Wie können wir die Zukunft der Oder sichern? Nach dem Fisch- und Muschelsterben letzten Sommer ist diese Frage drängender denn je, schließlich ist die Befürchtung groß, dass sich die Katastrophe dieses Jahr wiederholt – wir als Grüne kämpfen auf allen Ebenen dafür, dass das nicht passiert!
Bei einer Konferenz der grünen Fraktionen in Brandenburg und im Deutschen Bundestag haben wir deshalb gemeinsam mit deutschen und polnischen Expert*innen aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft diskutiert, wie das Ökosystem Oder in Zeiten der Klimakrise geschützt und nachhaltig genutzt werden kann – ich habe am Panel „Die Oder als Verkehrsweg? Wirtschafts- und verkehrspolitische Aspekte des Oderausbaus“ teilgenommen (ab Min. 41:20, siehe Video unten).
Hier haben wir uns zum Beispiel darüber ausgetauscht, welche auch grenzüberschreitenden Auswirkungen das geplante riesige Container-Terminal an der Mündung zur Ostsee bei Świnoujście (Swinemünde) haben wird. Und wir haben besprochen, wie wir Schifffahrt, Hochwasserschutz und ökologische Gewässerentwicklung der Oder besser miteinander in Einklang bringen können. Derzeit treibt die polnische Regierung den Oderausbau trotz eines von einem polnischen Verwaltungsgericht verhängten Baustopps unvermindert voran. Derweil haben wissenschaftliche Studien ergeben, dass die Ausbaumaßnahmen die Gefahr für Sommerhochwasser eher erhöhen statt sie zu senken, und für wirksamen Hochwasserschutz Renaturierungsmaßnahmen sinnvoller wären.
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Im oberen, polnischen Bereich ist die Oder bereits durch Staustufen reguliert – Deutschland hat die Oder dagegen als „weitgehend unverbauten Fluss“ eingestuft, im Bundesverkehrswegeplan ist sie nur als Nebenwasserstraße ausgewiesen. Damit ergibt sich hierzulande ein ganz anderes Bild: Sportboote und fast keine Frachtschiffe, dafür viele seltene Vögel und insgesamt eine lebendige Flora und Fauna. Michael Kellner, Parlamentarischer Staatssekretär Bundeswirtschaftsministeriums, sieht in der Oder deshalb eher „eine große Chance für naturnahen Tourismus“ als eine Wasserstraße.
Letztes Jahr war ich selbst an der Oder unterwegs und habe gesehen, wie unzählige Freiwillige alles dafür getan haben, im Fluss zu retten, was zu retten ist: ihnen gilt mein Dank – und natürlich allen, die sich unermüdlich für eine nachhaltige Entwicklung der Region einsetzen.
Außerdem möchte ich allen danken, die diese Konferenz möglich gemacht haben, allen voran die bündnisgrüne Fraktion im Brandenburger Landtag mit den Mitgliedern Sahra Damus und Isabell Hiekel.
Ich werde das Thema auf jeden Fall weiter im Blick haben – und plane für dieses Jahr, wieder an den Fluss zu fahren.
Die ganze Konferenz könnt ihr hier ansehen:
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