Oder und Haff
Die Oder und das Stettiner Haff faszinieren mich schon lange: Sie sind die Lebensader einer ganzen Region. Viele Wirtschaftszweige haben sich dort angesiedelt. Und die Menschen kommen von überall her, um die unterschiedlichsten Tiere und Pflanzen und die nahezu unberührte Natur zu erleben. Außerdem handelt es sich um eine europäische Grenzregion: sowohl Tschechien als auch Polen und Deutschland sind Anrainer.
Das große Fischsterben im Jahr 2022 hat gezeigt, dass wir diesen Lebensraum schützen und dafür über Grenzen hinweg zusammenarbeiten müssen. Dass man nicht mit Megaprojekten in die Natur eingreifen kann – sei es mit Staustufen oder Hafenbauten – und dass wir nicht einfach immer mehr Chemikalien und Schadstoffe einleiten können.
Zum Glück gibt es viele Initiativen entlang der Oder, am Haff und auch der Swinemündung, die sich dafür einsetzen, dass Deutschland und Polen im Interesse des Flusses und der ganzen Region zusammenarbeiten. Sie unterstütze ich seit mehreren Jahren und ich dränge darauf, dass auf europäischer Ebene die richtigen Weichen für eine behutsame und nachhaltige Entwicklung der Grenzregion gestellt werden.
Ein Forschungsprojekt zur Oder hat neue Ergebnisse zur Umweltkatastrophe von 2022 vorgestellt. Diese zeigen klar, warum der Fluss weniger Belastung, mehr Schutz und einen politischen Kurswechsel braucht.
Die Europäische Kommission erhöht den Druck auf Polen: Wegen anhaltender Umweltverstöße an der Oder hat sie ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.
Der Baustopp für den Hafen in Swinemünde wurde aufgehoben und die Klage der Bürgerinitiativen abgewiesen. Dabei ist weiter unklar, ob das Vorhaben wirklich mit dem europäischen Umweltrecht vereinbar ist. Natur, Klima und Küstentourismus geraten damit unter Druck.
Meine Pressemitteilung zur Planung zur Fahrrinne für den polnischen Containerhafen Świnoujście gemeinsam mit Landtagsabgeordnete Jutta Wegne.
Im Landschaftsschutzgebiet am Stettiner Haff entstehen seit Jahren riesige Ferienhausgebiete. Um die malerische Landschaft auch in Zukunft zu erhalten, müssen wir die Natur schützen und neuen Bauprojekten klare Grenzen setzen. Ich war im Süden Usedoms unterwegs und habe mit den Menschen vor Ort gesprochen.
Der geplante Bau des Containerhafens im polnischen Świnoujście bewegt weiterhin viele Menschen auf Usedom und Wolin. Nachdem Ende Januar 2025 das Projekt final genehmigt wurde, hat die Bürgerinitiative auf Usedom jetzt Klage gegen den Umweltbescheid eingereicht. Ich habe parallel dazu die Europäische Kommission um eine Stellungnahme gebeten. Mehr dazu hier.
Der Oderausbau auf polnischer Seite ist rechtswidrig. Das hat das polnische Verwaltungsgericht entschieden. Ein Erfolg für den Schutz unserer gemeinsamen natürlichen Lebensräume und ein wichtiges Symbol für die konsequente Umsetzung europäischen Umweltrechts. Mein Kommentar:
Für uns Grüne ist klar: Bei Großprojekten wie diesen müssen wirtschaftliche und ökologische Interessen sehr sorgfältig und umfassend abgewogen werden. Worum es beim Austausch noch ging:
Es gibt eine neue Dynamik in den deutsch-polnischen Beziehungen - das hat unser Netzwerktreffen in Mescherin gezeigt. Gleichzeitig ist die Angst groß vor einer neuen Umweltkatastrophe in der Oder.
Kommt gerne nach Mescherin am Samstag, 29. Juni - ab 17.30 Uhr geht's los!
Am 1. Mai jährt sich die die erste EU-Osterweiterung zum 20. Mal – unter den 10 Beitrittsstaaten war auch Polen. Meine Pressemitteilung zusammen mit Katharina Horn:
Gemeinsam mit Jutta Paulus und dem Verein „Łączy nas Odra – Die Oder verbindet e.V.“ organisiere ich vom 28. bis 30. Juni ein polnisch-deutsches Netzwerktreffen.