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Europäische Verteidigung gemeinsam stärken – transparent und demokratisch

Wo liegen die größten Lücken und Anforderungen der europäischen Verteidigung – und wie lassen sie sich schließen, ohne Transparenz und demokratische Kontrolle zu verlieren? Darum ging es am Mittwoch, 28. Januar 2026 beim Webinar von Europe Calling, wo ich mich mit Laëtitia Sédou (ENAAT), Camille Grand (ASD Europe) und Gabrielius Landsbergis (ehemaliger litauischer Außenminister) ausgetauscht habe. Moderiert wurde unsere Diskussion von Dr. Maximilian Fries (Europe Calling e.V.).

Wir brauchen eine stärkere demokratische Aufsicht auf EU-Ebene

Mir war es wichtig, zu betonen, dass Sicherheit breiter gedacht werden und auch als Frage von Vorbereitung/Preparedness verstanden werden muss, nicht nur militärisch. Derzeit geben wir viel Geld aus, aber kaum koordiniert. Nationale Alleingänge, fragmentierte Märkte und industriepolitische Abschottung treiben die Preise in die Höhe, verzögern Produktion und schwächen den Wettbewerb.

Die Kommission hat zuletzt wichtige Vorschläge vorgelegt, von PESCO über das Weißbuch und ReArm bis hin zu EDIP. Doch die Mitgliedstaaten blockieren zentrale Führungsfragen und bremsen die notwendige Harmonisierung. Gleichzeitig nehmen Transparenz und parlamentarische Kontrolle ab. Parlamente werden umgangen, etwa bei SAFE oder der Europäischen Friedensfazilität. So entsteht ein demokratisches Graufeld, das anfällig für Desinformation ist.

Was wir brauchen, sind gemeinsame Beschaffung, bessere Koordination, konsolidierte Märkte und echte Wertschöpfung in Europa, um Abhängigkeiten zu reduzieren. Dazu gehören eine stärkere demokratische Aufsicht auf EU-Ebene und ein verantwortungsvoller Umgang mit öffentlichen Mitteln. Gewinne sind legitim, sie müssen aber angemessen sein und reinvestiert werden. Wenn das nicht gelingt, müssen auch Instrumente wie eine Übergewinnsteuer diskutiert werden.

Europas Verteidigung braucht eine langfristige Strategie und nicht nur Lösungen für die nächsten fünf Jahre.

Das ganze Webinar:

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