Strenghtening democracy

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Getrennte Vorstellung eines deutschen und polnischen Berichts zum Fischsterben in der Oder – Meine Stellungnahme

Nach dem massiven Fisch- und Muschelsterben im August beschlossen Bundesumweltministerin Steffi Lemke und ihre polnische Amtskollegin Anna Moskwa auf dem letzten deutsch-polnischen Umweltrat, einen deutsch-polnischen Expertenrat einzusetzen. Dieser Rat aus Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft sollte ursprünglich bis zum 30. September Erkenntnisse über die Ursachen des Fischsterbens erarbeiten. Nun gibt es allerdings zwei getrennte Berichte – laut polnischen Behörden handelte es sich um ein Missverständnis. Demzufolge war die polnische Seite von Anfang an davon ausgegangen, dass es zwei getrennte Berichte geben würde.

Meine Stellungnahme

Dass nach dieser Katastrophe die deutsch-polnische Zusammenarbeit im Umweltschutz so schlecht funktioniert, ist erschütternd. Eigentlich hätte das Fischsterben ein Weckruf sein müssen, schließlich können wir die Oder nur gemeinsam erhalten. Umso mehr müssen wir nun alles daran setzen, dass sich ein solches Umweltfiasko nicht noch einmal wiederholt. Hier muss sich auch die EU-Kommission in Zukunft einschalten und auf die konsequente Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie pochen. Wichtig wäre hier zum Beispiel ein deutsch-polnisches transparentes Flussmonitoring mit eingebautem Warnsystem bei Grenzwertüberschreitungen der Temperaturen und Salzwerten. Außerdem müssen wir die industriellen Einleitungen in die Oder drastisch senken. Das Ökosystem des Flusses ist stark geschwächt. Das natürliche Reinigungssystem ist weggebrochen, weil die dafür zuständigen Muscheln zu einem großen Teil verendet sind. Was die Oder jetzt braucht, ist Ruhe und Zeit für die Regeneration. Was sie braucht, sind Renaturierungsmaßnahmen, die ihr dabei helfen, sich zu erholen. Was sie nicht braucht, sind weitere Baumaßnahmen, die das Ökosystem noch weiter angreifen. Deutschland und Polen müssen jetzt gemeinsam Verantwortung für den Fluss übernehmen.

Mehr dazu könnt ihr im Bericht des Spiegel, the TAZ und im Tagesspiegel nachlesen.

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