Nach nur 3 Monaten ging gestern der von mir initiierte Covid-Monitor für Menschenrechte und Demokratie online. 162 Länder, hunderte interaktive Grafen und eine regelmäßig aktualisierte Datenbank, die jedem*r zeigt, wie weltweit Grundrechte aufgrund der Corona-Pandemie eingeschränkt werden – all das beinhaltet der Monitor.
Es ist höchste Zeit für den Covid-Monitor
Der Covid-Monitor ist das Ergebnis eine Zusammenarbeit zwischen der EU-Kommission und dem International Institute for Democracy and Electoral Assistance (IDEA). Von mir ging dabei die Idee aus, mit der ich schließlich an die Kommission herantrat.
Anfang April, als das Europaparlament längst ins Home Office umgezogen war, wurde eins immer klarer: Die Coronakrise ist nicht nur eine Gesundheitskrise, sie entwickelt sich zu einer Menschenrechtskrise. Denn immer mehr autoritäre Regime erließen Maßnahmen, die vordergründig die Verbreitung des Virus aufhalten sollten – aber vor allem dazu gedacht waren, Grundrechte wie die Meinungs- und Pressefreiheit auszubremsen. Uns erreichten Berichte von Menschenrechtsverteidiger*innen, die trotz fehlender Schutzmaßnahmen weiter in Gefängnissen festgehalten wurden, von Journalist*innen, die über die Coronakrise berichteten und dafür bedroht oder inhaftiert wurden, von Polizeigewalt gegen Menschen, die Ausgangssperren brachen. Auch einige EU-Staaten schränkten demokratische Grundrechte übermäßig, und teilweise ohne zeitliche Begrenzung, ein.
Irgendwann war mir klar: Hier kann man leicht den Überblick verlieren. Welche Maßnahmen gelten? Welche sind gerechtfertigt? Welche sind bereits zurückgenommen worden? Für so etwas braucht man ein Tool, das schnell und zuverlässig Antworten liefert. Genau das bietet der Covid-Monitor.
Der Covid-Monitor wurde bei einer offiziellen Online-Veranstaltung gelauncht, an der die EU-Kommissarin für Internationale Partnerschaften, Jutta Urpilainen, IDEA-Generalsekretär Kevin Casas und die beiden Aktivistinnen und Expertinnen Yasmine Ouirhrane und Jessica Musila teilnahmen.
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Mehr InformationenEin wichtiges Medienecho
Auch in den Medien wurde der Monitor aufgegriffen, zum Beispiel in der Süddeutschen Zeitung und dem POLITICO-„Brussels Playbook“ – dem meistgelesenen Newsletter in Brüssel.