Straße von Hormus
In der Plenarwoche habe ich über Europas Umgang mit dem iranischen Regime gesprochen. Wir dürfen uns an der Straße von Hormus nicht vom iranischen Regime erpressen lassen und Menschenrechte müssen Teil der Verhandlungen sein.
Die Menschen im Iran hoffen auf das Ende des Regimes – und fürchten zugleich noch mehr Repression als Resultat des Krieges. Während die USA, Israel und Iran militärisch eskalieren, muss Europa klar für Deeskalation, Völkerrecht und die Unterstützung der iranischen Zivilgesellschaft eintreten.