Welche Rolle spielen Menschenrechte in der EU-Außenpolitik? Die EU sollte die in den EU-Verträgen verankerten Grundwerte weltweit fördern – aber viel zu häufig tut sich ein Graben auf zwischen der Rhetorik der EU-Staats- und Regierungschefs und dem tatsächlichen Handeln vor Ort. Kann diese Kluft überbrückt werden, damit wir die Achtung der Menschenrechte, Gleichheit und soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt der Außenpolitik stellen? Im Green European Journal habe ich erklärt, dass ein Wandel nicht von heute auf morgen eintreten wird. Wir können Fortschritte nur durch kontinuierliche Anstrengung, Kompromisse und Dialog erzielen.
Macht und Verantwortung: Menschenrechte im Fokus der EU-Außenpolitik
Neueste Artikel
Dissident*innen und Journalist*innen, die aus ihrem Land geflohen sind, sind oft nicht sicher: Autoritäre Regime und Diktaturen haben es auch außerhalb der Landesgrenzen auf sie abgesehen. Die EU muss dieses Thema endlich angehen!
Gemeinsam mit Jutta Paulus und dem Verein „Łączy nas Odra – Die Oder verbindet e.V.“ organisiere ich vom 28. bis 30. Juni ein polnisch-deutsches Netzwerktreffen.
Gerade auf TikTok sind die Rechten stark vertreten. Ich will dagegenhalten und bin deswegen nun auch auf der Plattform. Der Spiegel hat über mich und andere Politiker*innen berichtet, die den Rechten nicht das Feld überlassen wollen.
Bisher machen sich die EU-Mitgliedsstaaten auf dem Verteidigungsmarkt immer noch gegenseitig Konkurrenz, anstatt gemeinsam zu beschaffen. Die EU-Kommission hat nun einen Vorschlag vorgelegt, um das Problem anzugehen.
Die Feinde von Freiheit und Demokratie schließen sich über alle ideologischen Grenzen hinweg zusammen. Wir sollten dem etwas entgegensetzen!
