Menschenrechte

Überall auf der Welt gibt es Menschen, die tun, was wir für selbstverständlich halten:  Korruption anprangern, ihren Wald beschützen, ihre Meinung äußern, lieben wen sie wollen. Und trotzdem werden sie dafür bedroht, verfolgt und ermordet. Ihr Kampf für Freiheit ist unser Kampf für Freiheit.

Und die Erfahrung zeigt, beim Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen kann die EU etwas ausrichten. Als Vize-Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses (DROI) gebe ich den Menschenrechtsverteidiger*innen, die weltweit immer stärker unter Druck geraten, eine europäische und laute Stimme. Denn wir dürfen nicht schweigen, wenn anderswo die Rechte von Menschen mit Füßen getreten werden. 

„Freiheit für diejenigen, die Freiheit verteidigen.“

Hannah Neumann, im pinken Kleid, und Niklas Nienaß, im blauen Hemd, schießen ein Selfie vor Delegierten beim Parteitag der Grünen in Grimmen. Die Delegierten halten Europafähnchen hoch.

Parteitag in Mecklenburg-Vorpommern, gemeinsame Beschaffung militärischer Güter und die Situation in Afghanistan und im Irak

In diesem "Monthly" erfahrt ihr, was im April bei mir los war. Es geht unter anderem um gemeinsame Rüstungsbeschaffung auf EU-Ebene, den Parteitag in MV und meine Plenarreden zum Irak und Afghanistan.
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Afghanistan: Schutz für unsere Partner*innen vor Ort

Ohne die Unterstützung unserer lokaler Partner*innen wird keine noch so rasch eingeleitete EU-Maßnahme eine positive politische Wirkung vor Ort entfalten. Eine Rapid Deployment Capacity kann nicht unsere einzige Antwort bleiben – wir müssen unsere Partner*innen vor Ort besser schützen!
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Die Abschaffung des Rechts auf Bildung in Afghanistan – Meine Plenarrede

Nach ihrer Machtübernahme vor nur eineinhalb Jahren haben die Taliban Frauen aus dem öffentlichen Leben verbannt. Und nun steht die Zukunft des Landes auf dem Spiel: die Bildung der Jüngsten. Die EU darf jetzt nicht wegschauen. Meine Rede im Plenum:
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Irak: Der Geist der Jugendprotestbewegung lebt weiter

Der Irak ist ein von jahrelangem Krieg, Konflikt und Terror gezeichnetes Land. Doch der Geist der Jugendprotestbewegung lebt fort! Als EU sollten wir diese junge, mutige Generation so gut wie möglich unterstützen. Meine Plenarrede:
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Hannah Neumann Rede zu Pegasus

Pegasus: Ein Schweigekartell aus Kommission und Mitgliedsstaaten

Seit 6 Monaten bilden Kommission und Mitgliedstaaten eine Art Schweigekartell. Um Demokratie schützen zu können, braucht es jedoch dringend die Kooperationsbereitschaft aller Akteure – mehr dazu in meiner Rede:
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Menschenrechtsverteidiger_innen Rede zum Bericht zur Umsetzung der Leitlinien

Mein Bericht zu Menschenrechtsverteidiger*innen, Verhandlungen im PEGA-Ausschuss und – immer wieder – die Lage im Iran und in Afghanistan

Diese und viele weitere Themen haben mich in den letzten Wochen beschäftigt – lest mehr darüber in der neuen Ausgabe meines Monthly!
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Menschenrechtsverteidiger_innen Rede zum Bericht zur Umsetzung der Leitlinien

Mit großer Mehrheit verabschiedet: Mein Bericht zu Menschenrechtsverteidiger*innen

Menschenrechtsverteidiger*innen sind unsere engsten Verbündeten. Mein Bericht zeigt: Die EU kann sie noch besser schützen und unterstützen! Wie genau? Mehr Infos:
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Über Spyware und ihren Missbrauch: Was macht eigentlich der PEGA-Ausschuss?

Die Verhandlungen im PEGA-Ausschuss haben begonnen - aber was bedeutet “PEGA” eigentlich? Höchste Zeit, sich die Arbeit des Ausschusses genauer anzusehen! Im Interview kläre ich die wichtigsten Fragen:
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Philippinen Titelbild

Reise in die Philippinen: Wie steht es um die Menschenrechte?

Eine Delegation des Menschenrechtsausschusses des Europäischen Parlaments ist ins Land gereist, um herauszufinden, ob sich die Lage seit Amtsantritt der neuen Regierung verbessert hat. Meine Eindrücke:
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Verhandlungen zu Änderungsanträgen starten im Pegasus-Untersuchungsausschuss

Im Pegasus-Untersuchungsausschuss geht es in die nächste Runde: nachdem der Berichtsentwurf vorlegt wurde, haben nun alle Fraktionen ihre Änderungsanträge eingereicht. Was mir besonders wichtig ist:
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Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen: Mein Bericht wurde mit großer Mehrheit im Ausschuss angenommen

Im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten wurde der Bericht heute abgestimmt. Im März kommt er ins Plenum. Darum geht’s:
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Campus für Demokratie

Volle Aufmerksamkeit auf den Iran! – und: Claudia Roth zu Besuch in der ehemaligen Stasi-Zentrale

Was bei mir im neuen Jahr passiert ist und die Themen, die mich aktuell beschäftigen: Darüber gebe ich einen Überblick im neuen Monthly.
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