Gemeinsam mit vielen Kolleg*innen unterschiedlicher Parteien im Europäischen Parlament habe ich einen offenen Brief für eine Europäische Verteidigungsunion unterzeichnet. Unsere Botschaft ist klar: Europas Sicherheit darf nicht länger in 27 nationalen Einzelprojekten organisiert werden. Wenn wir Europa ernsthaft schützen wollen, müssen wir endlich gemeinsam handeln. Während die Bedrohungen wachsen, verlieren die Mitgliedstaaten sich noch immer in nationalen Egoismen. Das können wir uns nicht länger leisten.
Warum brauchen wir eine Verteidigungsunion?
Europa gibt heute so viel Geld für Verteidigung aus wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Aber noch immer setzen wir dieses Geld viel zu oft ineffizient ein. Statt gemeinsam zu planen und zu beschaffen, entwickeln viele Mitgliedstaaten parallel ähnliche Systeme, schützen ihre nationalen Industrien und blockieren gemeinsame Lösungen. Das Ergebnis: ein teurer Flickenteppich statt echter europäischer Sicherheit.
Wenn jedes Land weiter sein eigenes Ding macht, steigen die Kosten, gemeinsame Einsatzfähigkeit bleibt aus und Europa bleibt abhängig. Genau deshalb kämpfen viele von uns seit Jahren dafür, dass wir Verteidigung endlich europäisch denken.
Den offenen Brief findet ihr hier.
Welche Schritte sind jetzt nötig
Wir brauchen jetzt konkrete Maßnahmen, die alle längst bekannt sind. Dazu gehört ein echter europäischer Binnenmarkt für Verteidigung, für mehr Wettbewerb. Mehr gemeinsame Beschaffung, denn so sparen wir Geld und stärken gleichzeitig Europas Handlungsfähigkeit. Mehr gemeinsame Entwicklung neuer Technologien, stärkere europäische Kommandostrukturen und effektive demokratische Kontrolle europäischer Verteidigungsausgaben durch das Europäische Parlament. Dafür setzen wir uns gemeinsam als Abgeordnete ein.
Doch viele Mitgliedstaaten bremsen weiter. Sie klammern sich an nationale Interessen, obwohl längst klar ist: Sicherheit gibt es in Europa nur gemeinsam.
Wie geht es weiter
Wir werden uns auch weiterhin dafür stark machen, dass Europa seine Verteidigung endlich gemeinsam organisiert. Mit Programmen wie EDIP haben wir im Europäischen Parlament bereits wichtige Schritte angestoßen, dafür werden wir uns auch im nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen einsetzen.
Mehr dazu im Spiegel und bei Table Media.
