Menschenrechte
Überall auf der Welt gibt es Menschen, die tun, was wir für selbstverständlich halten: Korruption anprangern, ihren Wald beschützen, ihre Meinung äußern, lieben, wen sie wollen. Und trotzdem werden sie dafür bedroht, verfolgt und ermordet. Ihr Kampf für Freiheit ist unser Kampf für Freiheit.
Und die Erfahrung zeigt: Beim Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen kann die EU etwas ausrichten; vor allem, wenn sie geeint auftritt. Als Vize-Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses (DROI) bringe ich die Stimmen der Menschenrechtsverteidiger*innen, die weltweit immer stärker unter Druck geraten, ins Parlament und fordere immer wieder ihre Unterstützung ein. Denn wir dürfen nicht schweigen, wenn anderswo die Rechte von Menschen mit Füßen getreten werden.
Seit acht Monaten setzen wir uns im Pegasus-Untersuchungsausschuss mit dem Thema Spionagesoftware auseinander. Der Einsatz von Spyware in der EU ist außer Kontrolle geraten. Was jetzt passieren muss:
Beim Thema Fußball kommen mir zuerst die "Scoring girls" in den Sinn, die in einem Flüchtlingslager im Irak spielen. Für mich verkörpern sie die wahre Kraft des Fußballs - im Gegensatz zur WM in Katar:
227 Mitglieder des iranischen Parlaments haben harte Strafen gegen die Protestierenden gefordert. Im Europäischen Parlament haben wir daraufhin über Konsequenzen vonseiten der EU debattiert. Meine Plenarrede:
In Rostock habe ich Claudia Müller im Wahlkampf unterstützt und mich mit ehemaligen afghanischen Ortskräften getroffen.
Maria Ressa, philippinische Journalistin und Friedensnobelpreisträgerin 2021, droht eine jahrzehntelange Haftstrafe. Zusammen mit vielen Abgeordneten rufen wir die neue philippinische Regierung dazu auf, ihre kürzlich bekräftigte Verpflichtung zur Achtung unabhänguger Medien einzuhalten.
Die Kurdin Jina Mahsa Amini wurde wegen eines "falsch sitzenden" Hijabs festgenommen und getötet. Seitdem demonstrieren Menschen im Iran und weltweit für die Freiheit und Grundrechte der Iraner*innen.
Auf dem Campus für Demokratie wurde das jährliche Campus-Kino mit dem Film "Bettina" eröffntet. Ich habe die Veranstaltung als Moderatorin begleitet.
Wie gut sind die EU, ihre Mitgliedsstaaten und Partner darin, Menschenrechtsverteidiger*innen weltweit zu schützen und zu unterstützen? Hierzu hat der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments nun eine Studie veröffentlicht.
Spionagesoftware ist ein gefährliches Instrument. Wir brauchen ein Moratorium für deren Verkauf und Nutzung: Meine Plenarrede
50 internationale zivilgesellschaftliche Organisationen haben die EU aufgefordert, bessere Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Menschenrechtsverteidiger*innen einfacher EU-Visa bekommen können.
Feministische Außenpolitik will Ungleichheiten analysieren, benennen und ausgleichen. Nur mehr Frauen einzubinden, wird nicht alle Probleme lösen. In der Frankfurter Rundschau habe ich u.a. darüber gesprochen:
Der ägyptisch-britische Staatsbürger ist seit mehr als 1000 Tagen in Ägypten in Haft. Letzte Woche traf ich seine Schwester Sanaa Seif.
