Human Rights

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EU Visa for Human Rights Defenders: Conference in Madrid

Wir können wirksam zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen beitragen, indem wir ihnen den Zugang zu EU-Visa erleichtern. Aber leider werden ihnen noch viel zu oft große Steine in den Weg gelegt. Deshalb habe ich eine Konferenz in Madrid zum Thema initiiert, die letzte Woche stattgefunden hat. Ich habe an einer Podiumsdiskussion über die EU-Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen und die Rolle des Europäischen Parlaments teilgenommen und zudem am Ende des ersten Konferenztages unsere Ergebnisse zusammengefasst.

Für mich ist klar: Es ist immer noch viel zu schwierig für Menschenrechtsverteidiger*innen, ein Visum für die Einreise in die EU zu erhalten. Selbst wenn sie es in einen Mitgliedsstaat schaffen, erhalten sie oft nicht die Unterstützung, die sie brauchen. Eine Studie, die das Europäische Parlament auf meinen Vorschlag hin bei der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte in Auftrag gegeben hat, enthält eine Reihe von Empfehlungen zur Beseitigung von Schlupflöchern und Lücken, die das Verfahren derzeit so verkomplizieren.

Das Europäische Parlament hat sich zur Frage sehr deutlich geäußert. Bereits im April 2007 hat das Parlament deutlich gemacht, wie wichtig es ist, Menschenrechtsverteidiger*innen, die ernsthaft bedroht werden, EU-Visa zu erteilen. In diesem Jahr war ich Berichterstatterin für einen Bericht über die Umsetzung der EU-Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen, dem ersten seiner Art, in dem ganz klar ein einfacherer Zugang zu Visa gefordert wird.

Commission considers update of the Visa Code Handbook

And there are more projects in the pipeline – for example a study of the Human Rights Subcommittee on options for facilitating access to visas for HRDs from third countries. The study, which is being drawn up upon my request, will focus specifically on HRDs who would like to come to the EU for advocacy purposes and to receive protection.

Right after the conference, the European Commission now appears to be considering an update of the Visa Code Handbook. This is a great success! An update of the Visa Code Handbook, which lays down the practical application of the EU Visa Code, will give more clarity, streamline procedures and allow for specific provisions that address the unique challenges HRDs face – a demand that was already included in my above-mentioned report on the issue.

I very much enjoyed taking part in this highly relevant conference, which was organised jointly by ProtectDefenders.eu and the Spanish Ministry of Foreign Affairs, European Union and Cooperation in the context of the Spanish EU Council Presidency. Human Rights Defenders around the world are fighting for the very values that are so important to us in the EU – and we must do our utmost to protect them!

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