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Mein Bericht zu Menschenrechtsverteidiger*innen, Verhandlungen im PEGA-Ausschuss und – immer wieder – die Lage im Iran und in Afghanistan

Menschenrechtsverteidiger*innen treten für dieselben Werte ein, die uns in der EU so wichtig sind: Demokratie, Menschenrechte, Freiheit. Oft werden sie dafür angegriffen, werden ihre Familien verfolgt; manche bezahlen ihren Einsatz mit dem Leben. Umso wichtiger ist es, dass wir als EU unser Möglichstes tun, um diese Menschen besonders zu schützen. Wie genau? Darum geht es in meinem Bericht, der letzte Woche im Plenum mit großer Mehrheit verabschiedet wurde.

An einem weiteren wichtigen Bericht wird gerade noch gearbeitet: Im Pegasus-Untersuchungsausschuss sind die Verhandlungen zu den Änderungsanträgen gestartet. Aber was genau macht eigentlich der PEGA-Ausschuss? Was sind die Probleme bei der Nutzung von Spionagesoftware global und auf EU-Ebene? Was sind unsere grünen Forderungen? Das erfahrt ihr im Video.

Diese Woche hat u.a. im Iran und in Afghanistan das neue Jahr begonnen. Doch die schlechten Nachrichten aus beiden Ländern reißen nicht ab. Daher versuche ich weiter, den Fokus besonders auf das Schicksal der Mädchen und Frauen zu lenken. Während im Iran seit Monaten Schulmädchen vergiftet werden – hier fordere ich eine internationale Untersuchung und weitere Sanktionen – dürfen Mädchen in Afghanistan erst gar nicht zur Schule gehen. Der Europäische Rat hat u.a. die systematischen Menschenrechtsverletzungen gegenüber Frauen und Mädchen im Land erst jüngst wieder verurteilt.

Wie geht es für mich nun weiter? Zunächst einmal stehen – wie oben erwähnt – die Verhandlungen im Pegasus-Ausschuss an, die Abstimmung im Ausschuss ist für Ende April geplant. Dieses Wochenende fahre ich zum Bundesfrauenrat nach Berlin, und danach zur Oderkonferenz nach Frankfurt an der Oder (hier könnt ihr euch anmelden).

Euch wünsche ich einen schönen Frühlingsanfang!

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