Verteidigung
In dieser Woche haben wir im Europäischen Parlament die Prioritäten für den Europäischen Rat am 23. Oktober in Brüssel debattiert. Im Zentrum steht dabei die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg – und die Frage, wie wir Europa bis 2030 verteidigungs- und handlungsfähiger machen.
Wird Europa 2035 ein starkes sicherheitspolitisches Schwergewicht sein – oder ein Flickenteppich aus 27 Einzelteilen? Zwei Szenarien zeigen, wohin der Weg führen kann.
Das Programm des NATO-Gipfel in Den Haag ist ganz darauf zugeschnitten, Trump zu gefallen. Es droht eine Live-Inszenierung des Märchens „Des Kaisers neue Kleider“. Was wir brauchen, ist Sicherheit, nicht Show.
Die humanitäre Katastrophe in Gaza spitzt sich täglich weiter zu. Und Europa? War zu lange zu leise. Es ist höchste Zeit, dass wir den Druck auf die israelische Regierung erhöhen – damit humanitäre Hilfe wieder ankommt und der Krieg beendet wird.
Am Europatag feiern wir Vielfalt, Freiheit, Zusammenhalt. Zeitgleich geht der russische Angriffskrieg auf die Ukraine weiter. Wie wir die Ukraine stärken und den Weg zur EU-Mitgliedschaft ebnen können:
Weniger nationaler Flickenteppich, mehr echte europäische Zusammenarbeit: Mit EDIP will die EU ihre Verteidigungsindustrie besser auf gemeinsame Herausforderungen vorbereiten. Am 24. April haben wir die Parlamentsposition zum European Defence Industry Programme (EDIP) auf Ausschussebene beschlossen.
Aktuell dreht sich alles darum, dass Europa sicherheitspolitisch endlich auf eigenen Beinen stehen muss. Wie kann das funktionieren und was bedeutet das eigentlich?
Beim EU-Gipfel haben die EU-Staats- und Regierungschef*innen über die Sicherheit Europas und die Unterstützung der Ukraine beraten. Klar ist: Europa muss sich sicherheitspolitisch stärker auf eigene Beine stellen und die Ukraine weiter tatkräftig unterstützen.
Die geopolitische Lage ist instabil wie nie, und die neue US-Administration macht es uns in Europa nicht leichter:
Die Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für 2025 im Parlament vorgestellt. Warum das nicht ausreicht, habe ich in meiner Plenarrede erklärt:
Letzte Woche hat das Europäische Parlament darüber debattiert, wie Europa gegen feindliche Akteure zusammenhalten und seine Sicherheit stärken kann. In meiner Rede habe ich auf ein großes Problem hingewiesen: Europas Uneinigkeit macht es uns schwer, unsere Bürger zu schützen und unsere Freunde in der Ukraine bestmöglich zu unterstützen.
Was ich vom Roundtable on European Defence in Kyjiw und der Plenardebatte im Parlament mitgenommen habe: