„Verlässlich. Sozial. Nachhaltig.“ – Unter diesem Motto ist Greifswald in den vergangenen sieben Jahren unter Oberbürgermeister Stefan Fassbinder immer grüner und bürgerfreundlicher geworden. Und so soll es weitergehen! Daher unterstütze ich Stefan Fassbinder bei der Stichwahl zum Amt des Oberbürgermeisters am 26. Juni.
Ich habe Stefan in der Vergangenheit schon oft „in Aktion“ gesehen und konnte mich persönlich davon überzeugen, wie leidenschaftlich er bei der Sache ist.
Zum Beispiel ist der Moorschutz als wichtiger Faktor beim Klimaschutz eine gemeinsame Herzensangelegenheit – Stefan und ich sind beide in regelmäßigem Austausch mit dem Moorzentrum Greifswald. Um sich einen besseren Überblick über die Entwicklungen zum Thema in und um Greifswald zu verschaffen, waren Stefan und der grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir am 4. Juni im Moorzentrum zu Gast. Danach konnten sie sich bei einem Besuch der Greifswalder Agrarinitiative weiter über nachhaltige Landwirtschaft und den Erhalt der Biodiversität in der Region informieren.
Der Untersuchungsausschuss, in dem ich Mitglied und Schattenberichterstatterin bin, ist zunächst zeitlich auf 12 Monate begrenzt – in dieser kurzen Zeit müssen wir als Abgeordnete unsere Ergebnisse und Empfehlungen zusammentragen: hier ein erster Zwischenbericht.
Zu Beginn unserer Arbeit wollten wir vor allem unser Wissen über die Funktionsweise von Spionageprogrammen, ihren Gebrauch und Kontrollmöglichkeiten für ihren Einsatz vertiefen. Hierzu hatten wir unabhängige Expert*innen eingeladen, die viele unserer Fragen beantworten konnten. Vertreter*innen von Big-Tech-Unternehmen wie Google, Meta und Microsoft berichteten uns anschließend darüber, wie ihre Systeme bzw. Sicherheitslücken in diesen ausgenutzt werden können, um an die Daten der Zielpersonen zu kommen – die manchmal eben auch Menschenrechtsverteidiger*innen, Journalist*innen oder Oppositionsvertreter*innen sind. Unternehmen wie NSO, Hacking Team oder Candiru, die Überwachungssoftware herstellen, setzen auf Sicherheitslücken in Geräten, Programmen und Systemen (sog. „Exploits“), die sie nutzen, um sich Zugang zu Daten zu verschaffen. Dazu suchen sie entweder selbst nach diesen, kaufen die Informationen von Dritten oder benutzen öffentlich bekannte Sicherheitslücken, die von Big-Tech-Unternehmen noch nicht geschlossen wurden. Das Geschäft mit den „Exploits“ läuft bisher noch weitestgehend unkontrolliert und muss dringend reguliert werden.
2000 neue Wohnung und frische, regionale Küche für Schulen
Bei der anschließenden „Townhall“ -Veranstaltung am Museumshafen in Greifswald war ich dann als Moderatorin tätig. Hier konnten Bürger*innen ihre Fragen und Probleme vorbringen. Zum Beispiel ging es um eine bessere Schulspeisung. In diesem Zusammenhang verwies Stefan auf das Erfolgsmodell „Kitaküchen“ in Greifswald, das verschiedene Kitas mit frischer regionaler Küche versorgt. Dieses Modell möchte Stefan nun auch an die Schulen bringen. Beim Thema Wohnraum versprach Stefan, in den kommenden Jahren rund 2000 Wohnungen in Greifswald zu schaffen, wovon eine ausreichende Zahl als Sozialwohnungen deklariert werden sollte. Zudem möchte er die Gelegenheit nutzen, um die einzelnen Stadtgebiete näher zusammenrücken lassen.
Insgesamt hat Stefan die Lebensqualität in Greifswald in den vergangenen Jahren verbessert. In einem Ranking zu erfolgreichen Mittelstädten in Deutschland war Greifswald als wirtschaftlicher Aufsteiger auf Rang 10 unter 600 deutschen Städten. Beim Bildungsranking liegt Greifswald auf Rang 19 von 585 mittelgroßen Städten.
Alles gute Gründe, warum bei sieben Kandidat*innen Stefan trotzdem bereits im ersten Wahlgang 48,54 Prozent der Stimmen für sich gewinnen konnte.
Und Stefan hat noch mehr Pläne für die Zukunft. Zum Beispiel möchte er sich in den kommenden Jahren für ein klimaneutrales Greifswald ab 2035 einsetzen. Dafür sollen unter anderem jährlich 30 Euro pro Einwohner*in in die Fahrradinfrastruktur fließen. Hierdurch könnte Greifwald von Platz 4 der besten Fahrradstädte Deutschlands auf Platz 1 aufsteigen.
Greifswald hat bekanntlich viel Erfahrung mit Stichwahlen: Das letzte Mal sollte der Wahlsieg wegen einer Fußmatte aberkannt werden – so spannend wird es diesmal hoffentlich nicht! Bei der Stichwahl heißt es daher „Stefan wählen“: für ein verlässliches, soziales und nachhaltiges Greifswald!
Update
Am Sonntag hat Stefan Fassbinder die Stichwahl in Greifswald klar gewonnen – Gratulation! Gemeinsam mit Cem Özdemir war ich als Wahlkampfunterstützung vor Ort. Ich freue mich, dass Stefan nun die Möglichkeit hat, in Greifswald in den nächsten sieben Jahren seine Ideen umzusetzen.
