Oder
Es gibt eine neue Dynamik in den deutsch-polnischen Beziehungen - das hat unser Netzwerktreffen in Mescherin gezeigt. Gleichzeitig ist die Angst groß vor einer neuen Umweltkatastrophe in der Oder.
Kommt gerne nach Mescherin am Samstag, 29. Juni - ab 17.30 Uhr geht's los!
Gemeinsam mit Jutta Paulus und dem Verein „Łączy nas Odra – Die Oder verbindet e.V.“ organisiere ich vom 28. bis 30. Juni ein polnisch-deutsches Netzwerktreffen.
Im Kontext des geplanten Containerhafens in Swinemünde hatte der ehemalige polnische Ministers für maritime Wirtschaft, Marek Gróbarczyk, in polnischen Medien verlauten lassen, dass der Bau der neuen Fahrrinne für den Containerhafen mit EU-Geldern gefördert würde. Auf meine schriftliche Anfrage dazu antwortete die Kommission, dass Mittel für Teile des Containerhafen-Projekts weder beantragt noch bewilligt wurden. Meine Stellungnahme:
Das Espoo-Verfahren bildet eine länderübergreifende Anhörung bei Bauprojekten mit potenziell grenzüberschreitenden Auswirkungen. Zum Verfahren im Fall des geplanten Containerhafens in Swinemünde habe ich mich gegenüber der Presse geäußert.
Das Fisch- und Muschelsterben im Sommer 2022 hat klar gezeigt, dass die Oder Ruhe braucht – und nicht noch weitere Ausbaumaßnahmen. Nun bestätigt ein Gutachten, das ich mit in Auftrag gegeben habe: Das deutsch-polnische Abkommen von 2015 ist eindeutig verletzt.
Diesen Juni war ich wieder auf der Oder unterwegs. Mir war klar: Die Oder braucht Entlastung und konkrete Schritte, um ein erneutes Fisch- und Muschelsterben zu verhindern. Daher stand meine zweite Tour unter dem Motto „Alles wieder im Fluss?”.
