Menschenrechte
Überall auf der Welt gibt es Menschen, die tun, was wir für selbstverständlich halten: Korruption anprangern, ihren Wald beschützen, ihre Meinung äußern, lieben, wen sie wollen. Und trotzdem werden sie dafür bedroht, verfolgt und ermordet. Ihr Kampf für Freiheit ist unser Kampf für Freiheit.
Und die Erfahrung zeigt: Beim Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen kann die EU etwas ausrichten; vor allem, wenn sie geeint auftritt. Als Vize-Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses (DROI) bringe ich die Stimmen der Menschenrechtsverteidiger*innen, die weltweit immer stärker unter Druck geraten, ins Parlament und fordere immer wieder ihre Unterstützung ein. Denn wir dürfen nicht schweigen, wenn anderswo die Rechte von Menschen mit Füßen getreten werden.
- 10. Juli 2023
SLAPP-Klagen werden immer häufiger eingesetzt, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Warum sie so heimtückisch sind und was sie für die Betroffenen und die Rechtssysteme bedeuten – darum ging es in meiner Plenarrede:
- 21. Juni 2023
The Taliban have steadily restricted women's and girls' rights, press freedom and civil liberties. Now they target education as a means to spread their radical ideology. It was in this context that I travelled to Afghanistan for the second time.
- 16. Juni 2023
Allein in diesem Jahr sind im Iran mehr als 300 Menschen hingerichtet worden. Die internationale Gemeinschaft darf angesichts solcher Gräueltaten nicht schweigen, sonst könnten es bald 3000 sein.
- 15. Juni 2023
Die Arbeit des PEGA-Ausschusses hat den massenhaften Missbrauch von Spyware weltweit aufgedeckt. Jetzt müssen die Kommission und der Rat auf unsere Empfehlungen hin handeln! Meine Plenarrede:
- 12. Mai 2023
Spyware-Missbrauch ist eine Gefahr für die Demokratie. Im Pegasus-Untersuchungsausschuss haben wir uns ein Jahr mit dem Thema beschäftigt. Der Bericht und die Empfehlungen wurden nun im Ausschuss verabschiedet.
- 28. April 2023
Ohne die Unterstützung unserer lokaler Partner*innen wird keine noch so rasch eingeleitete EU-Maßnahme eine positive politische Wirkung vor Ort entfalten. Eine Rapid Deployment Capacity kann nicht unsere einzige Antwort bleiben – wir müssen unsere Partner*innen vor Ort besser schützen!
- 21. April 2023
Nach ihrer Machtübernahme vor nur eineinhalb Jahren haben die Taliban Frauen aus dem öffentlichen Leben verbannt. Und nun steht die Zukunft des Landes auf dem Spiel: die Bildung der Jüngsten. Die EU darf jetzt nicht wegschauen. Meine Rede im Plenum:
- 21. April 2023
Der Irak ist ein von jahrelangem Krieg, Konflikt und Terror gezeichnetes Land. Doch der Geist der Jugendprotestbewegung lebt fort! Als EU sollten wir diese junge, mutige Generation so gut wie möglich unterstützen. Meine Plenarrede:
- 24. März 2023
Seit 6 Monaten bilden Kommission und Mitgliedstaaten eine Art Schweigekartell. Um Demokratie schützen zu können, braucht es jedoch dringend die Kooperationsbereitschaft aller Akteure – mehr dazu in meiner Rede:
- 20. März 2023
Während das Regime Mädchen einsperrt, die es gewagt haben, auf offener Straße zu tanzen, sind die Verantwortlichen für die Vergiftung von Schulmädchen noch immer auf freiem Fuß. Meine Plenarrede:
- 16. März 2023
Menschenrechtsverteidiger*innen sind unsere engsten Verbündeten.
Mein Bericht zeigt: Die EU kann sie noch besser schützen und unterstützen! Wie genau? Mehr Infos:
- 13. März 2023
Die Verhandlungen im PEGA-Ausschuss haben begonnen - aber was bedeutet “PEGA” eigentlich? Höchste Zeit, sich die Arbeit des Ausschusses genauer anzusehen! Im Interview kläre ich die wichtigsten Fragen:
