Hybride Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur nehmen zu
Wie dringlich dieses Thema ist, hat auch das 21. Forum Ostsee MV gezeigt, das am Donnerstag in Rostock zum Thema Maritime Sicherheit stattfand. Dort wurde diskutiert, wie wir die kritische Infrastruktur in der Ostsee und in Mecklenburg-Vorpommern angesichts der derzeitigen Bedrohungslage besser schützen können.
Klar ist für mich: Im Sinne unserer Gesamtverteidigung müssen wir besser vorsorgen. Es geht darum, Risiken frühzeitig zu erkennen, unsere Infrastruktur resilienter zu machen und an unserer Krisenreaktion zu arbeiten. Die Europäische Union hat dazu bereits Vorschläge gemacht – mit der sogenannten EU-Strategie für eine krisenfeste Union (Preparedness-Strategie). Jetzt geht es darum, dass die Mitgliedstaaten diese auch umsetzen – ein Prozess, der in Deutschland durch die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern erschwert wird.
Besuch auf dem Ocean Technology Campus
Am Freitag habe ich gemeinsam mit Ole Krüger, Spitzenkandidat der Grünen Mecklenburg-Vorpommern, den Ocean Technology Campus (OCT) in Rostock besucht. Am OCT arbeiten Forschungseinrichtungen, Unternehmen und Start-ups zunehmend an neuen Technologien für die maritime Sicherheit. Dazu gehören zum Beispiel unbemannte Ober- und Unterwasserfahrzeuge oder digitale Systeme, mit denen sich intelligente Lagebilder erstellen lassen. Solche Technologien können helfen, Unterwasserkabel, Offshore-Anlagen, Häfen und Schifffahrtswege besser zu überwachen und zu schützen.
Innovation braucht klare politische Rahmenbedingungen
Mit Vertreterinnen und Vertretern des OCT habe ich darüber gesprochen, welche politischen Rahmenbedingungen und Fördermöglichkeiten nötig sind, damit solche Innovationen schneller vorankommen und breiter eingesetzt werden können. Dabei hat sich gezeigt, dass es insbesondere an einem praktikablen rechtlichen Rahmen für autonome Systeme und die zivil-militärische Zusammenarbeit fehlt.
Zum Abschluss unseres Besuchs konnten wir noch das neue Forschungsschiff kennenlernen – ein echtes High-Tech-Labor auf See. Es wird künftig ermöglichen, neue Technologien direkt im maritimen Testfeld zu erproben.
