Europäisches Parlament
Assad ist weg - eine historische Chance für Syrien. Wie Deutschland und die EU die Aufarbeitung der Repression und Gewalt durch das Assad-Regime und den Wiederaufbau des Landes unterstützen können:
Krisen wie Cyberangriffe, Pandemien und Kriege sind das neue Normal. Doch auf EU-Ebene fehlt es weiterhin an ausreichenden und gemeinsamen Antworten. Eine Debatte anlässlich des „Niinistö-Bericht“.
Unsere digitale und wirtschaftliche Lebensader ist in Gefahr. Was jetzt passieren muss:
Der Fall Ahoo Daryaie zeigt, wie das iranische Regime Frauen als geisteskrank diffamiert, nur weil sie mutig für ihre Freiheit eintreten. So positioniert sich das Europäische Parlament dazu:
Nach langen Verhandlungen und Anhörungen hat das Europäische Parlament die neue Kommission bestätigt. Was das für die EU Politik der nächsten fünf Jahre heiß
Immer mehr autoritäre Regime nutzen diese Methoden, um Dissidentinnen und Dissidenten im Ausland zu verfolgen. Ein besonders eindrückliches Beispiel dafür ist der Iran.
Das Europäische Parlament hat eine Resolution zum Irak verabschiedet, insbesondere zur Lage der Frauenrechte und dem Entwurf zur Änderung des Personenstandsgesetzes.
Ein Jahr nach dem Überfall der Hamas auf Israel eskaliert die Gewaltspirale im Nahen Osten weiter. Und auch in der EU debattieren wir hitzig, statt unsere unterschiedlichen Perspektiven als Instrument zur Problemlösung zu nutzen.
Seit dem 3. Oktober bin ich Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu Iran und Mitglied der Delegationen für die Beziehungen zu Afghanistan, zur Arabischen Halbinsel und zu Irak. Welche Themen dort gerade anstehen:
Ursula von der Leyen hat ihr neues College vorgestellt. Um diese Frage drehte sich unser Webinar zur Einordnung:
Was ich vom Roundtable on European Defence in Kyjiw und der Plenardebatte im Parlament mitgenommen habe:
Bei der Rotation der Büros im Europäischen Parlament wurde mir das Alte von Maximilian Krah zugewiesen. Und da musste erstmal ordentlich aufgeräumt werden.
