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Meine Reise nach Afghanistan, der Pegasus-Skandal und der geplante Containerhafen in Świnoujście

Der Krieg in der Ukraine hält uns in Atem – und doch dürfen wir auch andere Krisen nicht aus den Augen verlieren. Und so bin ich Mitte April als erste Abgeordnete aus Europa seit der Machtübernahme der Taliban nach Afghanistan gereist. Trotz der Versprechen der Taliban, die Rechte von Frauen und Mädchen zu achten, dürfen Mädchen in Afghanistan die Sekundarstufe (beginnend ab Klasse 7) immer noch nicht besuchen. Die Evakuierung derjenigen, die in Gefahr sind, geht kaum voran. Ich habe mir vor Ort ein Bild der Lage gemacht und u.a. mit Journalist*innen, Aktivist*innen, Frauen und auch den Taliban selbst gesprochen. Lest hier meinen Reisebericht (Text auf Englisch).

Die polnische Regierung plant seit mehreren Jahren den Bau eines Containerterminals in Swinemünde. Zusammen mit dem Europaabgeordneten Helmut Scholz (Die Linke) habe ich eine Studie zur vermuteten starken Umweltbelastung durch den geplanten Containerhafen in Auftrag gegeben, die Ende März veröffentlicht wurde – mit eindeutigen Ergebnissen. Im Interview mit dem „Katapult“-Magazin Mecklenburg-Vorpommern habe ich u.a. über die Einschüchterung von polnischen Gegner*innen des Hafenbaus und die Versäumnisse von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gesprochen.

In der Vergangenheit wurden immer wieder Fälle bekannt, in denen die Spionagesoftware „Pegasus“ für Angriffe z.B. auf Anwält*innen, Journalist*innen und Politiker*innen benutzt worden war. „Citizenlab“ hat einen Bericht veröffentlicht, demzufolge fünf EU-Abgeordnete zur Zielscheibe wurden, entweder persönlich oder durch Angriffe auf ihr Umfeld. Ein Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments prüft nun, inwieweit der Einsatz der Software gegen das Recht der Europäischen Union verstößt. Der Ausschuss wird zudem Empfehlungen, Transparenz- und Kontrollstrukturen sowie Gesetzesinitiativen entwickeln, die den missbräuchlichen Einsatz von Spionagesoftware in der EU unmöglich machen sollen – ich bin Berichterstatterin der Grünen Fraktion.

Was steht nun für mich an? Ende dieser Woche fahre ich nach Kuwait und danach in die Vereinigten Arabischen Emirate, letzteres als Leiterin einer Reise des Europaparlaments. Dort werde ich mich u.a. mit Frauenrechtsaktivist*innen, Vertreter*innen von Think Tanks und Regierungsvertreter*innen treffen. Ich halte euch natürlich weiterhin auf dem Laufenden!


Eure

P.S.: Es gibt wieder einmal eine Ausschreibung für ein Praktikum in meinem Büro im Bereich Kommunikation – teilt das Angebot gerne in euren Netzwerken!

Hannahs Monthly

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