Iran
Das iranische Regime hat mich und mein Parlamentsbüro mit einer Cyberattacke angegriffen. Solche Angriffe sollen Kritiker*innen einschüchtern - genau deswegen spreche ich jetzt offen darüber:
975 Menschen hat das Regime der Islamischen Republik Iran im Jahr 2024 hinrichten lassen – und damit hört es nicht auf. Wie wir jetzt Druck auf das Regime ausüben können:
Die Bedrohung durch translationale Repressionen des iranischen Regimes in Europa wächst. Darum ging es in der Sitzung der Delegation für die Beziehungen zu den Menschen des Iran im Europäischen Parlament:
Trotz der brutalen Angriffe auf ihre Familie, setzt die Menschenrechtsaktivistin Nasrin Sotoudeh ihren Kampf für Gerechtigkeit fort:
Mut wird im Iran mit dem Tod bestraft. Pakhshan Azizi und Verisheh Moradi haben ihr Leben riskiert, um anderen zu helfen. Nun droht ihnen die Hinrichtung. Kein Einzelfall, sondern gezielte Repression gegen Frauen und die kurdische Gemeinschaft.
Der Fall Ahoo Daryaie zeigt, wie das iranische Regime Frauen als geisteskrank diffamiert, nur weil sie mutig für ihre Freiheit eintreten. So positioniert sich das Europäische Parlament dazu:
Der Fall Jamshid Sharmahd macht klar: Wir brauchen eine entschlossene Iranpolitik, die Menschenrechte und Demokratie über wirtschaftliche Interessen stellt. Was das bedeutet:
Immer mehr autoritäre Regime nutzen diese Methoden, um Dissidentinnen und Dissidenten im Ausland zu verfolgen. Ein besonders eindrückliches Beispiel dafür ist der Iran.
Seit dem 3. Oktober bin ich Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu Iran und Mitglied der Delegationen für die Beziehungen zu Afghanistan, zur Arabischen Halbinsel und zu Irak. Welche Themen dort gerade anstehen:
Wir müssen dringend an einem Plan B arbeiten: eine regionale Sicherheitsarchitektur, die sich mit der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen befasst und auf neue Angriffe des iranischen Regimes vorbereitet.
Das Europäische Parlament hat den Sacharow-Preis 2023 an Jina Mahsa Amini (posthum) und die Bewegung "Woman Life Freedom" verliehen. Nun muss die EU auch handeln.
Bei einer Veranstaltung anlässlich Jina Mahsa Aminis Todestag brachten wir Einblicke in den jahrelangen Freiheitskampf im Iran auf die Bühne.
