschriften der Taliban mit Gewalt beantwortet werden. UN-Sachverständige prangerten das erhöhte Ausbeutungsrisiko für Frauen und Mädchen an (einschließlich des Risikos, für Kinder- und Zwangsverheiratungen verschleppt zu werden). Auch das Risiko für sexuelle Ausbeutung und Zwangsarbeit ist hoch. Während meines Aufenthalts in Kabul traf ich auf Vertreter*innen mehrerer Frauennetzwerke, die seit Jahren gegen solche Praktiken kämpfen. Sie waren in großer Sorge über den erneuten Anstieg der Fallzahlen. Einige Taliban-Vertreter*innen, die ich getroffen habe, sind besorgt über die Situation, insbesondere über die Zunahme der häuslichen Gewalt – ein weiteres drängendes Problem. Wir sprachen über die Notwendigkeit, Frauen und Frauenorganisationen in die Arbeit zur Unterstützung von Opfern einzubeziehen. Reem Alsalem, UN-Sonderberichterstatterin für Gewalt gegen Frauen, und Rana Bandana, Mitglied des UN-Ausschusses für die Beseitigung der Diskriminierung von Frauen, betonten diese Notwendigkeit ebenfalls. Sie waren auf einem Feldbesuch in Afghanistan, zur selben Zeit als ich Kabul besuchte.
Darüber hinaus sind Angehörige des ehemaligen Sicherheitsapparats, insbesondere des Militärs und der Polizei, nach wie vor Gewalt ausgesetzt. Nach jüngsten Recherchen der New York Times wurden in den ersten sechs Monaten der Taliban-Herrschaft „fast 500 ehemalige Regierungsbeamt*innen und Mitglieder der afghanischen Sicherheitskräfte […] getötet oder verschwanden gewaltsam“. Wie ein Gesprächspartner während meiner Reise feststellte: „Die Taliban mögen sich rühmen, der Gewalt gegen Zivilist*innen ein Ende gesetzt zu haben (welch Ironie?!), aber in Wirklichkeit haben sie nicht einmal das geschafft.“
„Auf Sendung“ bleiben
Die Entwicklung freier und lebendiger Medien in Afghanistan war eine der größten Erfolgsgeschichten des Landes in den letzten 20 Jahren vor der Machtübernahme durch die Taliban. Sowohl in Kabul als auch in den Provinzen waren zahlreiche Medien gegründet worden. Journalist*innen produzierten qualitativ hochwertige Inhalte und Unternehmen finanzierten einen Großteil der Medienarbeit durch Werbekampagnen. Dies änderte sich dramatisch mit der Machtübernahme der Taliban. Viele lokale Medien in den Provinzen wurden zur Schließung gezwungen. Große Medien in Kabul sind Einschüchterungen und Drohungen ausgesetzt, was häufig zu Selbstzensur führt. Internationale Serien oder nationale Unterhaltungsshows sind im Fernsehen und Radio verboten. Die Taliban überwachen Programme und viele Sender verzichten auf die Produktion politischer Inhalte, einschließlich Nachrichten, um nicht in Schwierigkeiten zu geraten.
Während meines Aufenthalts sprach ich mit mehreren Journalist*innen, die mir von dem repressiven und gefährlichen Umfeld berichteten, in dem sie arbeiten. Sie sind regelmäßig Drohungen, körperlichen Angriffen und Verhaftungen ausgesetzt. Sie alle kennen Kolleg*innen, die getötet wurden oder noch immer inhaftiert sind. Mit dem Zusammenbruch vieler lokaler Unternehmen und dem Rückzug vieler Hilfs- und Entwicklungsorganisationen ist die Finanzierung durch Werbung und gesponserte Kampagnen (z. B. NRO-Kampagnen) drastisch zurückgegangen. Viele Journalist*innen haben das Land während der ersten Evakuierungswelle verlassen. Diejenigen, die geblieben sind und trotz der schlechten (Arbeits-)Bedingungen weiterarbeiten wollen, haben Schwierigkeiten, Zugang zur Taliban-Regierung zu bekommen und Informationen zu erhalten. Außerdem müssen sie sich mit schwerfälligen bürokratischen Registrierungsverfahren herumschlagen.
Die Taliban zeigen also wenig Interesse an der Förderung vielfältiger und freier Medien. Doch gerade unter solchen Umständen und in einem derart unbeständigen Umfeld sind Informationen über Aspekte wie Sicherheit und soziales Wohlergehen zentral. Daher sollte es für die internationale Gemeinschaft von entscheidender Bedeutung sein, auf qualitativ hochwertigen und unabhängigen lokalen Medien zu bestehen und diese zu fördern. Sie brauchen Unterstützung bei der Verbreitung von Informationen und damit politische Themen diskutiert werden können sowie Menschen aus dem ganzen Land Gehör finden. In einem Interview mit dem in Kabul ansässigen Sender Tolo News sprach die Journalistin Farida Sial mit mir über die derzeitige Lage unter der Taliban-Herrschaft, Herausforderungen für afghanische Medien und anhaltende Menschenrechtsverletzungen, die sich insbesondere gegen Frauen richten.
