“Bringt die toten Hunde raus” – so haben Gefängniswärter im Sednaya-Gefängnis in Syrien den Insassen befohlen, die Leichen der über die Nacht in der Zelle Verstorbenen hinauszutragen. Das ist eines von vielen Beispielen, wie das Assad-Regime Menschen grausam entmenschlichte, unterdrückte und verletzte.
Nach Jahrzehnten der Repression geraten diese Erfahrungen nun nicht einfach in Vergessenheit: Mehr als 130.000 Menschen wurden unter Assads Herrschaft verschleppt, über 100.000 sind bis heute verschwunden. Ihre Familien leben in quälender Ungewissheit. Für sie gibt es jetzt zum ersten Mal eine echte Chance, die Wahrheit herauszufinden und die Verbrechen des Regimes aufzuarbeiten.
Wie die EU Transitional Justice in Syrien unterstützen kann
Im Europäischen Parlament setze ich mich dafür ein, dass wir diesen Aufarbeitungsprozess unterstützen. Syrische Expert*innen arbeiten bereits daran, Massengräber zu dokumentieren, Beweise zu sichern und die Identität der Verschwundenen zu klären. In meiner Rede habe ich betont, wie wir sie unterstützen können durch:
- Finanzielle und politische Hilfe für die syrische Zivilgesellschaft, die sich für Wahrheit, Gerechtigkeit und Versöhnung einsetzt.
- Druck auf die neuen Machthaber in Syrien, damit die Aufarbeitung der Verbrechen zur Priorität wird.
- Stärkung des UN Mechanism on Missing Persons, um unabhängige Ermittlungen zu ermöglichen.
Meine Plenarrede:
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