Europäisches Parlament
Bei der Rotation der Büros im Europäischen Parlament wurde mir das Alte von Maximilian Krah zugewiesen. Und da musste erstmal ordentlich aufgeräumt werden.
Nach dem Europawahlkampf bin ich nun zurück im Parlament. Danke allen, die beim Wahlkampf mitgeholfen haben!
Wir müssen dringend an einem Plan B arbeiten: eine regionale Sicherheitsarchitektur, die sich mit der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen befasst und auf neue Angriffe des iranischen Regimes vorbereitet.
Dissident*innen und Journalist*innen, die aus ihrem Land geflohen sind, sind oft nicht sicher: Autoritäre Regime und Diktaturen haben es auch außerhalb der Landesgrenzen auf sie abgesehen. Die EU muss dieses Thema endlich angehen!
Bisher machen sich die EU-Mitgliedsstaaten auf dem Verteidigungsmarkt immer noch gegenseitig Konkurrenz, anstatt gemeinsam zu beschaffen. Die EU-Kommission hat nun einen Vorschlag vorgelegt, um das Problem anzugehen.
Zu diesen und anderen Themen lest ihr mehr in meinem Newsletter.
Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung und die Befreiung der Geiseln – gleichzeitig haben die Zivilist*innen in Gaza das Recht auf Schutz und humanitäre Hilfe. Wie kann beides erreicht werden?
Im Dezember bin ich zusammen mit der Delegation zur Arabischen Halbinsel in den Jemen gereist - ein Land, das unter einem furchtbaren Krieg leidet, der fast keine internationale Aufmerksamkeit mehr bekommt. Dies war der erste offizielle Besuch des Europäischen Parlaments im Jemen seit 2009.
Die EU-Mitgliedstaaten sind einfach nicht bereit, sich auf eine europäische Verteidigungsindustrie und einen europäischen Verteidigungsmarkt zuzubewegen. Eine europäische Strategie für die Verteidigungsindustrie muss dies ändern:
Immer mehr wichtige Entscheidungen werden auf der EU-Ebene getroffen. Und so nehmen Versuche von Drittstaaten zu, Einfluss zu nehmen – auch auf illegale Weise. Diese Gegenmaßnahmen habe ich in meiner Plenarrede gefordert:
Das Europäische Parlament hat den Sacharow-Preis 2023 an Jina Mahsa Amini (posthum) und die Bewegung "Woman Life Freedom" verliehen. Nun muss die EU auch handeln.
