Es ist jetzt 2 Jahre her, dass ich ins Europäischen Parlament eingezogen bin – eine turbulente Zeit, in der ich viele Erfolge feiern durfte.
Was in den letzten 12 Monaten passiert ist:
Menschenrechte
✔️ Die EU hat im Dezember letzten Jahres ihren Menschenrechts-Sanktionsmechanismus verabschiedet – ein großer Erfolg der Grünen/EFA!
✔️ Das Europäische Parlament hat letzten Monat sein „Twinning“-Programm für Parlamentarier*innen gestartet, die wegen ihrer Arbeit bedroht und angefeindet werden – das Programm hatte ich initiiert
Feministische Außenpolitik
✔️ Mein Bericht über eine Feministische Außenpolitik für die EU wurde im Oktober vom Parlament angenommen. Viele der ehrgeizigen Forderungen des Parlaments fanden ihren Weg in den Gender-Aktionsplan III der Europäischen Kommission
✔️ Gemeinsam mit Partnern wie der Münchner Sicherheitskonferenz, Women In International Security und der AllBright-Stiftung habe ich #SHEcurity ins Leben gerufen, eine Kampagne für mehr Frauen & Diversität im Bereich Frieden und Sicherheit
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenWaffenexporte
✔️ Mein Bericht zu europäischen Waffenexporten wurde im September 2020 vom Parlament verabschiedet – nach wochen- und monatelangen, teils harten Verhandlungen. Der Bericht erkennt an, dass man Waffen nicht wie jedes andere Exportgut behandeln kann, und fordert u.a. mehr Transparenz und bessere Endverbleibskontrollen.
✔️ Viele verschiedene Medien haben mich zum Thema Wartungsarbeiten und Ersatzteillieferungen durch EU-Firmen interviewt, die damit der Türkei indirekt helfen, das Waffenembargo gegen Libyen zu brechen. Außerdem habe ich in mehreren Medien meine Besorgnis über die neue Europäische „Friedens“-Fazilität zum Ausdruck gebracht: Waffen, die über die EPF exportiert werden, können sehr schnell in den falschen Händen landen.
Klima und Frieden
✔️ Im Parlament haben wir einen Bericht zum Thema verabschiedet, der u.a. einen besseren Schutz für Umwelt- und Menschenrechtsverteidiger*innen und mehr Rechenschaftspflichten für Regierungen & Unternehmen fordert.
✔️ Der Bericht, für den ich Schattenberichterstatterin war, thematisiert auch den Fall von Steven Donziger und das gegen ihn laufende Gerichtsverfahren – Steven Donziger hat indigene Völker in Ecuador gegen den Ölkonzern Chevron vertreten.
Eins ist klar: Auch in Zukunft wird es viele neue spannende Projekte geben. Und ich werde weiterhin für Fortschritte in all den Bereichen kämpfen, die mir am Herzen liegen 💚.
