Am 3. Oktober wurde ich zur Vorsitzenden der Delegation für die Beziehungen mit dem Iran im Europäischen Parlament gewählt. In einer Zeit, in der die Spannungen in der Region weiter eskalieren und die iranische Zivilgesellschaft lauter denn je nach Unterstützung ruft, ist es umso wichtiger, dass unsere Delegation mehr tut als nur diplomatische Höflichkeiten auszutauschen.
Der Iran steht an einem Scheideweg: Das Regime setzt weiterhin auf Unterdrückung und Gewalt, sowohl im Inland als auch im Ausland. Doch die Menschen im Iran – und auch die iranische Diaspora – fordern Frieden, Demokratie und echte Veränderung. Unsere Aufgabe ist es, ihre Stimmen zu verstärken und sie auf ihrem Weg zu unterstützen.
Ein Dialog mit der Zivilgesellschaft
Menschenrechte im Fokus
Unser Ziel ist klar: Der Fokus unserer Arbeit wird auf den Menschenrechten und demokratischen Initiativen im Iran liegen. Dabei werden wir eng mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Aktivistinnen und Menschenrechtsverteidigerinnen zusammenarbeiten – sowohl im Iran als auch in der Diaspora. Sie sind der Schlüssel zu einer besseren Zukunft.
„Europa hat nach den verheerendsten Kriegen Frieden gefunden, indem wir unsere Differenzen an einen gemeinsamen Verhandlungstisch brachten. Diese Tradition des Dialogs muss auch unser Handeln gegenüber dem Iran prägen“, sagte ich in meiner Rede.
Weiter geht’s: Die Arbeit der Delegation
In den kommenden Monaten werden wir intensiv daran arbeiten, den Dialog mit den kritischen Stimmen des Iran zu stärken – sowohl innerhalb des Landes als auch hier in Europa. Das Europäische Parlament steht klar an der Seite all jener, die für Demokratie und Menschenrechte im Iran kämpfen.
Das ist der Weg, den wir einschlagen. Denn eines ist klar: Mehr Diplomatie allein wird nicht ausreichen.
Zudem bin ich Mitglied in den Delegationen für Beziehungen zu Irak (D-IQ) und Afghanistan (D-AF) sowie stellvertretendes Mitglied der Delegation für Beziehungen zur Arabischen Halbinsel geworden. Dort werde ich mich ebenfalls weiter für einen verstärkten Austausch mit und Unterstützung für die Zivilgesellschaft einsetzen.
Meine Rede:
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