Menschenrechte
Überall auf der Welt gibt es Menschen, die tun, was wir für selbstverständlich halten: Korruption anprangern, ihren Wald beschützen, ihre Meinung äußern, lieben, wen sie wollen. Und trotzdem werden sie dafür bedroht, verfolgt und ermordet. Ihr Kampf für Freiheit ist unser Kampf für Freiheit.
Und die Erfahrung zeigt: Beim Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen kann die EU etwas ausrichten; vor allem, wenn sie geeint auftritt. Als Vize-Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses (DROI) bringe ich die Stimmen der Menschenrechtsverteidiger*innen, die weltweit immer stärker unter Druck geraten, ins Parlament und fordere immer wieder ihre Unterstützung ein. Denn wir dürfen nicht schweigen, wenn anderswo die Rechte von Menschen mit Füßen getreten werden.
- 5. Oktober 2022
Die Kurdin Jina Mahsa Amini wurde wegen eines "falsch sitzenden" Hijabs festgenommen und getötet. Seitdem demonstrieren Menschen im Iran und weltweit für die Freiheit und Grundrechte der Iraner*innen.
- 19. September 2022
Auf dem Campus für Demokratie wurde das jährliche Campus-Kino mit dem Film "Bettina" eröffntet. Ich habe die Veranstaltung als Moderatorin begleitet.
- 15. September 2022
Wie gut sind die EU, ihre Mitgliedsstaaten und Partner darin, Menschenrechtsverteidiger*innen weltweit zu schützen und zu unterstützen? Hierzu hat der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments nun eine Studie veröffentlicht.
- 13. September 2022
Spionagesoftware ist ein gefährliches Instrument. Wir brauchen ein Moratorium für deren Verkauf und Nutzung: Meine Plenarrede
- 12. September 2022
50 internationale zivilgesellschaftliche Organisationen haben die EU aufgefordert, bessere Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Menschenrechtsverteidiger*innen einfacher EU-Visa bekommen können.
- 12. Juli 2022
Feministische Außenpolitik will Ungleichheiten analysieren, benennen und ausgleichen. Nur mehr Frauen einzubinden, wird nicht alle Probleme lösen. In der Frankfurter Rundschau habe ich u.a. darüber gesprochen:
- 6. Juli 2022
Der ägyptisch-britische Staatsbürger ist seit mehr als 1000 Tagen in Ägypten in Haft. Letzte Woche traf ich seine Schwester Sanaa Seif.
- 23. Juni 2022
Wer nutzt die „Pegasus“-Spionagesoftware? Wer hat die Kontrolle über die gesammelten Daten und das System an sich? Wer trägt die Verantwortung für mithilfe der Software begangener Menschenrechtsverletzungen? Wir haben den NSO-Vertreter Chaim Gelfand befragt.
- 8. Juni 2022
Kuwait gibt seinen Bürger*innen im Vergleich mit anderen Golfmonarchien viele demokratische Rechte, und liegt auch bei den Frauenrechten vorne. Dennoch gibt es keine einzige Frau im Parlament. Ich bin ins Land gereist - ein Interview.
- 3. Juni 2022
Meine Arbeit als Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments zur Arabischen Halbinsel ist manchmal eine Gratwanderung. Warum das so ist, könnt ihr in meinem Bericht zu unserer jüngsten Mission in die Vereinigten Arabischen Emirate nachlesen:
- 19. Mai 2022
Ich war bei der Einweihung des neuen Informations- und Leitwegesystems auf dem Gelände der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg mit dabei. Es soll einer besseren Orientierung auf dem Areal dienen.
- 5. Mai 2022
Der Pegasus-Skandal hat die Europäische Union erreicht, doch der große Aufschrei blieb bisher aus. Sollen wir wirklich einfach dabei zusehen, wie unsere Demokratie angegriffen wird? Meine Rede zum Thema:
