Verteidigung
Aktuell dreht sich alles darum, dass Europa sicherheitspolitisch endlich auf eigenen Beinen stehen muss. Wie kann das funktionieren und was bedeutet das eigentlich?
Beim EU-Gipfel haben die EU-Staats- und Regierungschef*innen über die Sicherheit Europas und die Unterstützung der Ukraine beraten. Klar ist: Europa muss sich sicherheitspolitisch stärker auf eigene Beine stellen und die Ukraine weiter tatkräftig unterstützen.
Die geopolitische Lage ist instabil wie nie, und die neue US-Administration macht es uns in Europa nicht leichter:
Die Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für 2025 im Parlament vorgestellt. Warum das nicht ausreicht, habe ich in meiner Plenarrede erklärt:
Letzte Woche hat das Europäische Parlament darüber debattiert, wie Europa gegen feindliche Akteure zusammenhalten und seine Sicherheit stärken kann. In meiner Rede habe ich auf ein großes Problem hingewiesen: Europas Uneinigkeit macht es uns schwer, unsere Bürger zu schützen und unsere Freunde in der Ukraine bestmöglich zu unterstützen.
Was ich vom Roundtable on European Defence in Kyjiw und der Plenardebatte im Parlament mitgenommen habe:
Bisher machen sich die EU-Mitgliedsstaaten auf dem Verteidigungsmarkt immer noch gegenseitig Konkurrenz, anstatt gemeinsam zu beschaffen. Die EU-Kommission hat nun einen Vorschlag vorgelegt, um das Problem anzugehen.
