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Stoppt die Hinrichtungen und das Internet Blackout in Iran

Während die Welt auf Raketen und Memes schaut, tötet das iranische Regime im Verborgenen. Und es liegt in unserer Verantwortung, das sichtbar zu machen. Das Regime wird immer brutaler: Politische Gefangene sitzen in überfüllten Gefängnissen. Die Zahl der Hinrichtungen steigt. Ein landesweiter Internet-Blackout schneidet die Bevölkerung von Informationen und Öffentlichkeit ab.

Die Angriffe der USA und Israels treffen zugleich nicht nur militärische Anlagen, sondern auch zivile Infrastruktur. Und wirken zunehmend planlos. Dazu habe ich diese Woche erneut im Plenum gesprochen und den 15-Punkte-Plan von Trump klar kritisiert. Sein zentrales Problem: Die Menschen im Iran kommen darin nicht vor. Es geht um einen schnellen Deal, um das eigene Gesicht zu wahren – nicht um nachhaltige Veränderungen.

Wie destruktiv das sein kann, haben wir bereits 2020 bei Trumps Abkommen mit den Taliban gesehen. Die Menschen in Afghanistan zahlen bis heute den Preis dafür. Diese Fehler dürfen sich nicht wiederholen.

Meine Rede:

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