Ukraine
Am Europatag feiern wir Vielfalt, Freiheit, Zusammenhalt. Zeitgleich geht der russische Angriffskrieg auf die Ukraine weiter. Wie wir die Ukraine stärken und den Weg zur EU-Mitgliedschaft ebnen können:
Wir müssen lernen, auf eigenen Beinen zu stehen. Dafür braucht es nicht nur Verteidigungsausgaben, sondern auch das nötige Know How - zum Beispiel für mehr Cybersecurity und Resilienz. Eine neue Blue Card könnte die Lösung sein:
Beim EU-Gipfel haben die EU-Staats- und Regierungschef*innen über die Sicherheit Europas und die Unterstützung der Ukraine beraten. Klar ist: Europa muss sich sicherheitspolitisch stärker auf eigene Beine stellen und die Ukraine weiter tatkräftig unterstützen.
Die Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für 2025 im Parlament vorgestellt. Warum das nicht ausreicht, habe ich in meiner Plenarrede erklärt:
Was ich vom Roundtable on European Defence in Kyjiw und der Plenardebatte im Parlament mitgenommen habe:
