Menschenrechte

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Meine Stellungnahme zur Freilassung von Loujain al-Hathloul

Die saudische Frauenrechtlerin Loujain al-Hathloul setzt sich seit Jahren für Frauenrechte ein, insbesondere gegen Gewalt gegen Frauen und Diskriminierung von Frauen. Sie protestierte öffentlich gegen Vorschriften, die es Frauen untersagten, autozufahren. Loujain al-Hathloul hat für ihren Aktivismus schon häufiger im Gefängnis gesessen. 2018 wurde sie aus den Vereinigten Arabischen Emiraten verschleppt und erneut inhaftiert – seit Mai 2018 durchgängig. Nun ist Loujain al-Hathloul entlassen worden.

Als Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel begrüße ich diesen Schritt. Er kann jedoch erst ein Anfang sein.

Wir sollten nicht vergessen, dass Frau al-Hathloul zwar nicht mehr eingesperrt ist, aber auch nicht frei. Sie konnte das Gefängnis verlassen, aber ihre Strafe wurde nur zur Bewährung ausgesetzt und sie ist nach wie vor mit einem Reiseverbot belegt. Ich fordere Saudi-Arabien auf, den Fall der anderen Aktivist*innen, die derzeit in saudischen Haftanstalten festgehalten werden, zu überdenken, ebenso wie den Fall des Sacharow-Preisträgers Raif Badawi, der seit mehr als acht Jahren aus politischen Gründen inhaftiert ist.

Meine Erklärung auf der Webseite der DARP-Delegation

"Erklärung der Vorsitzenden zur Freilassung von Loujain al-Hathloul"

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