Israel
Während die Welt auf Raketen und Memes schaut, tötet das iranische Regime im Verborgenen. Und es liegt in unserer Verantwortung, das sichtbar zu machen.
Die Menschen im Iran hoffen auf das Ende des Regimes – und fürchten zugleich noch mehr Repression als Resultat des Krieges. Während die USA, Israel und Iran militärisch eskalieren, muss Europa klar für Deeskalation, Völkerrecht und die Unterstützung der iranischen Zivilgesellschaft eintreten.
Gemeinsam mit sechs weiteren Kolleg*innen aus der Greens/EFA-Fraktion habe ich Ostjerusalem und das Westjordanland besucht – mit dem Ziel, einen Eindruck von der Lage vor Ort zu bekommen, Menschen zuzuhören, die direkt betroffen sind, und Entwicklungen einzuordnen, über die in Europa oft gesprochen wird, ohne der alltäglichen Realität genügend Aufmerksamkeit zu schenken.
Auf Trump ist beim Weg zu einem nachhaltigen Frieden zwischen Israel und Palästina kein Verlass. Im Europäischen Parlament haben wir debattiert, welche Rolle Europa übernehmen sollte.
Familien in Israel trauern um die Opfer des 7. Oktober, während Geiseln noch immer in Gefangenschaft die Hölle durchleben. Familien in Gaza kommen nicht zum Trauern, weil immer neue Bomben fallen und Siedler terrorisieren Menschen im Westjordanland. All unsere Energie muss sich darauf richten, diese Gewalt zu beenden.
Israels Regierung eskaliert ihr Vorgehen in Gaza immer weiter. Die EU muss reagieren und Konsequenzen ziehen. Im Parlament haben wir mit der ersten Resolution seit langem klargemacht: Wir unterstützen die Maßnahmen von der Leyens aus der State of the Union – aber wir brauchen mehr.
Die Menschen im Iran, in Israel und in Palästina sind keine Kollateralschäden der Geopolitik – sie sind der Weg zum Frieden. Unsere Außenpolitik muss sich auf sie konzentrieren.
Die Gewaltspirale im Nahen Osten eskaliert zunehmend. Was passiert, welche Rolle Europa jetzt spielen muss und wie es weitergeht.
Ein Jahr nach dem Überfall der Hamas auf Israel eskaliert die Gewaltspirale im Nahen Osten weiter. Und auch in der EU debattieren wir hitzig, statt unsere unterschiedlichen Perspektiven als Instrument zur Problemlösung zu nutzen.
Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung und die Befreiung der Geiseln – gleichzeitig haben die Zivilist*innen in Gaza das Recht auf Schutz und humanitäre Hilfe. Wie kann beides erreicht werden?