Menschenrechte

Überall auf der Welt gibt es Menschen, die tun, was wir für selbstverständlich halten:  Korruption anprangern, ihren Wald beschützen, ihre Meinung äußern, lieben wen sie wollen. Und trotzdem werden sie dafür bedroht, verfolgt und ermordet. Ihr Kampf für Freiheit ist unser Kampf für Freiheit.

Und die Erfahrung zeigt, beim Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen kann die EU etwas ausrichten. Als Vize-Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses (DROI) gebe ich den Menschenrechtsverteidiger*innen, die weltweit immer stärker unter Druck geraten, eine europäische und laute Stimme. Denn wir dürfen nicht schweigen, wenn anderswo die Rechte von Menschen mit Füßen getreten werden. 

„Freiheit für diejenigen, die verteidigen.“

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Stoppt die französischen Waffenexporte nach Ägypten! Meine Plenarrede

Im Dezemberplenum habe ich über Macrons Waffenexporte an den ägyptischen Diktator al-Sisi gesprochen. Mehr dazu hier
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Meine Plenarrede zu Nasrin Sotoudeh und der Lage im Iran

Nasrin Sotoudeh setzt sich als Anwältin im Iran für Menschenrechte ein. Dafür sitzt sie immer wieder im Gefängnis. In meiner Plenarrede spreche ich darüber.
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Ohne Titel

Großer grüner Erfolg: Die EU hat den Menschenrechts-Sanktionsmechanismus verabschiedet!

Heute hat die EU hat die ihren Sanktionsmechanismus für Menschenrechtsverletzungen formal verabschiedet. Das ist ein enormer grüner Erfolg, mehr dazu lest ihr hier.
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Meine Plenarrede zu Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalist*innen

Diese Woche haben wir im Parlament das Problem der Straflosigkeit für Verbrechen gegenüber Journalist*innen diskutiert. In vielen Ländern erschweren Regierungen die Arbeit von Medienschaffenden, die Pressefreiheit wird eingeschränkt.
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G20 in Saudi Arabien – Mein Interview zu saudischen Menschenrechtsverteidiger*innen im heute-journal

Wer am G20 Gipfel in Saudi Arabien teilnimmt, muss diese Plattform nutzen und Menschenrechtsverteidiger*innen und die Reformkräfte im Land stärken. Im ZDF heute journal habe ich darüber gesprochen.
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Menschenrechtsauflagen in Bezug auf die Bereitstellung von EU-Finanzmitteln für Ägypten- Parlamentarische Anfrage

Hier könnt ihr meine parlamentarische Anfrage zu Menschenrechtsauflagen in Bezug auf die Bereitstellung von EU-Finanzmitteln für Ägypten lesen, ebenso wie die Antwort der Kommission.
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Kleintransporter, mit denen zur Hetze gegen LGBTI-Personen in Polen aufgerufen wird- Parlamentarische Anfrage

Hier könnt ihr meine parlamentarische Anfrage zu Kleintransportern, mit denen zur Hetze gegen LGBTI-Personen in Polen aufgerufen wird, lesen.
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Hetze gegen LGBTI-Personen durch polnische Staatsbeamte- Parlamentarische Anfrage

Hier könnt ihr meine parlamentarische Anfrage zu Hetze gegen LGBTI-Personen durch polnische Staatsbeamte lesen.
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Die iranische Zivilgesellschaft hat eine starke Stimme − hört ihr zu! Meine Plenarrede zur Lage im Iran

Im Plenum haben wir die menschenrechtliche Lage im Iran diskutiert. Die iranische Zivilgesellschaft hat eine starke Stimme, die wir in unserer Politik in der Region miteinbeziehen müssen, mehr dazu in meiner Rede.
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Strafrechtliche Verfolgung regierungsunabhängiger Organisationen in Griechenland- Parlamentarische Anfrage

Hier könnt ihr meine parlamentarische Anfrage zu Strafrechtliche Verfolgung regierungsunabhängiger Organisationen in Griechenland lesen.
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Situation von Frauenrechtsverteidiger*innen in Saudi-Arabien- Parlamentarische Anfrage

Hier könnt ihr meine Parlamentarische Anfrage zur Situation von Frauenrechtsverteidiger*innen in Saudi-Arabien und die Antwort der Kommission lesen.
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Entschließungsantrag zur Menschenrechtssituation auf den Philippinen angenommen – gefolgt von einer Reihe von Reaktionen im Land

Der Entschließungsantrag bezüglich der Philippinen wurde mit 626 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 52 Enthaltungen angenommen – eine breite Mehrheit quer durch alle politischen Parteien.
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