Gaza
Gemeinsam mit sechs weiteren Kolleg*innen aus der Greens/EFA-Fraktion habe ich Ostjerusalem und das Westjordanland besucht – mit dem Ziel, einen Eindruck von der Lage vor Ort zu bekommen, Menschen zuzuhören, die direkt betroffen sind, und Entwicklungen einzuordnen, über die in Europa oft gesprochen wird, ohne der alltäglichen Realität genügend Aufmerksamkeit zu schenken.
Israels Regierung eskaliert ihr Vorgehen in Gaza immer weiter. Die EU muss reagieren und Konsequenzen ziehen. Im Parlament haben wir mit der ersten Resolution seit langem klargemacht: Wir unterstützen die Maßnahmen von der Leyens aus der State of the Union – aber wir brauchen mehr.
Die Menschen im Iran, in Israel und in Palästina sind keine Kollateralschäden der Geopolitik – sie sind der Weg zum Frieden. Unsere Außenpolitik muss sich auf sie konzentrieren.
Die humanitäre Katastrophe in Gaza spitzt sich täglich weiter zu. Und Europa? War zu lange zu leise. Es ist höchste Zeit, dass wir den Druck auf die israelische Regierung erhöhen – damit humanitäre Hilfe wieder ankommt und der Krieg beendet wird.
Wir brauchen dringend eine humanitäre Waffenruhe in Gaza - und die EU muss auf all diejenigen Druck ausüben, die dem entgegenstehen.
2024 ist ein Jahr vieler Krisen und Konflikte auf der ganzen Welt. Und 2024 wird mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung wählen gehen. Vor diesem Hintergrund fand im Februar die MSC statt. Ich diskutierte auf zwei Panels mit.
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Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung und die Befreiung der Geiseln – gleichzeitig haben die Zivilist*innen in Gaza das Recht auf Schutz und humanitäre Hilfe. Wie kann beides erreicht werden?