Als Vorsitzende der Delegation des Europäischen Parlaments für die Arabische Halbinsel ist meine Arbeit manchmal eine diplomatische Gratwanderung. So war es auch bei unserer Mission in die Vereinigten Arabischen Emirate. Themen waren unter anderem Klimawandel, die Stärkung der Rolle der Frau und Menschenrechte. 

Um Frauenrechte ging es auch bei meiner Reise nach Kuwait, mit einem besonderen Augenmerk auf politische Partizipation. Zwar haben Bürger*innen im Land im Vergleich mit anderen Golfmonarchien viele demokratische Rechte und auch Frauen haben eine bessere Stellung. Aber nach weiblichen Abgeordneten sucht man vergeblich. Bei meinen Gesprächen ging es also um die Frage, wie Frauen endlich ins Parlament einziehen können. Wir werden die Quote dazu wohl als ersten Schritt brauchen – aber sie reicht längst nicht aus.

Die NSO-Group und ihre Spionagesoftware standen im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Pegasus-Untersuchungsausschusses. Der NSO-Vertreter Chaim Gelfand war nach Brüssel gekommen, um unsere Fragen zu beantworten – die Antworten waren aber oft dünn. Mit einigen relevanten Informationen rückte er aber dennoch heraus. So erklärte er auf meine Frage hin, dass die NSO bereits Verträge mit mindestens einem EU-Mitgliedsstaat gekündigt hat. Mehr als fünf EU-Mitgliedsstaaten zählen zu den Kunden des Unternehmens.

Eine gute Nachricht in jüngster Zeit: Stefan Fassbinder ist als Oberbürgermeister von Greifswald wiedergewählt worden. Herzlichen Glückwunsch – ich freue mich, dass er nun die Möglichkeit hat, in Greifswald in den nächsten sieben Jahren seine Ideen umzusetzen.   

Wie geht es nun für mich weiter? Diese Woche bin ich in Straßburg für die Plenarsitzung – und reise danach nach Kolumbien, um mich über Lage der Menschenrechtsverteidiger*innen vor Ort zu informieren. Ende August geht es für mich nach Mecklenburg-Vorpommern, und dort werde ich einige Tage lang wohl öfters die Europahymne vor mich hin summen. Warum? Erfahrt ihr in meinem nächsten Newsletter!

Eure