Mecklenburg-Vorpommern
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen bringt neue Erkenntnisse zum geplanten Containerhafen in Swinemünde. Ich habe die Landesregierung aufgefordert hier aktiv zu werden.
Das Europäische Parlament hat einen Bericht zum Schutz der Ostsee und zur Zukunft der Fischerei erstellt, über den diesen Donnerstag abgestimmt wird. Dieser ist auch für die Küstenfischerei in Mecklenburg-Vorpommern relevant.
Zum Europatag war ich gemeinsam mit den Rostocker Grünen am Universitätsplatz unterwegs. Zwischen Popcorn, gutem Wetter und spannenden Begegnungen gab es auch viel Raum für Gespräche über die EU und ihre Bedeutung für Mecklenburg-Vorpommern.
Auf der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-Vorpommern haben wir gemeinsam wichtige Entscheidungen getroffen und gezeigt: Wir sind bereit für den Wahlkampf. Und ich werde auch als neu gewählte Beisitzerin im Landesvorstand dafür kämpfen, dass wir den Wiedereinzug in den Landtag schaffen.
Rund eine halbe Million Menschen aus der EU und der ganzen Welt besuchen jedes Jahr die Plenarsäle des Europäischen Parlaments. Diesen Monat durfte ich dreißig in Brüssel empfangen.
In der letzten Woche habe ich in Rostock den Stab Commander Task Force (CTF) Baltic der Marine besucht. Warum dieser gerade angesichts der Präsenz der russischen Schattenflotte in der Ostsee immer wichtiger wird, erfahrt ihr hier.
Am 1. Mai jährt sich die die erste EU-Osterweiterung zum 20. Mal – unter den 10 Beitrittsstaaten war auch Polen. Meine Pressemitteilung zusammen mit Katharina Horn:
Als Antwort auf eine Frage der wirtschaftspolitischen Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jutta Wegner, hat Wirtschaftsminister Reinhard Meyer am 25. Januar im Landtag mitgeteilt, dass die Landesregierung im laufenden grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsverfahren zum Containerterminal Swinemünde keinen Einspruch eingelegt hat. Mein Kommentar.
Das Espoo-Verfahren bildet eine länderübergreifende Anhörung bei Bauprojekten mit potenziell grenzüberschreitenden Auswirkungen. Zum Verfahren im Fall des geplanten Containerhafens in Swinemünde habe ich mich gegenüber der Presse geäußert.