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Mehr InformationenDie humanitäre Krise
Die humanitäre Lage in Afghanistan war schon vor der Machtübernahme durch die Taliban dramatisch und hat sich seitdem noch verschlechtert. Deshalb können und müssen humanitäre Hilfen weiterfließen. Die Resolution 2615 des UN-Sicherheitsrats (vom 22. Dezember 2021) ermöglicht die Bereitstellung humanitärer Hilfe zur Deckung der Grundbedürfnisse der Bevölkerung, ungeachtet der derzeit geltenden UN-Sanktionen gegen die Taliban. Ein eigens vom Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen eingerichteter Fonds soll Lösungen auf lokaler Ebene bieten, ohne dabei die Taliban-Regierung zu unterstützen.
Heute gehören die EU und ihre Mitgliedstaaten zu den größten Gebern humanitärer Hilfen; sie leisten einen Beitrag von fast 700 Millionen Dollar (Stand: Februar 2022) für den Plan für humanitäre Hilfe der Vereinten Nationen und den Aufruf zu Spenden im Eilverfahren („Flash appeal“).
Die humanitäre Hilfe der EU wird so lange fortgesetzt, wie wir die humanitären Grundsätze der Menschlichkeit, Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit einhalten können. Jüngste Berichte über Einmischungsversuche der Taliban haben jedoch Besorgnis ausgelöst. Dazu gehörten Forderungen lokaler Behörden, Listen von Empfänger*innen der Hilfen preiszugeben; Forderungen, die Hilfen direkt an von den Taliban ausgewählte Begünstigte zu übermitteln; sowie die Einmischung in Arbeitsabläufe der Hilfsorganisationen, einschließlich der Einstellung von Mitarbeiter*innen etc. Natürlich ist diese Art der Kontrolle und Einmischung nicht akzeptabel. Vor diesem Hintergrund wird ein derzeit diskutiertes neues Gesetz über die „Koordinierung und Kontrolle“ der humanitären und Entwicklungsarbeit von lokalen und internationalen humanitären Organisationen wie den Mitgliedern des ACBAR-Netzwerks (die ich während meiner Reise getroffen habe) mit großer Sorge betrachtet. Deshalb habe ich in meinen Gesprächen mit den Taliban deutlich gemacht, dass sie ihren kontrollbasierten Ansatz überwinden müssen, wenn sie weiterhin internationale Hilfen für das Land erhalten wollen.
Gespräche mit den Taliban
Bei Treffen und Gesprächen mit den Taliban wurden die vielen Widersprüche in ihrer derzeitigen Regierungsführung deutlich. Sie wehren sich gegen Evakuierungen und beklagen die Abwanderung von Fachkräften – aber haben kein Konzept, wie sie Frauen und Angehörigen von Minderheiten in einem künftigen Afghanistan ein Einkommen sichern und ihnen den ihnen zustehenden Raum geben können. Sie verbieten Bildung für Mädchen – aber viele ihrer Mitglieder unterrichten die eigenen Kinder zu Hause. Sie haben mit der willkürlichen Umsetzung von Vorschriften im ganzen Land zu kämpfen – aber verzichten weitgehend auf den Erlass von Gesetzen oder Dekreten, die ihre Regierungsführung in entsprechende Bahnen lenken könnte. Sie weigern sich, „Befehle“ aus dem Ausland zu akzeptieren, und behaupten, dass Afghanistan jetzt den Afghanen gehöre – und beklagen gleichzeitig, dass die internationale Gemeinschaft keine Mittel mehr für den Staatshaushalt beisteuert. Sie rühmen sich, Gewalt und Korruption ein Ende gesetzt zu haben – aber es ist ihnen nicht möglich, jene Taliban an den Kontrollpunkten und in den Provinzen zu kontrollieren, die mit Gewalt vorgehen und Bestechungsgelder verlangen. Sie beklagten lautstark die eigene Ausgrenzung durch die vorherige Regierung – aber nun gelingt es ihnen nicht, große Teile der Bevölkerung in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.
Die Taliban können offensichtlich gut kämpfen, aber um ein Land zu regieren, sind andere Fähigkeiten nötig. Der Übergang von der gewaltsamen Aufstandsbekämpfung hin zu einer inklusiven Regierungsführung muss schnell erfolgen. Aber bisher ist wenig bis gar kein Plan erkennbar und nur wenige in der Führung haben die Notwendigkeit eines solchen Übergangs erkannt. Die Frage, wie man von der derzeitigen schwerfälligen Transformationsphase zu einer irgendwie inklusiven Regierungsform übergehen kann, in der sich „alle Afghanen vertreten fühlen“, wie der ehemalige stellvertretende Taliban-Führer und heutige Innenminister Siurajuddin Haqqani selbst in einem Meinungsbeitrag in der New York Times im Jahr 2020 darlegte, muss von der Taliban-Führung bald beantwortet werden: Die Zukunft des Landes hängt davon ab.
Nach vier aufschlussreichen Tagen bin ich in Richtung Pakistan aufgebrochen und anschließend mit gemischten Gefühlen nach Hause zurückgekehrt: Traurig, weil es in diesem Land so viel Potenzial gibt, welches sich aufgrund von Vernachlässigung und Unterdrückung nicht entfalten kann. Und hoffnungsvoll, weil es immer noch Menschen vor Ort gibt, die daran glauben, dass ein besseres Afghanistan möglich ist.
