Iran
Während weltweit über Atomprogramm, Raketen und die Straße von Hormus diskutiert wird, erleben Millionen Menschen im Iran Repression, Hinrichtungen und Isolation. In meiner Rede im Europäischen Parlament habe ich gefordert, die Menschen im Iran in den Mittelpunkt der europäischen Iran-Politik zu stellen.
Wie blicken die Golfstaaten auf den Krieg rund um Iran, Israel und die USA? Welche Folgen hat die Eskalation für Sicherheit, Wirtschaft und internationale Schifffahrt? Im Rahmen einer Ad-hoc-Mission des Europäischen Parlaments reiste ich nach Saudi-Arabien und Bahrain, um Solidarität zu zeigen und über eine engere Zusammenarbeit zwischen EU und Golfstaaten zu sprechen.
In der Plenarwoche habe ich über Europas Umgang mit dem iranischen Regime gesprochen. Wir dürfen uns an der Straße von Hormus nicht vom iranischen Regime erpressen lassen und Menschenrechte müssen Teil der Verhandlungen sein.
Im Auswärtigen Ausschuss haben wir mit Vertreter*innen der iranischen Opposition über die Lage im Iran gesprochen und klar gemacht: Die Verhandlungen müssen die Menschen im Iran in den Mittelpunkt stellen.
Während die Welt auf Raketen und Memes schaut, tötet das iranische Regime im Verborgenen. Und es liegt in unserer Verantwortung, das sichtbar zu machen.
Die Menschen im Iran hoffen auf das Ende des Regimes – und fürchten zugleich noch mehr Repression als Resultat des Krieges. Während die USA, Israel und Iran militärisch eskalieren, muss Europa klar für Deeskalation, Völkerrecht und die Unterstützung der iranischen Zivilgesellschaft eintreten.
Meine Einordnung der Entwicklungen rund um Iran, Israel und die USA.
Das Regime in Iran unterdrückt systematisch und brutal jeden Widerstand. Im Europäischen Parlament haben wir daher die Lage in Iran erneut im Plenum debattiert und eine Resolution verabschiedet. Wir müssen entschlossen den Druck auf das Regime erhöhen und die Menschen in Iran wirksam zu unterstützen.
Nach jahrelangen Blockaden im Rat haben wir es endlich geschafft: Die iranischen Revolutionsgarden stehen auf der EU-Terrorliste. Was das bedeutet:
Das iranische Regime reagiert auf landesweite Proteste mit massiver Gewalt. Als Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen mit den Menschen im Iran habe ich Professor Mahmood Amiry-Moghaddam, Fariba Baloch und Sardar Pashaei eingeladen, um über die aktuelle Lage im Land und die Handlungsmöglichkeiten der EU zu sprechen.
Das Europäische Parlament hat diese Woche eine Debatte über die landesweiten Protesten im Iran und die brutale Repression des Regimes geführt. Außerdem haben wir in Unterstützung der Menschen im Iran eine Resolution verabschiedet. Mehr zu unseren Forderungen:
Im Iran spitzen sich die Proteste dramatisch zu. Menschen gehen landesweit auf die Straße – trotz tödlicher Gewalt, Massenverhaftungen und gezielter Internetabschaltungen. Das Regime steht unter massivem Druck. Europa darf jetzt nicht schweigen.