Verteidigung
Wie kann Europa verteidigungsfähiger werden, ohne demokratische Kontrolle zu verlieren? In einem paneuropäischen Webinar von Europe Calling haben wir über Herausforderungen, Verantwortung und gemeinsame Lösungen gesprochen.
Die EU hat ihr erstes eigenes Verteidigungsindustrieprogramm beschlossen. Es stärkt Europas industrielle Basis, fördert gemeinsame Beschaffung, unterstützt die Ukraine – und ist ein wichtiger Schritt hin zu strategischer Autonomie.
In dieser Woche haben wir im Europäischen Parlament die Prioritäten für den Europäischen Rat am 23. Oktober in Brüssel debattiert. Im Zentrum steht dabei die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg – und die Frage, wie wir Europa bis 2030 verteidigungs- und handlungsfähiger machen.
Am selben Tag, an dem das Europäische Parlament und der Rat eine Einigung über das Europäische Verteidigungsindustrieprogramm (EDIP) erzielt haben, hat die Kommission ihren neuen Fahrplan für die europäische Verteidigungsbereitschaft vorgestellt. Beides sind wichtige Schritte hin zu einer stärkeren und besser koordinierten europäischen Verteidigung – aber jetzt müssen die Mitgliedstaaten sie in die Tat umsetzen.
Wird Europa 2035 ein starkes sicherheitspolitisches Schwergewicht sein – oder ein Flickenteppich aus 27 Einzelteilen? Zwei Szenarien zeigen, wohin der Weg führen kann.
Das Programm des NATO-Gipfel in Den Haag ist ganz darauf zugeschnitten, Trump zu gefallen. Es droht eine Live-Inszenierung des Märchens „Des Kaisers neue Kleider“. Was wir brauchen, ist Sicherheit, nicht Show.
Die humanitäre Katastrophe in Gaza spitzt sich täglich weiter zu. Und Europa? War zu lange zu leise. Es ist höchste Zeit, dass wir den Druck auf die israelische Regierung erhöhen – damit humanitäre Hilfe wieder ankommt und der Krieg beendet wird.
Am Europatag feiern wir Vielfalt, Freiheit, Zusammenhalt. Zeitgleich geht der russische Angriffskrieg auf die Ukraine weiter. Wie wir die Ukraine stärken und den Weg zur EU-Mitgliedschaft ebnen können:
Weniger nationaler Flickenteppich, mehr echte europäische Zusammenarbeit: Mit EDIP will die EU ihre Verteidigungsindustrie besser auf gemeinsame Herausforderungen vorbereiten. Am 24. April haben wir die Parlamentsposition zum European Defence Industry Programme (EDIP) auf Ausschussebene beschlossen.
Aktuell dreht sich alles darum, dass Europa sicherheitspolitisch endlich auf eigenen Beinen stehen muss. Wie kann das funktionieren und was bedeutet das eigentlich?
Beim EU-Gipfel haben die EU-Staats- und Regierungschef*innen über die Sicherheit Europas und die Unterstützung der Ukraine beraten. Klar ist: Europa muss sich sicherheitspolitisch stärker auf eigene Beine stellen und die Ukraine weiter tatkräftig unterstützen.
Die geopolitische Lage ist instabil wie nie, und die neue US-Administration macht es uns in Europa nicht leichter: