Afghanistan
Die Europäische Kommission hat mit von den Taliban entsandten Vertretern über Rückführungen gesprochen. Die anschließende Unterrichtung im Innenausschuss hat jedoch mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet – insbesondere zum Schutz von Afghan*innen in Europa.
Fünf Jahre nach der Machtübernahme der Taliban werden Frauen systematisch aus dem öffentlichen Leben ausgeschlossen, Journalist*innen verfolgt und von Widerstand unterdrückt. Trotzdem diskutiert die EU mit den Taliban über Abschiebungen. Europa darf die Sicherheit von Afghani*innen und seine Grundsätze nicht für Abschiebedeals opfern.
Frauen und Mädchen in Afghanistan werden systematisch entrechtet. Trotzdem spricht die EU mit den Taliban über Abschiebungen und will dafür Vertreter des Regimes nach Brüssel einladen. In meiner Rede im Europäischen Parlament habe ich das deutlich kritisiert und die Kommission aufgefordert, diese Einladung zurückzuziehen.
Nach dem verheerenden Erdbeben in Afghanistan ging es im Europäischen Parlament um die humanitäre Lage im Land. Diese ist eben nicht nur Folge einer Naturkatastrophe. Sie ist das Ergebnis gezielter Unterdrückung durch die Taliban.
Mehr als 700.000 Afghan*innen wurden 2025 bereits aus dem Iran abgeschoben – viele von ihnen ohne Papiere, ohne Schutz, direkt in die Hände der Taliban. Ein Bruch internationalen Rechts.
Die afghanische Künstlerin Hafiza Qasimi zeigt in ihren Gemälden Gesichter und Geschichten von Frauen unter der Taliban-Herrschaft. Nun ist ihre Ausstellung „Hoffnung auf das Leben“ auf dem Campus für Demokratie in Berlin zu sehen. Ein Bericht von Kunst als Widerstand.
Der Europäischen Gerichtshof bestätigte letztes Jahr, dass die systematische Unterdrückung von Frauen durch die Taliban eine Verfolgung im Sinne des Asylrechts darstellt. Woran die Umsetzung scheitert:
Das Europäische Parlament verabschiedete eine Resolution als Antwort auf die repressiven Gesetze der Taliban, die die Rechte afghanischer Frauen weiter einschränken.